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DIE LINKE: Viel Arbeit und Zuversicht auf einen Einzug im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises

Kreistags-Wahl: Alexander Ulrich rechnet mit einem Einzug seiner Partei in den Kreistag – Breites Spektrum für ein umfangreiches Engagement in den Bereichen Ausbau und Plan für den kostenlosen ÖPNV, sichere, landärztliche Versorgung und Hilfen für sozial, benachteiligte Menschen

 

Mitgliederversammlung wählt 20 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019 im Rhein-Pfalz-Kreis

 

Ludwigshafen am Rhein. 12. Februar 2019. Der Kreisverband der Partei DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis hat am Samstag, 2. Februar 2019 in Ludwigshafen am Rhein die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kandidaten-Liste zur Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019 gewählt. Insgesamt wurden mit großer Mehrheit die gesamte Kandidatenliste, 20 Kandidatinnen und Kandidaten, bis auf wenige Enthaltungen und Gegenstimmen, gewählt.

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Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter und Claudia Kocabalkan, Kreistagsvorsitzende DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis blicken zuversichtlich auf die Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019. Die Links-Partei will mit mindestens zwei bis drei Kandidaten in den Kreistag einziehen. Foto: and

Zur Mitgliederversammlung reiste der Bundestags-Abgeordnete Alexander Ulrich, DIE LINKE an. Der Politiker übernahm die Versammlungsleitung zur Wahl. In einer Einleitung zur Wahl der Kandidatenliste hat Alexander Ulrich, welcher auch Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion ist, ein Referat über die kommunalpolitische Situation im Land und über die „kommunalpolitische Eckpunkte der Landespartei“ gehalten.

 

In einem Fernseh-Interview erklärte Alexander Ulrich: „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir in Fraktions-Stärke in den Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis einziehen. DIE LINKE tritt zum ersten Mal zur Wahl für den Kreistag an. Er rechne damit, dass seine Partei mit zwei bis drei Vertretern von DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis in den Kreistag kommen werde. Bei der vergangenen Bundestagswahl habe man ein Ergebnis von 5,5 Prozent erreichen können.

 

Im Kreis gehe es in den Kernthemen unter darum, ob es gelingt den ÖPNV auszubauen und ähnlich wie im Beispiel von Luxemburg auch perspektivisch sich für die Einführung eines kostenlosen ÖPNV stark zu machen. In jedem Fall solle der ÖPNV kostengünstiger werden. Alexander Ulrich ergänzte: „Wenn der politische Wille vorhanden ist, kann man den ÖPNV auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in Ludwigshafen am Rhein kostenfrei anbieten.“ Die Mobilitätswende zwinge zu einem Engagement den ÖPNV zu stärken. Es gehe auch darum sozial, benachteiligte Menschen es zu ermöglichen, dass sich den Wandel im Mobilitätskonzept leisten können. Ein weiteres Kernanliegen, sei die sichere, landärztliche Versorgung. Auf dem Land begegne man der Situation, dass viele Ärzte aus Altersgründen ihre Arztpraxen schließen. Hier müsse Politik handeln. Eine Antwort auf die Herausforderungen, könnten Gemeinschafts-Praxen oder auch kommunale Gesundheits-Zentren sein. Darüber hinaus müsse eine bessere, infrastrukturelle Versorgung mit stabilen und schnellen Internet-Verbindungen geboten werden. Das gelte auch für Mobilfunk-Angebote.

 

DIE LINKE mache sich auch für sozial, benachteiligte Menschen stark. Nach den Vorstellungen von Alexander Ulrich, MdB, sollen diese Menschen im Beispiel im Rahmen einer sozio-kulturellen Teilhabe auch beim Bezug von Sozialhilfe selbstverständlich auch Kultur-Einrichtungen besuchen können. Eine sichere Rente sollte nach seiner Einschätzung und den Vorstellungen seiner Partei entsprechend, mindestens die Höhe von 1050,– Euro haben. Es gäbe eine ganze Vielzahl von Themen, die die Partei DIE LINKE zu einer Alternative für die bislang, etablierten Parteien mache.

 

Vor weniger als einem Jahr wurden am 26. Mai 2018 Claudia Kocabalkan, als Kreisvorsitzende und Ewald Heimann, Kreisvorsitzender, neben Gerald Unger, Kreisschatzmeister, Dr. Liborio Ciccarello, Schriftführer, Petra Malik (Beisitzer), Hans Joachim Spieß (Beisitzer) und kooptiert Sabine Gerassimato als Stadträtin in Ludwigshafen am Rhein gewählt. Auf den neu gewählten Kreisvorstand und die Mitglieder der Partei DIE LINKE wartet kurz vor Beginn des Wahlkampf-Auftaktes zur Kreistags-Wahl, den Kommunal- und Europa-Wahlen am 26. Mai 2019 Arbeit im Überfluss und viele Möglichkeiten sich für wichtige Anliegen der Menschen in der Vorderpfalz stark zu machen. Andreas Klamm

 

Kreistags-Wahl Kandidatenliste

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden für die Kandidaten-Liste zur Kreistagswahl gewählt:

 

Günther Kopp (Limburgerhof), 2. Claudia Kocabalkan (Neuhofen), 3. Ewald Heimann (Hochdorf-Assenheim), 4. Ingrid Schellhammer (Mutterstadt), 5. Christian Ratz (Lambsheim), 6. Antonino Salvaggio (Altrip), 7. Andreas Klamm (Neuhofen), 8. Maria Alassani (Schifferstadt), 9. Reinhold Steinmetz (Neuhofen), 10. Ingrid Wiegel (Maxdorf), 11. Abdulkerim Kurt (Dudenhofen), 12. Ursula Groh (Neuhofen), 13. Klaus Leger (Mutterstadt), 14. Irmgard Schuster (Rödersheim-Gronau), 15. Özcan Acar (Mutterstadt), 16. Guiseppe Castronovo (Altrip), 17. Can Kocabalkan (Neuhofen), 18. Carmelo Tolone (Altrip), 19. Müjdat Kocabalkan (Neuhofen), 20. Angelo Antinoro (Schifferstadt).

Rheinland-Pfalz, Verkehr

Schweitzer: Verkehrsregelung in Hetzerath zeigt erste Erfolge

Schweitzer: Verkehrsregelung in Hetzerath zeigt erste Erfolge

Mainz. 30. Dezember 2010. (red). Aktuelle Verkehrszählungen eines unabhängigen Ingenieurbüros weisen nach, dass die Maßnahmen der Landesregierung zum Lkw-Durchgangsverkehr in der Ortsdurchfahrt von Hetzerath sehr gut wirken. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit. „Vor dem Hintergrund der vorangegangenen Diskussionen ist der Erfolg der Maßnahme umso bemerkenswerter, weil damit alle Prognosen, aber auch die eine oder andere persönliche Schilderung der Situation, die mich erreicht, übertroffen wurde. Eine Reduzierung um etwa 50 Prozent in der Hauptstraße und sogar um etwa 60 Prozent in der Kirchstraße sprechen eine mehr als deutliche Sprache.“ Man werde nun die Entwicklung weiter sorgfältig beobachten, um dieses Plus an Entlastung für die Bürger auch künftig zu stabilisieren.

„Die Forderung nach einer Sperrung der Ortsdurchfahrt von Hetzerath für Lkw hatte alle Beteiligten vor eine kaum lösbare Aufgabe gestellt“, so Schweitzer. Auf der einen Seite standen die Interessen der Bürger auf eine möglichst weit gehende Sperrung und auf der anderen die Forderung der örtlichen Wirtschaft, „das ist inhaltlich naturgemäß kontrovers und, das bestätigten auch die Beteiligten in den jeweiligen Sitzungen und Terminen, nicht Konsens führend“. Gleichwohl seien alle Gespräche in sehr sachlicher Atmosphäre geführt und ein gemeinsamer Nenner gesucht worden, der einen vertretbaren Kompromiss darstellt.

Schweitzer wies erneut darauf hin, dass die federführende Behörde keine willkürliche Entscheidung in die eine oder andere Richtung getroffen habe. „Sie musste die Verhältnismäßigkeit der jeweiligen Maßnahme prüfen und musste – neben dem hier im Vordergrund stehenden Schutz der Bevölkerung – in die Abwägung auch einbeziehen, ob beispielsweise die Konkurrenzfähigkeit eines Unternehmens in Frage gestellt wird.“ Letztlich müsse die getroffene Maßnahme damit auch vor Gericht Bestand haben.

Bildung, Menschenrechte

Fröhliche Weihnachten im angeblich humanen Abschiebeknast, Herr Innenminister !

Fröhliche Weihnachten im angeblich humanen Abschiebeknast, Herr Innenminister !

Mainz. (red / and). 29. Dezember 2010. Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) zu den Verhältnissen im Abschiebeknast in Ingelheim erklärte Daniel Köbler, Spitzenkandidat zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Es wird das Geheimnis von Innenminister Bruch bleiben, aus welchem Grund er den Abschiebeknast in Ingelheim ausgerechnet am zweiten Weihnachtfeiertag als ‚human’ bezeichnet hat. Ich empfinde diese Äußerung gerade an einem solchen Tag der Mitmenschlichkeit als infam gegenüber den Betroffenen. Mitten in Rheinland-Pfalz werden Menschen schlimmer als Schwerstverbrecher behandelt. Es ist unverhältnismäßig und inhuman die Flüchtlinge in einem Abschiebeknast wie dem in Ingelheim wegzusperren“, so Daniel Köbler.

„Ich frage mich, ob der Innenminister sich jemals vor Ort ein Bild gemacht hat, unter welchen Bedingungen Menschen in Rheinland-Pfalz inhaftiert werden dürfen. Was bitte ist human an fünf Meter hohen Gefängnismauern? Was bitte ist human an Restriktionen beim Kontakt mit Angehörigen für Inhaftierte im Abschiebgefängnis? Was bitte ist human an der monatelangen Inhaftierung von Schwangeren in Ingelheim oder der widrigen Zwangsunterbringung von Minderjährigen in Trier?“, fragte Daniel Köbler.

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz setzen sich zusammen mit diversen Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen dafür ein, dass den Flüchtlingen ein Leben unter menschenwürdigen Bedingungen gewährt wird sowie den Zugang zu Gesundheit und Bildung ermöglicht wird. Dazu gehört auch die schnellstmögliche Schließung des Abschiebgefängnisses in Ingelheim und des „Ausreisezentrums“ in Trier. Auch in Rheinland-Pfalz sollte allen Menschen mit Humanität begegnet werden. Gerade in der Weihnachtszeit sollte der Innenmininister in sich gehen. Dann wird er erkennen: Die derzeitige Praxis der Landesregierung ist in Wahrheit alles andere als human“, ergänzte Daniel Köbler seine Stellungnahme für Menschlichkeit im Umgang mit Asyl- und Schutz-suchenden Menschen.

Rheinland-Pfalz

Schweitzer: L 239 für 854.000 Euro neu ausgebaut

Schweitzer: L 239 für 854.000 Euro neu ausgebaut

Straßenbau

Mainz. 13. Dezember 2010. (red). Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat die neu ausgebaute L 239 zwischen Wallhausen und Gutenberg bei einem Ortstermin nun auch offiziell für den Verkehr freigegeben. „In Wallhausen und Gutenberg sowie auf der Strecke dazwischen wurden rund 854.000 Euro investiert. Das Land hat den Löwenanteil davon, rund 842.000 Euro, bereitgestellt“, sagte Schweitzer.

Der alte Zustand der Straße wies im gesamten Verlauf der Fahrbahn bauliche Mängel auf. Auf der freien Strecke zwischen den beiden Gemeinden waren die Schäden tiefgreifender, da die Asphaltbefestigung der Verkehrsbelastung von rund 5.300 Fahrzeugen pro Tag nicht mehr gewachsen war. „Die L 239 ist doppelt so stark belastet wie eine durchschnittliche Landesstraße in Rheinland-Pfalz und zeigt dadurch auch die Verkehrsbedeutung der Straße für diese Region.“

In den Ortslagen von Wallhausen und Gutenberg wurden die Fahrbahndecken erneuert und kleinere Arbeiten an Bordsteinen und Gehwegen durchgeführt. Auf der freien Strecke wurde die Straße im Bestandsausbau verstärkt. Das bedeutet, dass auf die vorhandene Straßenbefestigung ein neues, ausreichend starkes Asphaltpaket gelegt wurde und gleichzeitig die Straße auf sechs Meter Fahrbahn verbreitert wurde.

„Die Landesregierung hat sich die Aufrechterhaltung und die Verbesserung der Mobilität im gesamten Land zum Ziel gesetzt“, unterstrich Schweitzer. In der laufenden Legislaturperiode werden rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung sowie den Um-, Aus- und den Neubau alleine in unsere Landesstraßen investiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Erhaltung des Straßennetzes. Ein weiterer Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik ist darüber hinaus die Beseitigung von Unfallschwerpunkten. „So können wir die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen weiter verbessern.“, informierte der Landes-Politiker.

Mainz, Rheinland-Pfalz

GRÜNE fordern Schulreform von unten

GRÜNE fordern Schulreform von unten

PISA-Studie bescheinigt Mittelmäßigkeit

Mainz. (red). 8. Dezember 2010. Zu den am 7. Dezember veröffentlichten Ergebnissen von PISA 2009 erklärten Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher und Spitzenkandidat von Bündnis 90 / Die Grünen Rheinland-Pfalz, sowie Nils Wiechmann, GRÜNER Bildungsexperte und Listenkandidat auf Platz 6:

„Die aktuelle PISA-Studie zeigt, dass sich Deutschland ins Mittelfeld vorgearbeitet hat. Diesen kleinen Erfolg sehen wir als das Verdienst engagierter LehrerInnen, die trotz widriger Bedingungen ihren Beruf voller Idealismus ausüben. Letztlich entscheidend ist jedoch, dass wir noch lange nicht in der groß angekündigten Bildungsrepublik angekommen sind. Auch wenn sich Bildungsministerin Ahnen damit brüstet, dass Rheinland-Pfalz im oberen Drittel der deutschen Bundesländer liegt, sollten wir uns doch eher an den Spitzenländern wie Finnland orientieren, die vormachen, wie gute Bildung funktioniert!“, kritisierte Daniel Köbler.

„Der Zusammenhang zwischen Geldbeutel und Bildungschancen ist immer noch viel zu hoch. Auch das ist ein Ergebnis der aktuellen Studie. Was die Ausgaben pro SchülerIn betrifft, liegt Rheinland-Pfalz hinter dem bundesweiten Durchschnitt immer noch zurück. Es gibt immer noch viel zu wenig individuelle Förderung in kleineren Klassen. Immer noch ist der Unterrichtsausfall viel zu hoch und im Land fehlen an den allgemeinbildenden Schulen immer noch 500 Lehrerinnen und Lehrer“, erläuterte Nils Wiechmann.

„Wir wollen Schluss machen mit der Mogelpackung ‚Realschule plus‘ und stattdessen eine Schulreform von unten. Unsere Schulreform von unten vollzieht sich in Abstimmung mit den Menschen vor Ort. Dort, wo es gewollt ist, verwirklichen wir längeres gemeinsames Lernen und bauen die Gesamtschulen konsequent aus. Außerdem müssen wir die Rahmenbedingungen in unseren Kitas und Schulen verbessert werden – mehr Schulsozialarbeit, mehr Selbständigkeit für die Schulen, mehr finanzielle Ressourcen!“, so Köbler abschließend.

Kirchengemeinden, Mainz, Medien, Menschenrechte, Rheinland-Pfalz

Gesellschaftliche Teilhabe von Kindern fördern

Gesellschaftliche Teilhabe von Kindern fördern

Spitzengespräch von SPD-Vorstand und Bischöfen in Rheinland-Pfalz

Mainz. (red). 8. Dezember 2010. Mitglieder des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz und die rheinland-pfälzischen Bischöfe haben sich am Dienstag, 7. Dezember, zu einem Spitzengespräch im Mainzer Landtag getroffen. Diskutiert wurden dabei Möglichkeiten, die gesellschaftliche Teilhabe von Kindern in Armut zu fördern. Neben der von der SPD geforderten und auch der Katholischen Kirche grundsätzlich befürworteten Erhöhung der Hartz IV-Sätze wurde das Thema Kinderarmut auch unter bildungspolitischen Aspekten besprochen. Einig waren sich die Gesprächspartner, dass Kinderarmut nicht allein durch staatliches Engagement bewältigt werden kann, sondern auch ehrenamtliches Engagement aus der Bevölkerung notwendig ist, wie es vielfach in den Pfarrgemeinden zu finden ist. Die erarbeiteten Vorschläge werden in das Regierungsprogramm der SPD Rheinland-Pfalz einfließen. Weiteres Thema des Austauschs waren Überlegungen zur Versachlichung der gesellschaftlichen Debatte über Migration und Integration, die nach Auffassung beider Seiten erforderlich ist.

Teilnehmer des Treffens waren von Seiten der SPD Rheinland-Pfalz: der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, die stellvertretende Landesvorsitzende, Staatsministerin Doris Ahnen, Generalsekretärin Heike Raab, der Parteiratsvorsitzende, Staatssekretär Roger Lewentz, und Gernot Mittler, Finanzminister a.D. Die Bischöfe waren vertreten durch den Mainzer Bischof, Kardinal Karl Lehmann, und den Bischof von Speyer, Dr. Karl-Heinz Wiesemann, sowie die Generalvikare Dietmar Giebelmann (Mainz), Dr. Georg Holkenbrink (Trier), Dr. Franz Kaspar (Limburg) und Dr. Franz Jung (Speyer).

Mainz, Rheinland-Pfalz

Englert: PAUL-Empfehlungen zielgerichtet nutzen

Englert: PAUL-Empfehlungen zielgerichtet nutzen

Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Mainz. (red). 8. Dezember 2010. Fast 93 Millionen Euro hat der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums seit 2007 für die Förderung der Agrarstrukturverbesserung, Agrarumweltmaßnahmen und die ländliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz beigesteuert. Darauf hat Staatssekretär Siegfried Englert vor dem rheinland-pfälzischen Begleitausschuss zum Entwicklungsprogramm PAUL hingewiesen. „Gerade bei innovativen Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum wirkt sich allerdings bei der vorgesehenen Kofinanzierung der ELER-Mittel durch die kommunalen Partner die zunehmende Finanznot der Gemeinden aus“, erläuterte Englert. Daher müssten neue Partner mit ins Boot genommen werden.

Für innovative private Vorhaben und transnationale Projekte hat das Land bereits zusätzliche Landesmittel bereitgestellt. Für kommunale Projekte, so hob der Staatssekretär hervor, könnten weitere öffentliche Mittelgeber wie beispielsweise Stiftungen unterstützend mitwirken.

Rheinland-Pfalz lässt nach den Worten des Landwirtschaftsstaatssekretärs Ergebnisse und Wirkungen der Förderangebote vom Institut für Ländliche Strukturforschung (IfLS) evaluieren. Der Begleitausschuss hat in seiner Sitzung die Bewertungsergebnisse, insbesondere auch die Empfehlungen der Wissenschaftler besprochen und kam zu dem Ergebnis, dass bereits ein gutes Stück des Weges zurückgelegt worden sei. Die Wirksamkeit der Maßnahmen wurde durch die Überprüfung des IfLS grundsätzlich bestätigt.

Deutschland, freie Medien, Mainz, Meinungs-Freiheit, Menschenrechte, Politik, Polizei, Presse, Pressefreiheit, Rheinland-Pfalz

Innenminister warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland

Innenminister warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland

Kein Grund zu Panik – Menschen in Deutschland sollten sehr wachsam sein – Verstärkte Schutz-Massnahmen in allen öffentlichen Bereichen – Zivilschutz in Deutschland steht vor einer großen Herausforderung – Innenminister Karl Peter Bruch bestätigt: Die Lage ist ernst

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. / Mainz. 18. November 2010. Nach der Terror-Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) am Mittwoch (17. November 2010) ist die Lage in Deutschland angespannt. Grund zur Hysterie bestehe keine, betonte der Bundesinnenminister, doch knapp vier Tage vor möglichen Anschlägen von Terroristen am 22. November 2010 sei die Situation und Lage nach Erkenntnissen der Bundessicherheitsbehörden (BuSiBe) ernst. An allen öffentlichen Einrichtungen, Flughäfen, Bahnhöfen, Weihnachtsmärkten und Prestige-Gebäuden, wie Ministerien, Amtssitz des Bundespräsidenten und Bundestag wachen mit Maschinen-Pistolen bewaffnete Bundespolizisten und Bundespolizistinnen über die Sicherheit der Menschen in Deutschland.

Thomas de Maiziére (CDU) warnte in bislang kaum gekannter Deutlichkeit vor möglichen Anschlägen von Terroristen in Deutschland. Auf welchen Wegen die Terroristen nach Deutschland einreisen wollen, ist den Bundessicherheitsbehörden, Bundesnachrichtendienst (BND), Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Polizei und deutschen Spezialgeheimdiensten wie Militärischer Abschirmdienst (MAD) offenbar zur Stunde noch nicht bekannt. Zum Schutz der Menschen in Deutschland patroullieren schwer bewaffnete Polizisten und Bundespolizisten nicht nur an Flughäfen und Bahnhöfen sondern kontrollieren auch verschärft an den Grenzen in Deutschland. Denkbar seien auch Ausweis- und Reisepass-Kontrollen bei Reisen in Ländern an den Grenzen, die zum sogenannten Raum und Gebiet des Schengen-Abkommens zählen. Als mögliche Ziele für Anschläge der Terroristen werden Weihnachtsmärkte, alle öffentlichen Einrichtungen, Kongresse, Flughäfen, Bahnhöfe und eben auch Prestige-Gebäude wie der Amtssitz des Bundespräsidenten, Bundestag, Partei-Zentralen von CDU, CSU und FDP, der Kopfbahnhof in Stuttgart, Brandenburger Tor, Hotels und Banken-Viertel in der Banken-Metropole Frankfurt am Main in Spekulationen genannt. Alle Einrichtungen haben gemeinsam, dass diese für die Menschen in Deutschland nicht nur wichtig sind, sondern für eine Vielzahl von Menschen auch lieb gewonnen sind und aus dem öffentlichen Bild des täglichen Geschehens in Deutschland kaum noch wegzudenken sind.

Deutsche Experten für Terror diskutieren auch darüber, ob Anschläge auf Hotels in Deutschland, ähnlich wie im Jahr 2008 in Mumbai möglich sein könnten. Damals wurden bei Überfallen von islamischen Terroristen auf Hotels mehr als 160 Menschen ermordet. Um diese und weitere Fragen zu beantworten bleiben den Bundessicherheitsbehörden (BuSiBe) nur noch knapp vier Tage Zeit, nach Angaben des Bundesinnenministers Thomas de Maiziére könnten Anschläge von Terroristen bereits am 22. November 2010 oder zum Ende des Monats möglich sein.

Rheinland-Pfälzischer Innenminister Karl Peter Bruch bestätigt „ernste Lage“ in Deutschland

In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz sehen sich die Landessicherheitsbehörden (LaSiBe) seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Diese Bedrohungslage umfasse letztlich auch die Gefahr von Anschlägen in der Bundesrepublik.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) erklärte noch gestern in Mainz: „Aktuelle, weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte lassen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern übereinstimmend zu der Einschätzung gelangen, dass wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben. Ich habe deshalb angeordnet, dass unsere Polizei bis auf Weiteres lageangepasste Maßnahmen durchführt, das schließt auch eine höhere, sichtbare Präsenz der Polizei ein. Daneben wird es weiterhin weitere, nicht sichtbare Maßnahmen geben. Die Lage ist ernst, wir reagieren darauf konsequent, aber keinesfalls mit Hysterie.“.

Entscheidend für diese Neubewertung sei nicht allein die Tatsache, dass uns innerhalb kürzester Zeit mehrere gefährdungsrelevante Sachverhalte bekannt geworden sind, sondern auch das hohe Maß an zeit- und inhaltlichen Übereinstimmungen mit der bisherigen Hinweislage. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder seien auf diese Situation gut vorbereitet. Bereits im Zusammenhang mit der erhöhten Bedrohungslage zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr seien umfangreiche Maßnahmen-Kkonzeptionen erarbeitet wurden, die jetzt erneut zur Anwendung kommen, ergänzte der Innenminister von Rheinland-Pfalz Peter Bruch (SPD). Als mögliche besonders gefährdete Anschlagsziele nannte der Innenminister die Städte Berlin, München, Hamburg und das Ruhrgebiet.

Zivilschutz als präventiver Schutz vor und nach Terror-Anschlägen

Ohne in Hysterie oder gar in Panik zu geraten, empfiehlt es sich im Rahmen des präventiven Zivilschutzes vor und nach Terror-Anschlägen in Deutschland im Beispiel darauf zu achten, ausreichend Geld- Wasser- Nahrungs- und Medikamente-Vorräte für etwa rund sechs Monate in Deutschland bereit zu halten. Die Menschen in Deutschland sollten jetzt besonders wachsam sein und mutig genug sein, verdächtige Personen oder Ereignisse auch mittels dem Polizei-Notruf 110, oder an die lokalen Polizei-Reviere rechtzeitig zu melden.

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Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Kann Kurt Beck Verwandten helfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, Eltern, Groß-Eltern und Angehörige zu finden?

Mainz. 16. November 2010.(and) Am 16. November 2010 wurde eine Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz und Frankreich an Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gesendet. In der Petition geht es um Hilfe für Angehörige deutscher und französischer Soldaten und Offiziere, die seit 1945 ihre Eltern, Väter, Mütter oder auch Großeltern suchen. Oft werden den suchenden Kindern und Enkel-Kindern in der ersten und zweiten Generation, das meint den Verwandten der vermissten deutschen und französischen Soldaten und Offiziere, jegliche Informationen verweigert mit der Begründung bei den vermissten Soldaten und Offizieren würde es sich um Polizei-Geheimnisse oder militärische Geheimnisse handeln.

Es mag zwar richtig sein, dass Offiziere der französischen Armee, die im Jahr 1945 in Rheinland-Pfalz in Kaiserlsautern stationiert waren, tatsächlich Teil einer militärischen Geheimhaltungs-Struktur waren, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945, ist es den Kindern und Enkel-Kindern nicht zuzumuten, dass diese auf Informationen zu ihren eigenen Eltern und Groß-Eltern verzichten sollen, aus angeblichen polizeilichen oder militärischen Geheimhaltungs-Gründen, da die französischen und deutschen Offiziere schon aufgrund ihres hohen Alters, so diese noch leben sollten, nicht mehr im aktiven Dienst der deutschen Wehrmacht oder der französischen Armee stehen können.

Das berechtigte Interesse und das Recht auf Information der suchenden Angehörigen, die ihre Eltern oder Groß-Eltern, seien es französische Offiziere oder deutsche Offiziere und Soldaten suchen, sollte heute, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wesentlich höher bewertet werden, als polizeiliche oder militärische Geheimhaltungs-Vorgaben, die in der Zeit des Zweiten Weltkrieges oder in den Jahren im Anschluss gegolten haben. Die Petition an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurz Beck (SPD) hat zum Ziel einer beträchtlichen Anzahl von Angehörigen und Verwandten, die vermisste französische und deutsche Soldaten oder Offiziere, oft seit mehreren Jahrzehnten suchen, zu helfen.

Der Autor der Petition und dieses Beitrages ist tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Fernseh- und Radio-Produzent, Autor von insgesamt neun veröffentlichten Büchern, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, Radio TV IBS Liberty sowie weiterer Medien und sucht seinen französischen Großvater, den ehemaligen französischen Offizier HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 in Kaiserslautern in Deutschland stationiert war, bereits seit 1984.

Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes teilte in einer Antwort auf eine Anfrage mit, dass nur vermisste deutsche Soldaten gesucht werden. Die Angehörigen und Verwandten der vermissten französischen Soldaten und Offiziere sind hingegen bislang meist ohne jede Hilfe bei der Suche nach vermissten Verwandten. Die Petition will helfen, die Situation dieser angehörigen Menschen zu verbessern und Hilfe möglich zu machen.

Pressekontakt:

Andreas Klamm – Sabaot

French-German Journalist, Broadcast journalist, author, nurse (R.N.), paramedic, director, missionary and news correspondent

Französisch-deutscher Journalist, staatl. geprft.Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missions-Leitung, Missionar, Nachrichten-Korrespondent

c/o Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Deutschland, Germany)
c/o 160 Greenford Road, Sudbury Hill – London, HA13QS, United Kingdom, Groß Britannien / Vereinigtes Königreich
Tel. 0049 6236 416 802, Tel. 0049 62 36 48 90 44, Fax.001 503 212 6883 (U.S.A.), email: andreasklamm@hotmail.com

16. November 2010

An

Herrn
Kurt Beck
Ministerpräsident
Staatskanzlei
Peter-Altmeier-Allee 1

D 55116 Mainz
Deutschland

email:
Kurt.Beck@stk.rlp.de

Feldpfad 1a
76889 Steinfeld

Telefon: 06340 716
Telefax: 06340 5080600
email: wahlkreis.mp.beck-steinfeld@t-online.de

Petition und Offener Brief zur Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in Rheinland-Pfalz und in Deutschland / französisch-deutsche und deutsch-französische Bürger sogenannte « Mischlings-Kinder »

Anregung Unterstützung und Gründung eines Vereines zur Hilfe für die Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in der direkten Folge des Zweiten Weltkrieges

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kurt Beck !

Als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz haben Sie zwar reichlich Einfluß, doch vielleicht gibt es noch andere Menschen, die das Anliegen französisch-deutscher, tunesisch-französisch-deutscher, deutsch-französisch-tunesischer und deutsch-französicher Bürger und Bürgerinnen unterstützen können und wollen und daher schreibe ich Ihnen einen offenen Brief und Petitionals Anregung und als Bitte an Sie und an Menschen, die bereit sind die Anliegen bi-nationaler Bürger zu unterstützen. Wie Ihnen bekannt,ist das Jahr 2010 als 65. Jahrestag für die Kapitulation von Deutschland am 8. Mai 1945 vor den Allierten Siegermächten zu betrachten. Noch immer werden suchenden Angehörigen die Informationen vorenthalten. Wie Ihnen vielleicht bekannt suche ich seit meinem 16. Lebensjahr, seit dem Jahr 1984 nach meinem seit 1945 als vermisst geltenden Großvater HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 als französischer Offizier, geboren in Tunis in Tunesien in Nord-Afrika in der pfälzischen Stadt Kaiserslautern stationiert war.
Die Suche nach meinem Großvater führte mich innerhalb von 25 Jahren in der Arbeit als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine (seit 1986 ) und MJB Mission News, ISSN 1999-8414 (seit 2008, Groß Britannien und Deutschland) und Buch-Autor von insgesamt 9 veröffentlichten Büchern in alle fünf Kontinente dieser Welt.

Mit dem französischen Militär-Attache in Paris hatte ich zwar eine freundliche und herzliche Korrespondenz, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird mein eigener Großvater HEDI SABAOT, französischer Offizier, stationier t1945 in Kaiserslautern, seither als vermisst geltend, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch als sogenannte Militär-Geheimnis behandelt.

Mein Großvater HEDI SABAOT ist kein Militär-Geheimnis mehr und ich bitte Sie zu respektieren, insbesondere auch deshalb weil ich KEIN Einzelfall bin, sondern die Probleme dieser Art zahlreiche weitere Menschen betrifft, zu handeln und sich dafür einzusetzen, dass die Kinder und Enkel-Kinder FREIEN ZUGANG zu den Informationen erhalten, was mit den Angehörigen, seien es Eltern, Väter, Mütter, Großmütter und Großväter geschehen ist, erhalten dürfen. Dazu bitte ich zu prüfen, ob mit Ihrer freundlichen Unterstützung die Gründung eines Vereines möglich ist, der suchenden Familien-Angehörige bei der Suche nach den vermissten Angehörigen, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges vermisst werden, helfen kann, vor allem wenn es sich um Angehörige nicht-deutscher Herkunft handelt.

Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes, den ich in die Suche bereits eingeschaltet hatte sucht nach einer Selbstaufkunft nur nach vermissten deutschen Soldaten, doch leider nicht nach vermissten FRANÖSISCHEN SOLDATEN. Daher halte ich die Gründung eines Vereines der Menschen, wie meiner Mutter, meinen Schwestern und mir und einer beträchtlichen Zahl weiterer Menschen hilft, die Angehörigen und die Informationen über den Verbleib von Angehörigen zu finden. Wie Sie wissen, waren 1950 die Zeiten noch andere. Meine Großmutter Marta Kolacz, geborene MAIER, musste Deutschland im Jahr 1950 für immer verlassen und wanderte nach Australien, Melbourne aus, weil sie die Verfolgung der damals noch von der Nazi-Ideologie indoktrinierten Menschen nicht ertragen konnte.

Doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, gibt es für mich als afrikanisch-europäischen Bürger und Journalist und als tunesisch-französisch-deutscher Bürger und Journalist sicherlich keinen Grund mehr, die Identität meines Großvaters HEDI SABAOT, der als französischer Offizer auch Frankreich, Deutschland und Europa im Dienst für den Frieden geholfen hat, zu leugnen. Rheinland-Pfalz ist ja ein Welt-offenes Land und Angehörige tri- und bi-nationaler Herkunft müssen ihre Herkunft und Urzwurzeln in verschiedenen Ländern sicher mehr nicht verleugnen. Gibt es einen Grund, weshalb meine Identität, als bi-nationaler oder tri-nationaler Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Verleger, Herausgeber, Moderator und Autor von 9 veröffentlichten Büchern verleugnet werden sollte aufgrund meiner afrikanisch-euorpäischen Herkunft ? Wohl kaum, da ich nicht vermute, dass Sie als Ministerpräsident oder die SPD als Partei, rassistische oder gar Ideologien der NSDAP NICHT gut heißen können oder unterstützen.

Da Sie bereits Mitglied mehrerer französisch-deutscher Institutionen sind, bitte ich Sie freundlichst zu prüfen, die wichtigen ANLIEGEN von Bürgern und Menschen, bi-nationaler oder tri-nationaler Herkunft, das meint in meiner Situation tunesisch-französisch-deutsch in zahlreichen anderen Situationen französisch-deutsch und deutsch-französisch zu unterstützen, vielleicht auch mittels der Gründung eines Vereines, der hilft die geschichtlichen Ereignisse aufzuarbeiten und vor allem Fotos und Informationen über den Verbleib geliebter Angehöriger zu erhalten, auch dann wenn diese als Offiziere für die französische Armee gedient haben. Wie Ihnen bekannt, gab es deutsche Soldaten, die sich in französische Frauen verliebten, denen nach dem Krieg die Haare kahl geschoren wurden und es gab, wie in der Situation meines Großvaters HEDI SABAOT auch französische Offiziere, die sich in deutsche Frauen verliebten. Mein Großvater HEDI SABAOT wurde in Tunis in Tunesien geboren und 1945 bis 1950 war es nicht einfach in Deutschland, in dem zuvor die Doktrin einer überlegenen, sogenannten “weißen Herren-Rasse” gegolten hat, für meine Großmutter und meinen Großvater zu bestehen.

Laut Präambel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Deutschland und damit Rheinland-Pfalz zum DIENST für den FRIEDEN in dieser Welt verpflichtet und umso mehr bitte ich Sie heute auch in Ihrer Eigenschaft als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz zu helfen und beizutragen, dass nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges, der so viel Unheil über die Menschen in Deutschland und Europa brachte, einen FRIEDENS-DIENST zu leisten, und auch den MENSCHEN ZU HELFEN, die seit mehreren Jahrzehnten nach vermissten Groß-Eltern, Groß-Mütter, Groß-Väter, Mütter und Väter suchen. Familien-Angehörige, seien es Groß-Eltern oder Eltern, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges seit 1945 vermisst werden, dürfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr als Militär-Geheimnisse behandelt werden.

Als tunesisch-französisch-deutscher Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor, Moderator, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber seit 1984 – seit mehr als 25 Jahren – der sich seit 1986 für internationale Völkerverständigung in der Arbeit in den Medien engagiert, habe ich auch im Dienst als wehrpflichtiger Soldat für 15 Monate bei der Luftwaffe der Bundeswehr in den Jahren 1988 bis 1989, im öffentlichen Dienst in der Arbeit für Presse und Medien seit 1984, im öffentlichen Dienst auch als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (ehemals tätig für zwei Universtitäts-Kliniken zweier Bundesländer und für kommunale Krankenhäuser in Trägerschaft von Landkreisen und Städten in Deutschland) auch wichtige Dienste nicht nur für Deutschland sondern auch für Frankreich, Groß Britannien und für Menschen aus einer Vielzahl weiterer Ländern nachweisbar geleistet. – Schon daher glaube ich, dass es nicht einen einzigen Grund dafür gibt, die Geschichte meines tunesisch-französischen Großvaters HEDI SABAOT, der Frankreich und in Deutschland im Jahr 1945 als französischer Offizier diente und meine eigene Geschichte und Identität und Urwurzeln zu verleugnen oder gar totzuschweigen und dies trifft sicher auch auf eine beträchtliche Anzahl weiterer Menschen zu, die in Rheinland-Pfalz umgangsprachlich noch heute als sogenannte “Mischlings-Kinder” bezeichnet werden.

Daher, werter Herr Ministerpräsident KURT BECK, bitte ich Sie ausdrücklich mit Ihren guten französisch-deutschen Beziehungen, den Menschen zu helfen, die 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch nach Ihren Angehörigen suchen und dazu beizutragen, dass die Informationen zu den vermissten Angehörigen des Militärs und der Verwandten in Deutschland, Frankreich, Tunesien und darüber hinaus auch in anderen Ländern im Rahmen eines DIENSTES für den Frieden für die suchenden Angehörigen freigegeben werden.

Das RECHT auf Information für die Angehörigen, Kinder und Enkel-Kinder, die ein berechtigtes Interesse haben, zu erfahren, was mit den vermissten Angehörigen, seien es deutsche oder französische Offiziere, geschehen ist ist, meiner Überzeugung nach höher zu bewerten, als die Wahrung sogenannter, militärischer Geheimnisse, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Daher bitte ich Sie heute freundlichst um Prüfung und um Ihre werte Unterstützung und Hilfeleistung.

In der Anlage erhalten Sie noch Informationen zu den von mir 9 geschriebenen und veröffentlichten Büchern. Es würde mich sehr freuen, wenn Sie vielleicht bei etwas Zeit und Ruhe das ein oder andere Buch von mir lesen können.

Vielen Dank im voraus.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot
Andreas Klamm – Sabaot
Französisch-(tunesisch)-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, staatlich gerpft. Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missionar und Missions-Leitung

Verleger und Herausgeber von Stadtmagazin Ludwigshafen / Vorderpfalz aktuell / 3mnews.org / RPF Rundfunk- und Programmarbeitsgemeinschaft für Film, Funk und Fernsehen seit 1984

Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty seit 1986
French-German Journalist, broadcast journalist, author, nurse (R.N.), director, missionary and news-correspondent, publisher

http://www.andreasklamm.de.be
http://www.andreas-klamm.de.be
http://andreasklamm.radiotvinfo.org
http://www.andreasklamm.blogspot.com
Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Steuernummer: Umsatz-Steuer-Ident-No. DE 258678726, (Tax ID number), Finanzamt Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland (Germany)

Germersheim, Rheinland-Pfalz

Schweitzer: Neues Umfeld für den Bahnhof Germersheim-Sondernheim

Schweitzer: Neues Umfeld für den Bahnhof Germersheim-Sondernheim

Mainz / Germersheim. (red). 12. November 2010. Der Ausbau der Stadtbahn von Wörth nach Germersheim geht auf die Zielgerade. „Zum Fahrplanwechsel im Dezember soll die Stadtbahn den Betrieb aufnehmen“, kündigte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute bei der Einweihung des umgebauten Bahnhofes in Germersheim-Sondernheim an.

Der bestehende Bahnhof in Sondernheim wird modernisiert. Die Bahnsteige werden auf Stadtbahnstandard gebracht. Eine neue Fußgängerunterführung wird dabei nicht nur für die barrierefreie Zugänglichkeit sorgen, diese Unterführung soll auch die trennende Wirkung der Bahnstrecke in Sondernheim abmildern. Das Bahnhofsumfeld wird neu geordnet und gleichzeitig erweitert: Den Bahnreisenden stehen künftig 35 Park-and-Ride-Parkplätze zu Verfügung und eine moderne Fahrradabstellanlage. Die geschätzten Kosten für den Umbau des Bahnhofsumfeldes liegen bei rund 400.000 Euro. Das Land wird das Vorhaben fördern, derzeit wird der Förderantrag durch den Landesbetrieb Mobilität abschließend geprüft, teilte der Staatssekretär mit.

Die Gesamtinvestition Stadtbahn in Sachen Elektrifizierung und Bahnstationen beträgt 32 Millionen Euro. Der Bund steuert mit rund 19,3 Millionen Euro den Löwenanteil bei, das Land ist mit 8 Millionen Euro im Boot und den Rest tragen die Gemeinden und der Landkreis Germersheim.

Im Zuge der Stadtbahnverlängerung von Wörth nach Germersheim werden in Germersheim noch zwei neue Stadtbahnhaltepunkte – Germersheim-Mitte und Germersheim-Süd – realisiert, kündigte Schweitzer an. Mit der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) als Partner sei gemeinsam ein Konzept zur Verlängerung der Stadtbahn von Wörth bis nach Germersheim entwickelt worden: Elektrifizierung und Ausbau der 27 Kilometer langen zweigleisigen Strecke von Wörth nach Germersheim, den Ausbau von fünf vorhanden Bahnhaltepunkten und den Neubau von – im Endzustand – sieben neuen Bahnstationen.

Ludwigshafen am Rhein

ADD: Errichtung einer 7. Realschule plus in Ludwigshafen möglich

ADD: Errichtung einer 7. Realschule plus in Ludwigshafen möglich

Trier/Rheinland-Pfalz. (red). 11. November 2010. Die Stadt Ludwigshafen erhält die Möglichkeit, eine weitere Realschule plus in integrativer Form am Standort der derzeitigen Pestalozzi-Hauptschule zu errichten. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs, das Vertreter der städtischen Schulverwaltung, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (MBWJK) heute in Neustadt führten.

Die Vergabe einer siebten Option unterliegt jedoch einigen Bedingungen. So müssen sich beim kommenden Anmeldeverfahren sowohl an den sechs bereits bestehenden Realschulen plus als auch am Standort der Pestalozzischule jeweils mindestens 51 Schülerinnen und Schüler für den Besuch der 5. Klassenstufe anmelden, erklärte Hans Beckmann, Leiter der Schulaufsicht der ADD in Neustadt. Realschulen plus müssen grundsätzlich dreizügig geführt werden, erläuterte Ottmar Schwinn, Leiter der Stabsstelle Schulstrukturentwicklung im MBWJK, damit die pädagogischen Möglichkeiten einschließlich eines attraktiven Wahlpflichtbereichs gewährleistet werden können. Nur durch ein entsprechendes Angebot im Wahlpflichtbereich werde das Ziel einer Aufstiegsorientierung innerhalb der Realschule plus sichergestellt.

Sollte entgegen der Erwartungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen die Pestalozzischule oder eine andere, bereits bestehende Realschule plus weniger als 51 Anmeldungen erhalten, dann besteht ganz offensichtlich kein schulisches Bedürfnis für eine siebte Realschule plus in Ludwigshafen. In diesem Fall muss die Stadt festlegen, an welchen sechs Standorten von Realschulen plus vom Schuljahr 2011/12 Schülerinnen und Schüler aufgenommen werden. Die Vertreter der Stadtverwaltung zeigten sich zufrieden, dass die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur der Pestalozzischule eine zweite Chance eröffnet hätten. Jetzt gelte es mit vereinten Kräften diese Möglichkeit zu nutzen, ohne andere Standorte von Realschulen plus entscheidend zu schwächen. Man werde umgehend mit der Schulleitung der Pestalozzischule Kontakt aufnehmen, um das Anmeldeverfahren vorzubereiten.

Rheinhessen-Pfalz, Rheinland-Pfalz

Hering: Rund 290.000 Euro für Radwegebau

Hering: Rund 290.000 Euro für Radwegebau

Landkreis Alzey-Worms

Mainz. (red). 11. November 2010. Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Alzey-Worms für den Neubau des Radweges im Zuge der K 12 zwischen Alzey und Alzey-Heimersheim einen Zuschuss in Höhe von rund 290.000 Euro zugesagt.

Der rund 1,8 Kilometer lange Neubau des Radweges entlang der K 12 stellt eine lokale Verbindung des Stadtteils Heimersheim zum Zentrum von Alzey her. In seiner Weiterführung dient er zugleich als wichtiges Bindeglied zu den Gemeinden Lonsheim, Bornheim und Flonheim. Durch die separate Radwegeführung parallel zur K 12 werden die Verkehrsverhältnisse und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessert. Als Bestandteil des großräumigen Radwegenetzes von Rheinland-Pfalz stellt der geplante Radwegeabschnitt überdies einen bedeutenden Lückenschluss im touristischen Radwegenetz dar, so der Minister.

Arzt, Bildung, Deutschland, Dokumentation, Eisenberg, Gesundheit, Rheinland-Pfalz

Gesundheitslotse geht in Eisenberg an Bord

Gesundheitslotse geht in Eisenberg an Bord

Initiative Gesundheitswirtschaft

Mainz. (red). 2. November 2010. Die Gesundheitswirtschaft zählt zu den größten Wachstumsmärkten in Deutschland und zu den treibenden Faktoren für Beschäftigungsentwicklung. Rund 800.000 Arbeitsplätze soll sie allein in den kommenden zehn Jahren schaffen. Für das kommende Jahr rechnet die DIHK mit 300.000 neuen Stellen in der deutschen Wirtschaft und die meisten davon soll es in der Gesundheitswirtschaft geben.

Heute schon arbeiten in der deutschen Gesundheitswirtschaft rund 4,6 Millionen Menschen in einer Vielzahl unterschiedlichster Berufe. Das entspricht 11,5 Prozent aller Beschäftigten.

Auch in Rheinland-Pfalz: Mit einer Bruttowertschöpfung von 8,5 Milliarden Euro (2005) und einem Anteil von 9,5 Prozent an der gesamten rheinland-pfälzischen Wertschöpfung bildet die Gesundheitswirtschaft eine tragende Säule für die heutige Stärke und die zukünftige Entwicklung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandortes Rheinland-Pfalz. Jeder 10. Euro wird inzwischen in dieser Branche im Land erwirtschaftet und jeder sechste sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ist mittlerweile in diesem Bereich tätig. Mit über 260 Milliarden Euro Umsatz ist die Gesundheitswirtschaft einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren.

„Die Mitarbeiter sind die wichtigsten Ressourcen in unseren Unternehmen und mit Blick auf das Thema Fachkräftesicherung wird die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zunehmend zu einem Standortfaktor“, sagte Joe Weingarten, Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium, in Vertretung des Staatssekretärs Alexander Schweitzer heute in Eisenberg. Deshalb sei auch das Engagement der Verbandsgemeinde Eisenberg mit der Erarbeitung eines Gesundheitslotsen „begrüßens- und unterstützenswert“.

Der Gesundheitslotse gliedert sich neben einer Gesundheitsmesse und einem geplanten Gesundheits-Coaching im Bereich Gesundheitsmanagement ein. Die Unternehmen erhalten in der Broschüre Beispiele, wie sie Gesundheitswirtschaft in ihrem Betrieb umsetzen können und eine Datenbank, in der Gesundheitsanbieter aus dem Donnersbergkreis und Teilen des Landkreises Kaiserslautern und Bad Dürkheim gelistet sind. Die Verbandsgemeinde Eisenberg gibt diesen Gesundheitslosen als Printprodukt an 1.000 Firmen im Donnersbergkreis. Die restlichen 500 Exemplare werden an interessierte Kommunen und Betriebe versandt. Außerdem wird die Datei auf der Homepage der VG Eisenberg eingestellt und ständig aktualisiert.

Etabliert wird der Gesundheitslotse beispielsweise bei der Firma Gienanth GmbH, einer Eisen-Gießerei mit modernster Fertigungstechnik und großem Know-how in dieser Technologie.

Die Initiative Gesundheitswirtschaft Rheinland-Pfalz hat seit dem Frühjahr 2009 zur Umsetzung des Masterplans Gesundheitswirtschaft, eine Koordinierungsstelle mit Sitz in Mainz eingerichtet, sechs Landesleitprojekte definiert und angestoßen, plant zehn regionale Projekte einer Förderung zuzuführen und hat zwölf regionale Runde Tische mit initiiert und begleitet.

Deutschland, Mainz

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Heike Raab dankt Medien für faire Berichte im Wahlkampf – „Ministerpräsident Kurt Beck ist der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz“ – In fünf Monaten wird gewählt – Herausforderung für Journalisten, Medienmacher und Medien – TV-Duell mit Dr. Julia Köckner und Kurt Beck im März 2011

Von Andreas Klamm – Sabaot

Mainz. 27. Oktober 2010. Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg am 20. und 27. März 2010, verbindet Journalisten, freie Journalisten, Reporter, Korrespondenten, Autoren, Schriftsteller, Beobachter, Berichterstatter, Wahl-Beobachter, Radio- und Fernseh-Produzenten von SWR, RTL, Rhein-Neckar-Fernsehen (RNF), Offener Kanal, freier und alternativer Medien im Internet vor allem eine gemeinsame Aufgabe: Die umfassende und faire Berichterstattung zu den politischen Kandidatinnen und Kandidaten, die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz werden wollen, wie im Beispiel Dr. Julia Klöckner, Spitzen-Kandidatin der CDU oder wie Kurt Beck (SPD), der gerne Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz bleiben will.

Am 27. März 2011 wird in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg gewählt. Zur Wahl gerufen werden auch die Menschen in Bremen, Sachsen-Anhalt und in Berlin. Die Zeit des Wahlkampfes und damit auch die Zeit für politische Berichte und Beiträge ist recht kurz. In den kommenden fünf Monaten geht es in den Redaktionen und Sende-Zentren nicht nur um Themen aus Politik und die Wahlkampf-Berichte in insgesamt acht deutschen Bundesländern. Ohne Zweifel die Rolle der Medien in Berichten zum Wahlkampf ist wichtig und kann helfen Wähler zur politischen Partizipation und zur Wahl zu bewegen.

Neben einer Vielzahl von politischen Terminen für Berichte stehen jede Menge weiterer Termine in den Kalendern der Redaktionen. Im November stehen wichtige Feiertage und Gedenk-Tage bevor, so etwa auch das Gedenken an die Ereignisse des 9. November 1938, die als Reichskristall-Nacht in die deutsche Geschichte eingegangen sind, die Zeit des Advents (meint die Zeit der Ankunft), der Feiertage zum Weihnachtsfest, Silvester und Neujahr, das für Menschen auch Sorgen über die Zukunft im neuen Jahr bringt oder einfach die Erwartung und Hoffnung mit sich bringt auf etwas Gutes im neuen Jahr 2011. Andere Menschen denken über den kommenden Winter nach: Wird es ein harter Winter? Und wieder andere Menschen bereiten sich intensiv auf die sogenannte fünfte Jahreszeit, Karneval oder in Rheinland-Pfalz üblicherweise auch als Fastnacht bezeichnet, vor. Die Zeit für faire Berichte und Beiträge im Wahlkampf zu den Landtagswahlen ist, obgleich noch fünf Monate vor den Wahlen bleiben, recht kurz. Über mangelnde Themen und Termine in den Redaktionen muss sich keine Redaktion beklagen. Alle Medien, Journalisten und Medien-Macher, auch Verleger und Herausgeber stellt die Zeit, gefüllt mit einer Vielzahl von Terminen zu den unterschiedlichsten Anlässen und vor allem die Zeit des recht kurzen Wahlkampfes vor den Landtagswahlen vor besondere journalistische und publizistische Herausforderungen. Das erkannte auch die rheinland-pfälzische Politikerin und General-Sekretärin der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Rheinland-Pfalz, Heike Raab.

Die SPD-Politikerin Heike Raab begrüßt, dass alle rheinland-pfälzischen Medien Rundfunk, Fernsehen, Internet und auch die Tageszeitungen mit politischer Berichterstattung den Landtagswahlkampf begleiten. Die Berichterstattung in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien gebe den Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Gelegenheiten, sich über die Politik in Rheinland-Pfalz und die Erfolge der von Kurt Beck geführten Landesregierung zu informieren.

„Wir wollen eine hohe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl am 27. März 2011..“, sagte Heike Raab, „dazu kann eine faire und objektive Berichterstattung beitragen“. Bei Berichten über Themen wie Bildungspolitik, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, Innere Sicherheit oder Verbraucherschutz oder im direkten Schlagabtausch von Kurt Beck mit den Kandidaten anderer Parteien, etwa bei einem Fernsehduell, wird nach Auffassung von Heike Raab erneut deutlich werden, dass Kurt Beck der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz sei.

Die Spitzen-Kandidaten der großen Parteien von CDU und SPD, Dr. Julia Klöckner und Ministerpräsident Kurt Beck treffen sich am 16. März 2011 beim SWR zu einem politischen TV-Duell, mit dem Ziel, die Stimmen der Wählerinnen und Wähler für sich und ihre Partei zu gewinnen. Die 60-minütige politische Live-Sendung wird von Chefredakteur Fritz Frey moderiert.
Das Jahr 2011 kann als ein Super-Wahljahr bezeichnet werden. In acht deutschen Bundesländern werden die Menschen zu Landtags-Wahlen und Kommunal-Wahlen aufgerufen. Gewählt wird im Jahr 2011 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. Ausführliche Informationen zu den Wahlen und Wahltermine sind bei http://www.wahlrecht.de/termine.htm im Internet abrufbar.

Rheinland-Pfalz

Zahl der Aufträge im Baugewerbe leicht gesunken

Zahl der Aufträge im Baugewerbe leicht gesunken

Mainz. 20. Oktober 2010. (red / and). Die Auftragseingänge im rheinland-pfälzischen Bauhauptgewerbe sind im August 2010 um 1,5 Prozent gesunken. Damit fiel der Rückgang etwas schwächer aus als im Juli, informiert das Statistische Landesamt in Rheinland-Pfalz.

Den stärksten Nachfragerückgang gab es im Wohnungsbau (minus 19,4 Prozent). Aber auch im öffentlichen Tiefbau (minus 16,7 Prozent) und im Straßenbau (minus 12,7 Prozent) gingen die Auftragseingänge deutlich zurück. Dagegen verbesserte sich in den übrigen Bereichen die Auftragslage. Vor allem im öffentlichen Hochbau (plus 36,3 Prozent) kam es zu einem kräftigen Anstieg des Ordervolumens, der in erster Linie auf den Abschluss mehrerer Großaufträge zurückzuführen ist.

Im Vorjahresvergleich zog die Nachfrage nach Bauleistung an. Gegenüber August 2009 erhöhten sich die Auftragseingänge um 8,6 Prozent. Den stärksten Anstieg verzeichnete der öffentliche Hochbau (plus 183,6 Prozent). Neben dem Einfluss der Großaufträge führt hier zusätzlich der Vergleich mit der besonders niedrigen Nachfrage des Vorjahresmonats fast zu einer Verdreifachung der Auftragseingänge. Durch diese Konstellation kam es im Hochbau insgesamt zu einem kräftigen Auftragsplus von 49,9 Prozent, während im Tiefbau insgesamt ein Minus von 9,5 Prozent registriert wurde. Dazu trug insbesondere der Auftragsrückgang im Straßenbau (minus 21,6 Prozent) bei.

Umsätze

Der baugewerbliche Umsatz erhöhte sich im August 2010 geringfügig. Gegenüber dem Vormonat ist ein leichter Anstieg um 0,4 Prozent zu verzeichnen. Verglichen mit Juli 2010 weisen der gewerbliche Hochbau (plus 8,1 Prozent), der öffentliche Hochbau (plus 7,2 Prozent) sowie der Straßenbau (plus 2,6 Prozent) Umsatzzuwächse auf. Dagegen waren im gewerblichen Tiefbau (minus 4,2 Prozent), im Wohnungsbau (minus 5,6 Prozent) sowie im öffentlichen Tiefbau (minus 10,5 Prozent) Umsatzeinbußen zu beobachten.

Gegenüber dem Vorjahresmonat ergibt sich im rheinland-pfälzischen Bauhauptgewerbe ein Umsatzplus von 6 Prozent. Die kräftigsten Zuwächse im Vergleich zum August 2009 verzeichneten der öffentliche Tiefbau (plus 27,7 Prozent) sowie der öffentliche Hochbau (plus 22,2 Prozent). Lediglich im gewerblichen Hochbau (minus 3,3 Prozent) und im gewerblichen Tiefbau (minus 4,2 Prozent) verringerten sich die baugewerblichen Umsätze.

Rheinhessen-Pfalz

Mehr Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden Bereich ?

Mehr Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden Bereich ?

Vertreter aus Teilen der Großregion und Teilen der Euregio Maas-Rhein bei ADD

Trier/Rheinland-Pfalz. 20. Oktober 2010. (red). Mehr Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen grenzüberschreitenden Programmen durch ein internationales Netzwerk. Das will die internationale Netzwerkveranstaltung Interreg IVa Großregion / EMR (Euregio Maas-Rhein) am Mittwoch und Donnerstag bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) erreichen.

Vertreter aus Teilen der Großregion (Rheinland-Pfalz, Saarland, Luxemburg sowie der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens) sowie Teilen der Euregio Maas-Rhein (REGIO Aachen e.V. – einem Verband aus der kreisfreien Stadt Aachen, dem Kreis Aachen, dem Kreis Düren, dem Kreis Euskirchen und dem Kreis Heinsberg –, Bezirksregierung Köln und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens) treffen sich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch.

Zweck des Treffens ist unter anderem das Kennenlernen der jeweils anderen grenzüberschreitenden Organisationen, die Einbindung von Interreg IVa in die nationalen Verwaltungsstrukturen der jeweiligen Partner sowie die Ausarbeitung von zukünftigen gemeinsamen Projekten. Auch die Auswirkungen des europäischen Rechts auf nationales Recht werden ebenso thematisiert wie Erfahrungen mit den jeweiligen Kommunikationsmaßnahmen. „Wir haben festgestellt, dass eine Vernetzung der beiden Programme Interreg IVa Großregion und EMR gerade im touristischen Bereich sehr sinnvoll sein könnte“ so Hans-Jürgen Kreutz Referatsleiter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit bei der ADD.

Die Interreg IVa-Programme Großregion und Euregio Maas-Rhein zielen auf die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab. Durch lokale und regionale Projekte zwischen Partnern aus den verschiedenen Programmgebieten soll dieses Ziel erreicht werden. Die Programme betreffen vielfältige Themenbereiche von gemeinsamem Interesse innerhalb der Schwerpunkte Wirtschaft, Raum und Menschen. Ein Projekt wird dann als grenzüberschreitend angesehen, wenn es im Fördergebiet partnerschaftlich durch mindestens zwei Projektpartner aus zwei verschiedenen Mitgliedsstaaten oder eine grenzüberschreitende Einrichtung entwickelt wird.

In der Großregion und der Euregio Maas-Rhein hat sich die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren kontinuierlich entwickelt.

Die ADD steht als regionaler Ansprechpartner für die Koordination der Zusammenarbeit mit den Nachbarn in Luxemburg, Belgien und Frankreich zur Verfügung, hilft beim Knüpfen von Kontakten, erteilt Auskunft zu grenzüberschreitenden Förderprogrammen und zu den Aufgaben der institutionalisierten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion.

Zusätzlich zur Großregion ist die ADD als regionaler Ansprechpartner auch in der Euregio Maas-Rhein engagiert. Dort erfolgt die Zusammenarbeit mit Programmpartner aus der Wallonie, der Provinz Lüttich, der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, der Provinz Belgisch Limburg, der Provinz Limburg (Niederlande) sowie der REGIO Aachen.

Rheinland-Pfalz

Neue Apfelsorte SAPORA vorgestellt

Neue Apfelsorte SAPORA vorgestellt

Trier / Rheinland-Pfalz. 18. Oktober 2010. (red). Zur offiziellen Präsentation und Vorstellung einer neuen Apfelsorte, der AW 106, die zukünftig den Markennamen SAPORA trägt, trafen sich heute der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Dr. Josef Peter Mertes, Bruno Essner vom internationalen Baumschulkonsortium IFO (International Fruit Obtention) sowie Gerhard Baab vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinpfalz.

ADD-Präsident Dr. Josef Peter Mertes und Bruno Essner (IFO) unterzeichneten einen Vertrag, der IFO die Markteinführung sowie die Verbreitung der Apfelsorte zunächst europaweit und gegebenenfalls auch weltweit gestattet.

Landwirtschaftsdirektor Gerhard Baab entwickelte 1990 die Sorte AW 106 aus der Kreuzung der Sorten Rubinette und Fuji. Nachdem Sapora über Jahre hinweg bei allen Sortentests, vor allem hinsichtlich ihres Geschmacks sehr positiv bewertet wurde, wurde die Sorte vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinpfalz zum Sortenschutz angemeldet, den sie im Dezember 2008 erhielt. Die Sorte ist triploid, das heißt sie ist starkwachsend, großfruchtig, ertragreich und reift gemeinsam mit Braeburn in der Zeit von Anfang bis Mitte Oktober.

„Wir sind überzeugt, dass sich Sapora wegen ihrer interessanten inneren Fruchteigenschaften, vor allem ihrer Saftigkeit, einen Platz im Sortiment erobert. Die Sorte ist daher vor allem für direktvermarktende Betriebe interessant, was die ersten Erfahrungen mit Pilotbetrieben in Rheinland-Pfalz gezeigt haben“, erläuterte ADD-Präsident Dr. Mertes.

Die Vermehrungslizenz für Sapora wurde 2010 vom Land Rheinland-Pfalz an das IFO vergeben, vorausgegangen war eine Angebotsabfrage in der Branche. Besonderes Anliegen aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz ist, durch den Lizenzvertrag sicherzustellen, dass auch deutsche und damit rheinland-pfälzische Abnehmer bei der Endvermarktung in angemessener Weise beteiligt werden. Die IFO hat bereits der Artus-Group, einem deutschen Baumschulkonsortium, eine Unterlizenz erteilt.

Deutschland, Dokumentation, Regional, Regionalhilfe.de, Rheinland-Pfalz

Hering: Rationalisierungsschub für den Steillagenweinbau

Hering: Rationalisierungsschub für den Steillagenweinbau

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010 – Innovation mit neuem Steillagen-Vollernter

Mainz. 12. Oktober 2010. (red). Die Entwicklung eines universell einsetzbaren Geräteträgers für den Steillagenweinbau wird einen spürbaren Rationalisierungsschub und damit eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in Anbaugebieten wie dem Mittelrhein bringen. Diese Auffassung vertrat der rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Weinbauminister Hendrik Hering bei der erstmaligen Vorführung eines Steillagen-Vollernters am Mittelrhein in Oberwesel-Dellhofen. Der Termin fand im Rahmen der diesjährigen Grünen Woche Rheinland-Pfalz auf dem Betrieb von Weinbaupräsident Goswin Lambrich statt.

Das Land habe mit Partnern aus der Weinwirtschaft die Entwicklung des Prototyps des Steillagen-Vollernters vorangetrieben und maßgeblich finanziell unterstützt, weil der Arbeitsaufwand in Steillagengebieten immer noch um das 4- bis 5-Fache über den geleisteten Stunden in Flachlagen liege. Über den Weinpreis werde dies aber nicht ausgeglichen, erläuterte Hering. Mit Unterstützung des Bundes werde der Prototyp jetzt für den Einsatz als Pflanzenschutzgerät und Geräteträger weiterentwickelt, wodurch auch im Steillagenweinbau ein schlagkräftiger, abdriftmindernder und ressourcenschonender Pflanzenschutz verwirklicht werden könne, führte der Minister weiter aus. Fernziel sei es, weitere Geräte wie beispielsweise Laubschneider oder Laubhefter anbauen zu können und den Geräteträger damit universell einsatzfähig zu machen.

„Ein solches Gerät ist aber nicht nur Technik für Großbetriebe. Über Lohnunternehmer und Maschinenringe wird es auch für kleine und mittlere Betriebe interessant. Das ist wichtig für Rheinland-Pfalz, da wir durch die früher praktizierte Realteilung besonders zersplitterte Flurstrukturen haben“, betonte der Minister.

Die Erfahrung aus Flachlagen zeige, dass die Lese mit dem Vollernter auch mit dem Qualitätsgedanken vereinbar sei, wenn die Pflege des Weinbergs stimme, sagte der Minister. Er dankte Weinbaupräsident Gerhard Lambrich, der nicht nur ein erstklassischer Winzer sei, sondern auch „Schrittmacher“ eines kontinuierlichen technischen Fortschritts in der Mechanisierung des Steillagenweinbaus.

Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Hering die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Besuch in Oberwesel „hervorragend ins Konzept“.

Begleitet wird die Grüne Woche Rheinland-Pfalz von der neuen, 48-seitigen DIN-A-4-Broschüre „Was Bauern und Winzer anrichten – Ein Streifzug durch die rheinland-pfälzische Land- und Weinwirtschaft“. Sie kann kostenlos beim rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, Postfach 3269, 55022 Mainz, Tel.: 06131/16-2288, mail: infomaterial@mwvlw.rlp.de, angefordert werden.

Rheinland-Pfalz

Forschungsinstitut Edelsteine und Edelmetalle FEE

Forschungsinstitut Edelsteine und Edelmetalle FEE

Hering: 200.000 Euro für Entwicklung Laserkristalle in Idar-Oberstein

Mainz. 12. Oktober 2010. (red). Um Produktion in Deutschland effizient gestalten zu können, ist eine schnelle und präzise Materialbearbeitung gefordert: Industrielles Schweißen soll noch schneller und noch präziser als bisher erfolgen – und das gleichzeitig zu wettbewerbsfähigen Kosten. Für die Laserhersteller bedeutet dies, mit ihren Lasern in immer höhere Leistungsregionen vorzudringen.

Doch lässt sich die Leistung eines Lasers nicht beliebig steigern: Das „Herz“ – der Laserkristall – eines heutigen Lasers ist den jetzt geforderten Leistungsklassen und den damit verbunden hohen thermischen Belastungen kaum gewachsen. Höchstleitungskristalle, die solche Belastungen verkraften, haben jedoch Schmelztemperaturen im Bereich von 2.500°C und sind damit mit normaler Kristallzüchtung nicht erschließbar.

Um den Unternehmen der Lasertechnik aus Rheinland-Pfalz Zugang zu solchen Höchstleitungskristallen zu ermöglichen, wird am Forschungsinstitut Edelsteine und Edelmetalle FEE in Idar-Oberstein eine Hochtemperaturkristallzüchtung aufgebaut.

Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat dem Forschungsinstitut jetzt einen Zuschuss in Höhe von bis zu 200.000 Euro zugesagt. „Mit dem Aufbau der Hochtemperaturzüchtung machen wir das FEE fit für Forschung und Entwicklung an der Kristallgeneration der Zukunft. So werden auch die Voraussetzungen für die Teilnahme des FEEs an nationalen und internationalen Forschungsverbünden geschaffen. Laserkristalle der Spitzenklasse werden auch weiterhin aus
Idar-Oberstein kommen.“ Aus Mitteln des Landes werden hierfür ein leistungsstarker Mittelfrequenzgenerator für die Erhitzung von großen Rhenium-Tiegeln, eine unterbrechungsfreie Stromversorgung sowie ein Kühlturm beschafft.

Rheinland-Pfalz, Wirtschaft

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010

Englert: Regionalmarke EIFEL eröffnet mit neuen Produkten neue Chancen

Mainz. 12. Oktober 2010. (red). „Mit dem neuen Partnerbetrieb Radicula – Kräuter & Kreatives und dem neuen Produkt Kräuter baut die Regionalmarke EIFEL ihre Angebotspalette weiter aus. Zudem bietet die Einrichtung Menschen mit Handicaps neue Chancen auf Teilhabe. Damit unterstreicht die Regionalmarke EIFEL ihren Stellenwert als Pionier in der Regionalvermarktung“, sagte Siegfried Englert, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, bei einem Besuch des zu den Caritas Werkstätten St. Elisabeth gehörenden Betriebs in Sinzig.

Die 2002 gegründete Regionalmarke EIFEL (www.regionalmarke-eifel.de) wird mittlerweile von rund 300 Unternehmen aus den Bereichen Lebensmittel, Tourismus, Handwerk und Gewerbe im gesamten Naturraum Eifel genutzt. Sie steht für geprüfte Qualität und garantierte Herkunft. Mit Kräutern bereichert der Integrationsbetrieb in Sinzig seit Kurzem die Angebotspalette der Marke. Dabei handelt es sich um rund 100 unterschiedliche Kräutersorten und Gemüsepflanzen, die in einem modernen Gewächshaus auf derzeit rund 700 Quadratmetern nach strengen Richtlinien angebaut werden. Absatz finden die Produkte über die regionale Gastronomie sowie über den Einzelhandel.

Die Veranstaltung fand im Rahmen der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 statt. Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht diese mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Themenwoche im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrarwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Englert die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Betriebsbesuch in Sinzig „hervorragend ins Konzept“.

Begleitet wird die Grüne Woche Rheinland-Pfalz von der neuen, 48-seitigen DIN-A-4-Broschüre „Was Bauern und Winzer anrichten – Ein Streifzug durch die rheinland-pfälzische Land- und Weinwirtschaft“. Sie kann kostenlos beim rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, Postfach 3269, 55022 Mainz, Tel.: 06131/16-2288, mail: infomaterial@mwvlw.rlp.de, angefordert werden.

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Chapman-Medaille für Mainzer Pathologen Prof. Kirkpatrick

Chapman-Medaille für Mainzer Pathologen Prof. Kirkpatrick

Erstmals Mediziner ausgezeichnet

Mainz. 12.Oktober 2010. (rdr) In einer Feierstunde in London erhielt Univ.-Prof. C. James Kirkpatrick, Direktor des Instituts für Pathologie der Universitätsmedizin Mainz, die Chapman-Medaille des Institute of Materials, Minerals & Mining aus der Hand des Präsidenten Barry D. Lye.

Das unter königlichem Charter stehende Institut geht auf das 1869 gegründete Eisen- und Stahl-Institut zurück und ist heute die größte Vereinigung der britischen Ingenieure und Materialwissenschaftler. Vertreten werden alle Aspekte der Werkstoffwissenschaften von Forschung und Entwicklung bis hin zur Anwendung und Wiederverwertung. Heute verzeichnet das Institut mehr als 18.000 Mitglieder.

Die Chapman-Medaille wird für „ausgezeichnete Forschung auf dem Gebiet der biomedizinischen Materialien“ verliehen. Professor Kirkpatrick ist der erste Mediziner, der diese Auszeichnung erhalten hat.

Rheinland-Pfalz

Hering: 300.000 Euro für Ausbau K 25 zwischen L 107 und Wirfus

Hering: 300.000 Euro für Ausbau K 25 zwischen L 107 und Wirfus

Verkehr im Landkreis Cochem-Zell

Mainz. (red). 27. August 2010. Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Cochem-Zell für den Ausbau der K 25 zwischen der L 107 und Wirfus einen Zuschuss in Höhe von knapp 300.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.

Die Fahrbahn wird auf einer Länge von rund 800 Metern und in einer einheitlichen Breite von 5,50 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.

Der Landkreis Cochem-Zell profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Rheinland-Pfalz

Hering: Rund 790.000 Euro für Ausbau K 1 und K 96 in Heinzerath

Hering: Rund 790.000 Euro für Ausbau K 1 und K 96 in Heinzerath

Straßenbau in Landkreis Bernkastel-Wittlich

Mainz. (red). 27. August 2010. Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K 1 und K 96 in der Ortsdurchfahrt Heinzerath einen Zuschuss in Höhe von rund 790.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so der Minister.

Die Fahrbahnen der K 1 und K 96 werden innerorts auf einer Länge von rund 850 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig wird der Einmündungsbereich der beiden Kreisstraßen neu strukturiert.

Im gesamten Ortsbereich werden Gehwege in einer Breite von 1,25 Metern durch die Ortsgemeinde hergestellt. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke der K 1 bis zur Einmündung in die L 157 auf einer Länge von rund 1,4 Kilometern ausgebaut.

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Staatsanwaltschaft ermittelt: Kinder im Uni-Klinikum gestorben

Staatsanwaltschaft ermittelt: Kinder im Uni-Klinikum gestorben

Suche nach möglichen Ursachen – 3 Kinder in Mainz gestorben – Wurden Infusions-Lösungen verkeimt ? Fünf weitere Kinder in Gefahr – Eltern hoffen für das Leben ihrer Kinder

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz. 24. August. 2010. Nach dem am Wochenende (Samstag) im Universitäts-Klinikum in Mainz möglicherweise in der Folge verkeimter Infusions-Lösungen zwei Kleinkinder gestorben sind, ermittelt die Staatsanwaltschaft in Mainz wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung und eine mögliche Körperverletzung. Insgesamt sind 11 Kinder betroffen. Fünf der Kinder, die die Infusions-Lösungen erhalten haben zeigten Krankheits-Zeichen. Vier weitere Kinder blieben von einer Infektion verschont. Die Kinder befinden sich aufgrund ernster Grund-Erkrankungen auf der Kinder-Intensivstation. Zwei Baby´s sind am Samstag im Zentrum für Kinder- und Jungendmedizin der Universitäts-Klinik in Mainz gestorben. Fünf Kinder befinden sich im kritischen Gesundheits-Zustand. Ein Baby hat sich bis Montagabend in sehr kritischen Zustand befunden. Es ist am gestrigen Abend gestorben.

Ob die Ernährungs-Infusionen zum Tod der zwei Kinder führten, ist noch nicht sicher geklärt. Die Kinder, die möglicherweise die Infusions-Lösungen erhalten haben, welche verkeimt sind, wurden mit Antibiotika medizinisch versorgt. Die Verkeimung der Infusionen wurden durch das Institut für Mikrobiologie und Hygiene der Universitätsklinik festgestellt.

Universitäts-Professor Dr. Norbert Pfeiffer erklärte gestern während einer Pressekonferenz: „Wir sind schockiert über die aktuellen Ereignisse. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Eltern und Angehörigen der verstorbenen Kinder und der Eltern und Verwandten, die hoffen und bangen, für das Leben ihrer Kinder“.

Die Suche nach der Ursache im Herstellungs-Prozess für die Ernährungs-Infusions-Lösungen gehe mit Hochdruck voran. Die für die Herstellung in Frage kommenden Herstellungssysteme wurden sofort gestoppt. Die Präparate wurden ausgetauscht mit Präparaten anderer Hersteller.

Die Ärzte kämpfen weiterhin für das Leben von mindestens fünf Kinder, davon ein Kind dessen Zustand noch kritisch war. Bei der Suche nach den möglichen Ursachen wurden zwei Keime entdeckt. Einer der Keime zähle zur Gruppe der Darm-Baktierien, genauer der Enterobacter cloacae, ein Keim der normalerweise nur im menschlichen Darm vorkomme und dort nicht schädlich ist. Doch außerhalb des menschlichen Darmes können solche Bakterien vor allem für Baby´s, Kleinkinder, chronisch kranke Menschen, Patienten nach Transplantationen und auch ältere Menschen eine tödliche Gefahr sein. Der zweite Keim stammt möglicherweise auch aus der Gruppe Darm-Bakterien.

Insgesamt befanden sich 11 Kinder auf den Kinder-Intensiv-Stationen. Prof. Dr. Norbert Pfeiffer sagte: „Ob die Infusions-Lösungen zum Tod der Kinder geführt haben, ist noch nicht sicher.“ Die Grund-Erkrankungen der Kinder seien schon vor dem Zwischenfall sehr ernst gewesen. Die Kinder müssten weiterhin medikamentös behandelt werden.

Zubereitung spezieller Ernähungs-Infusions-Lösungen

Für jedes Kind werden die Infusions-Lösungen einzeln speziell hergestellt. Eine Probe wird nach der Herstellung der Infusions-Lösungen aufbewahrt. Am folgenden Morgen stellten die Untersucher fest, dass es zu einer möglichen Verkeimung gekommen sein könnte. Alle Kinder wurden mit Antibiotika behandelt.

Die Chargen der betroffenen Infusions-Präparate wurden zurückgerufen. Alle Möglichkeiten seien offen. Die Kinder würden „sehr, sehr intensiv betreut. Alle Kinder erhalten die beste Betreuung, um die Situation zu stabilisieren.“

Die Gedanken der Mitarbeiter des Universitäts-Klinikums in Mainz seien bei den Eltern der verstorbenen Kinder und bei den Eltern der Kinder, die auf das Leben für ihre Kinder hoffen. Das Klinikum biete jetzt eine psychologische Unterstützung für Eltern, Kinder und die Mitarbeiter der medizinischen Einrichtung. „Wir tun alles, was wir tun können für die Kinder, die Eltern und die Mitarbeiter.“, versicherte der Professor.

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Uni-Klinik Mainz: Drittes Baby gestorben

Uni-Klinik Mainz: Drittes Baby gestorben

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz. 24. August 2010. Nachdem bereits am Samstag zwei Baby´s möglicherweise in der Folge verunreinigter Ernährungs-Infusions-Lösungen gestorben sind, verstarb gestern am Montag um 19.57 Uhr ein drittes Baby. Darüber informierte in einer Pressekonferenz in Mainz der Medizinische Vorstand und Vorstandsvorsitzende der Universitätsmedizin in Mainz, Professor Dr. Norbert Pfeiffer. „Dieser weitere Todesfall löst bei allen beteiligten Menschen große Trauer und Betroffenheit aus. In Gedanken sind wir bei den Eltern und Angehörigen des Kindes.“.

Bei dem Baby, das am Montagabend gestorben ist, handelt es sich um ein frühgeborenes Baby, das in der 24 Schwangerschafts-Woche geboren wurde, das meint 16 Wochen zu früh. Normal sind etwa 40 Schwangerschafts-Wochen. Die frühe Geburt des Baby´s in der 24. Schwangerschafts-Woche war bereits ohne die Gabe möglicherweise verunreinigter Ernährungs-Infusions-Lösungen ein sehr hohes Risiko für das Leben des Kleinkindes. Das Kind musste daher auf der Kinder-Intensiv-Station betreut und gepflegt werden. Nach der Applikation möglicherweise mit Darm-Bakterien verunreinigten Infusions-Lösungen verschlechtern sich die Überlebens-Chance für das frühgeborene Baby extrem. Die Eltern und große Familie habe in Ruhe und Würde von ihrem Nachwuchs, dem Kleinkind, Abschied genommen und das Klinikum erst nach Mitternacht in den frühen Morgenstunden verlassen.

Der Mediziner gab Entwarnung für die weiteren Kleinkinder und Baby´s. Aus ärztlicher Sicht drohe den Kinder keine weitere Gefahr aufgrund möglicherweise verabreichter verunreinigter Infusions-Lösungen. Dennoch bereiten ihm die zum Teil schweren Grunderkrankungen und gesundheitlichen Risiken der Kleinkinder Sorge, weswegen die Kinder weiterhin auf der Kinder-Intensiv-Station des

Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin in der Einrichtung der Universitätsmedizin in Mainz intensiv betreut und gepflegt werden sollen. Der Gesundheits-Zustand der vier weiteren Kleinkinder, denen die möglicherweise verunreinigte Ernährungs-Infusions-Lösungen infundiert wurde, habe sich erfreulicherweise verbessert, teilte der Mediziner mit.

Suche nach Ursache der Verunreinigung läuft auf Hochtouren

Der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft in Mainz, Klaus Peter Mieth erklärte auf Anfrage unserer Redaktion, „…Wir ziehen nach wie vor alle Möglichkeiten in Betracht. Es wird wegen des Verdachts einer fahrlässigen Straftat und Körperverletzung ermittelt. Ursprünglich waren am Anfang 25 Ermittlungs-Beamte und Beamtinnen an der Ermittlung der möglichen Ursache beteiligt, gestern ermittelten noch 18 Beamte und Beamtinnen“.

Die erforderlichen Untersuchungen könnten in den Labors von Landeskriminalämtern stattfinden oder es werden spezielle Hygiene-Institute mit Spezialisten und Experten beauftragt. Im Falle einer Verurteilung drohe den Verantwortlichen möglicherweise eine Haftstrafe von drei bis fünf Jahren.

Der Teilbereich des Herstellungs-Prozesses der Infusion-Nährlösungen im Bereich der Mischapparatur, die zur Herstellung der Infusions-Nährlösungen dient, werde genau geprüft. Es ist in der Kette mit eines der schwächsten Glieder im umfangreichen Herstellungs-Prozess für die Zubereitung der Ernährungs-Infusionen, die bei einem möglichen Fehlverhalten von Menschen eine Verunreinigung wahrscheinlich werden lassen könnten, so die ersten Verdachts-Einschätzungen.

Zwei Keime, die die Infusion-Nährlösungen verunreinigten hatten konnten von Experten für Mikrobiologie und Hygiene identifiziert werden. Bei den Keimen handelt es sich um die Bakterien Enterobacter cloacae und um Escherichia hermanii. Menschen tragen diese Bakterien Milliarden-fach im Verdaungstrakt im Körper. Im Darm sind diese Keime nützlich und nicht schädlich. Gelangen diese Bakterien in die Blutbahn des Menschen, in offene Wunden, in die Lunge oder in den Harn-Trakt, können diese Erreger zu einer tödlichen Gefahr für frühgeborene Baby´s, Kleinkinder, Patienten mit Immunschwäche oder nach Transplantationen, Patienten mit chronischen Erkrankungen oder auch ältere Menschen werden.

Wie im sterilen Reinraum im Apotheken-Bereich der Universitätsmedizin, der bislang als Ort für die Herstellung der Infusions-Lösungen diente, die Keime in die Apparatur gelangt sein könnten, wird derzeit untersucht und ermittelt. In dem sterilen Arbeitsbereich werden auch sterile Handschuhe getragen. Bereits jetzt kann leider als sicher gelten, dass die mögliche Ursache für das schwere Unglück, in dessen Folge, drei Klein-Kinder im Universitäts-Klinikum Mainz getötet wurden, menschliches Versagen sehr wahrscheinlich werden lässt. Prof. Dr. Norbert Pfeiffer erklärte: Nicht weiter sind wir bei der Suche nach dem Weg der Verkeimung. Wir erwarten keine schnellen Fortschritte.“ Näheres könne man dazu nicht sagen. Parallel finden weitere Untersuchungen statt. Wegen der Beschlagnahmung von möglichen Beweisen sei die Universitätsmedizin auf die Ergebnisse der Untersuchungen der Staatsanwaltschaft angewiesen.

Kaiserslautern, Rheinland-Pfalz

Grapscher im Stadtgebiet

Grapscher im Stadtgebiet

Frauen und Mädchen von Männern angegriffen

Kaiserslautern. (red / and). 26. August 2010. Zwei Frauen, das meint genauer, eine Frau und ein Kind wurden, nach Polizeiberichten, von Männern im Stadtgebiet Kaiserslautern sexuell belästigt und angegriffen. Eine 19jährige Frau ist am helllichten Montagnachmittag im Stadtgebiet von einem unbekannten Mann begrapscht worden.

Die Frau war kurz nach halb 4 am Addi-Schaurer-Platz aus dem Bus gestiegen und zu Fuß durch die Schumann- und Trippstadter Straße in die Blücherstraße gelaufen. Weil sie ihre Kopfhörer auf den Ohren hatte, hörte sie nicht dass sich jemand von hinten näherte. Der Unbekannte griff ihr plötzlich von hinten zwischen die Beine und flüchtete anschließend in Richtung Schumannstraße.

Der Grapscher ist zwischen 18 und 21 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß und schlank. Er hat dunkelblonde bis hellbraune Haare, die zwar kurz aber leicht gewellt sind und sich im Nacken kräuselten. Auffallendes Merkmal des Täters: Er hat ein deutliches Muttermal im Gesicht. Bekleidet war er zur Tatzeit mit einer blauen Jeans und einer schwarzen Kapuzenweste. Die Kriminal-Polizei bittet um Hinweise bei Telefon 06 31 / 3 69 – 26 20.

Sexuelle Beleidigigung

Wegen Beleidigung auf sexueller Basis ermittelt die Polizei seit Dienstag auch gegen einen 58jährigen Mann aus dem Stadtgebiet. Der amtsbekannte Mann, der sonst eher dafür „berüchtigt“ ist, in betrunkenem Zustand den Verkehr zu regeln, sorgte diesmal aus anderem Grund für einen Polizeieinsatz: Gegen halb 2 verfolgte er ein 14jähriges Mädchen in der Reichswaldstraße und forderte es zu sexuellen Handlungen auf. Das Mädchen flüchtete sich in eine Telefonzelle. Passanten wurden darauf aufmerksam und kamen der Jugendlichen zu Hilfe. Daraufhin flüchtete der 58Jährige.Seine Personalien sind bekannt; ein Strafverfahren ist eingeleitet.

Regionalhilfe.de, Rheinhessen-Pfalz, Rheinland-Pfalz

Sicherheit für Kinder: Polizei kontrolliert mehr als 800 Autos und Schulbusse

Sicherheit für Kinder: Polizei kontrolliert mehr als 800 Autos und Schulbusse

Viele Beanstandungen beim Landeskontroll-Tag der Polizei

Info-Grafik: Polizei

Kaiserslautern / Westpfalz. (and). 26. August 2010. Zum Schul-Anfang rücken auch Kinder und deren Eltern wieder mehr in den Fokus der Polizei im Straßenverkehr. Es geht um die Sicherheit von Kleinkindern und Kindern beim Autofahren. Die Polizei will helfen, damit Eltern und deren Kinder sicher und ohne Unfall sich mit dem Auto auf den Straßen in Rheinland-Pfalz bewegen können. Eines der Mittel zur Sensibilisierung für die besonderen Belange von Kindern, die in Autos von Eltern mitgenommen werden sind präventive sogenannte Landeskontrolltage der Polizei. Mehr als 100 Beamtinnen und Beamte waren am Dienstag beim Landeskontrolltag im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz eingesetzt. Bestandteile der Kontrollen waren neben der Sicherung von Kindern in Fahrzeugen auch die Überprüfung von Schulbussen.

In der Zeit von 7 bis 14 Uhr wurden insgesamt 808 Fahrzeuge überprüft, darunter 97 Schulbusse. Dabei wurden 161 Pkw sowie 15 Schulbusse von den eingesetzten Beamtinnen und Beamten beanstandet. Bei den kontrollierten Pkw wurde in acht Fällen die nicht vorschriftsmäßige Sicherung von Kindern bemängelt. Erschreckend ist, dass in fünf der kontrollierten Autos sogar gänzlich auf eine Kindersicherung verzichtet wurde.

Bei den Schulbussen wurden sechs Verstöße gegen Ausrüstungsvorschriften, sechs Verstöße wegen technischer Mängel sowie ein Verstoß gegen die Sozialvorschriften festgestellt. Daneben ergaben sich vier Beanstandungen wegen anderer Verstöße.Im Rahmen der ermittelten Verkehrsverstöße wurden zwei Strafanzeigen erstattet; zehn Fahrzeugführer erwartet eine Ordnungswidrigkeitszeige, 156 Fahrzeugführer wurden verwarnt.

Die Beanstandungsquote lag bei den Schulbussen bei rund 15 Prozent – bei den Pkw betrug sie über 22 Prozent. Im landesweiten Vergleich liegt das Polizeipräsidium Westpfalz damit jeweils auf dem zweiten Platz und damit unter dem Landesdurchschnitt. Neben den aufgeführten Beanstandungen ermittelt die Polizei in zwei Fällen wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis.

Rheinland-Pfalz

ADD untersagt Spendensammlungen des Vereins „Europäischer Tier- und Naturschutz e.V.“ in Rheinland-Pfalz

ADD untersagt Spendensammlungen des Vereins „Europäischer Tier- und Naturschutz e.V.“ in Rheinland-Pfalz

Trier/Rheinland-Pfalz. (red). 26. August 2010. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) – landesweite Spendenaufsicht in Rheinland-Pfalz – hat dem Verein Europäischer Tier- und Naturschutz e.V. mit Sitz in Much/Nordrhein-Westfalen mit sofort vollziehbarer Verbotsverfügung Spendensammlungen und öffentliche Aufrufe zu Geldspenden in Rheinland-Pfalz untersagt. Der Verein kann noch Rechtsmittel gegen die Verbotsverfügung einlegen.

Der Verein Europäischer Tier- und Naturschutz e.V. führt im Internet öffentliche Spendenaufrufe durch und wirbt bei Informationsveranstaltungen mittels Prospekten und Broschüren um Neumitglieder sowie um Geldspenden für Tierschutzzwecke.

Trotz mehrfacher Aufforderungen ist der Verein seinen gesetzlichen Auskunftspflichten im sammlungsrechtlichen Verfahren nicht nachgekommen, sodass eine satzungsgemäße Verwendung der Spendengelder nicht sichergestellt ist.

Sollten in Rheinland-Pfalz weiterhin Informationsveranstaltungen mit der Bitte um Geldspenden oder Fördermitgliedschaften erfolgen und Spendeneinzüge im Namen „Europäischer Tier- und Naturschutz e.V.“ festgestellt werden, bittet die ADD um sofortige Mitteilung.

Um Verwechselungen mit Vereinen ähnlichen Namens zu vermeiden, bittet die ADD um eine genaue Beachtung und Benennung des Vereinsnamens inklusive Ortsbezeichnung.

Die ADD informiert regelmäßig auf ihren Internetseiten über eingeleitete Maßnahmen im Spendenwesen.

Rheinland-Pfalz

Hering: Knapp 400.000 Euro für Bahnhaltepunkt Bellheim

Hering: Knapp 400.000 Euro für Bahnhaltepunkt Bellheim

Mainz. (red). 26. August 2010. Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Kreisverwaltung Germersheim für die Bahnhofsumfeldgestaltung an den Bahnhaltepunkten „Am Bahnhof“ und „Am Mühlbuckel“ in der Ortsgemeinde Bellheim eine Zuwendung von bis zu 399.500 Euro zugesagt.

Die geplante Neugestaltung der Bahnhofsumfelder steht in engem Zusammenhang mit der Verlängerung der Stadtbahn Karlsruhe-Wörth im Abschnitt Wörth-Germersheim durch die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH (AVG). Im Rahmen der Stadtbahnverlängerung durch die AVG wird der bestehende Bahnhof in Bellheim an das Stadtbahnsystem angepasst und ein neuer Bahnhaltepunkt „Am Mühlbuckel“ eingerichtet. Ergänzend hierzu plant die Ortsgemeinde Bellheim die Bahnhofsumfeldgestaltung an den beiden Haltepunkten.

Die Kosten für diese Maßnahmen sind insgesamt mit rund 663.000 Euro veranschlagt. Das Land übernimmt mit bis zu 399.500 Euro einen Großteil der Kosten.

Am Haltepunkt „Am Bahnhof“ ist insbesondere eine Erweiterung der vorhandenen Park+Ride-Anlage und Bike+Ride-Anlage geplant. Des Weiteren sind der Bau einer Buswendeschleife sowie die Verlegung der Bushaltestelle von der Hauptstraße in die Bahnhofstraße vorgesehen. Dadurch wird künftig nicht nur der Fußweg für die Umsteiger vom Bus auf die Bahn verkürzt, sondern auch das Queren der Hauptstraße durch die Fahrgäste hinfällig. Am neuen Bahnhaltepunkt „Am Mühlbuckel“ ist der Bau einer Park+Ride-Anlage sowie einer Bike+Ride-Anlage geplant.

Rheinland-Pfalz

Hering: Rund 416.000 Euro für Ausbau der K 76 in Nörtershausen

Hering: Rund 416.000 Euro für Ausbau der K 76 in Nörtershausen

Verkehr im Landkreis Mayen-Koblenz

Mainz. (red). 26. August 2010. Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Mayen-Koblenz für den Ausbau der K 76 in der Ortsdurchfahrt Nörtershausen einen Zuschuss in Höhe von rund 416.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.

Die Fahrbahn der K 76 wird auf einer Länge von rund 680 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt am Kreisverkehrsplatz in Nörtershausen und endet vor der Einmündung zur L 207. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.

Rheinland-Pfalz

Bündnis 90 / Die Grünen: Entschuldung ermöglicht Sozialpolitik vor Ort

Bündnis 90 / Die Grünen: Entschuldung ermöglicht Sozialpolitik vor Ort

Mainz. (red / and). 26. August 2010. Zum von der Landesregierung vorgestellten kommunalen Entschuldungsfonds erklärte Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Die Löcher in den kommunalen Haushalten sind tiefer als die in vielen Gemeindestraßen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz begrüßen deshalb die Initiative der Landesregierung, denn wir fordern bereits seit 2008 ein Entschuldungsprogramm für die rheinland-pfälzischen Kommunen. Die Finanzsituation der Kommunen, vor allem der Städte, in Rheinland-Pfalz ist alarmierend und grenzt den kommunalen Gestaltungsspielraum enorm ein, viele Kommunen stehen vor dem finanziellen Kollaps. Deshalb musste dringend gehandelt werden.“

Man müsse die Kommunen, insbesondere die Ober- und Mittelzentren finanziell in die Lage versetzen, dass sie ihre kulturellen und sozialen Angebote aufrechterhalten können. Soziale Teilhabe werde vor allen Dingen vor Ort gewährleistet. Damit sei eine aktive Entschuldung auch ein Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit im Land.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für Gespräche zur konstruktiven Mitwirkung zur Verfügung: „Deshalb nehmen wir das parteiübergreifende Gesprächsangebot von Christian Baldauf gerne an.

Nichtsdestotrotz sehen wir weiterhin großen Handlungsbedarf im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Auch an dieser Baustelle hat die Landesregierung noch jede Menge zu tun!“,ergänzte der Grünen-Politiker Daniel Köbler.

Rheinland-Pfalz

Schweitzer: Ausbau L 398 bei Dannenfels ist abgeschlossen

Schweitzer: Ausbau L 398 bei Dannenfels ist abgeschlossen

Mainz. (red). 26. August 2010. Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat den Abschnitt der Landesstraße L 398 zwischen Dannenfels und der Dannenfelser Mühle, der jetzt mit Rad- und Gehweg ausgebaut wurde, für den Verkehr freigegeben. „Die Gesamtkosten für den Ausbau belaufen sich auf rund eine Million Euro“, teilte Schweitzer mit.

Von Dannenfels bis zur Dannenfelser Mühle wurde auf rund 1,2 Kilometern die Straße auf sechs Meter verbreitert und im so genannten Hocheinbau ertüchtigt. Das heißt, die bestehende Fahrbahn wurde erhalten und mit einem Asphaltpaket verstärkt. „Damit ist die L 398 fit für die kommenden Belastungen.“

Neben der Straße wurde parallel ein 1,5 Kilometer langer Rad- und Gehweg angelegt, der in Verknüpfung mit dem bereits vorhandenen Wirtschaftswegenetz die Verbindung nach Kirchheimbolanden schließt. „Profitieren wird davon auch der Radtourismus, der in vielen Regionen wie auch hier im Donnersbergkreis eine wichtige Rolle spielt“, so Schweitzer weiter. Hier wird sogar ein Elektrofahrrad-Verleih angeboten.

Die Schwerpunkte der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik liegen auf der Erhaltung des Straßennetzes, der Verbesserung der Verkehrssicherheit und auch auf dem Ausbau des Radwegenetzes, führte der Staatssekretär aus. Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landestraßenbau in den vergangenen Jahren „auf hohem Niveau gehalten“.

In der Legislaturperiode bis 2011 werden rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau unserer Landesstraßen investiert. Dazu zählen auch die Maßnahmen zur Erhaltung der Brücken, der Bau von Radwegen sowie die Beseitigung von unfallauffälligen Knoten und von unfallträchtigen Streckenabschnitten. Der Fokus liegt dabei auf der Erhaltung. Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.

Rheinland-Pfalz

Hering: Mit dem Bau der zweiten Lahnbrücke in Dausenau wird begonnen

Hering: Mit dem Bau der zweiten Lahnbrücke in Dausenau wird begonnen

Straßenbau in Rheinland-Pfalz

Mainz. (red). 26. August 2010. Der Bau der zweiten Lahnbrücke im Zuge der B 260 in Dausenau soll an diesem Montag begonnen werden. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die zweite Lahnbrücke ist ein Teil der künftigen Ortsumgehung Dausenau im Verlauf der B 260. Die Gesamtmaßnahme umfasst den Bau zweier Lahnbrücken und rund einen Kilometer freie Strecke.

„Mit der Fertigstellung der Gesamtmaßnahme wird die Gemeinde Dausenau vom derzeitigen Durchgangsverkehr der B 260 von über 9.000 Fahrzeugen pro Tag spürbar entlastet“, so der Minister. Mit Blick auf das wachsende Verkehrsaufkommen mit den damit verbundenen hohen Belastungen durch Lärm und Abgase sei der Bau der Ortsumgehung Dausenau dringend erforderlich.

Der Neubau der ersten Lahnbrücke wurde bereits im vergangenen Jahr für den Verkehr freigegeben. Die Brücke ist so konzipiert, dass die Linienführung, die Querschnittsgestaltung und die Anbindung an die B 260 bereits der Grundkonzeption der geplanten Ortsumgehung Dausenau entsprechen. Hergestellt wurden zwischenzeitlich auch der rund einen Kilometer lange Straßenabschnitt zwischen den beiden Lahnbrücken sowie der Retentionsraum als Ausgleich für die Umgehungsstraße.

Die jetzt zum Bau anstehende zweite Lahnbrücke hat eine Gesamtlänge von rund 148 Metern und eine Breite von gut zwölf Metern. Das Bauwerk wird aus Spannbeton hergestellt und auf einem Pfeiler in der Lahn sowie auf drei Pfeilern im Vorland gegründet. Über die Brücke werden zwei Fahrstreifen sowie ein Gehweg geführt.

Insgesamt wird für den Bau der zweiten Lahnbrücke eine Bauzeit von zirka zwei Jahren veranschlagt, teilte Hering mit.

Die Baukosten der zweiten Lahnbrücke belaufen sich auf rund 3,35 Millionen Euro, die aus dem Konjunkturpaket II des Bundes finanziert werden. Der Minister dankte dem Bund für die Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel. „Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind auch immer Investitionen in die wirtschaftliche Entwicklung der Region und in die Lebensqualität der Menschen.“

Rheinland-Pfalz

Englert: Betriebe setzen auf gewässerschonenden Anbau

Englert: Betriebe setzen auf gewässerschonenden Anbau

Landwirtschaft und Gewässerschutz

Mainz. 25. August 2010. (red). In einem landesweiten Modellprojekt wollen 17 landwirtschaftliche Betriebe gewässerschonende Anbaustrategien für den Marktfrucht- und Futterbau testen und verbessern. „In diesem Projekt werden über die rechtlichen Vorgaben hinausgehende, ergänzende Maßnahmen zum Gewässerschutz in gefährdeten Bereichen in ausgewählten Leitbetrieben entwickelt und geprüft“, sagte Landwirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert bei der Vorstellung eines Leitbetriebes in Wachenheim. Neben einer verbesserten Wasserqualität sei auch der betriebliche Erfolg entscheidend.

Das Projekt dient der Umsetzung der EU-Wasser-Rahmenrichtlinie, die auf die Verringerung von Nährstoffeinträgen über Auswaschung und Bodenerosion in die Gewässer angelegt ist. Die Nährstoffeinträge stammen teilweise aus natürlichen Quellen, aber im Großteil auch aus Landwirtschaft, Besiedelung, Verkehr und Industrie. „Die in den Leitbetrieben gewonnenen Erkenntnisse sollen über die gezielte Beratung in den grundwassergefährdeten Regionen den Landwirten durch Felderbegehung und Fachvorträge vermittelt werden“, erläuterte Englert. Messbare Erfolge im Grundwasser werden sich nach seinen Worten erst mittel- und langfristig einstellen.

„Um Einträge zu minimieren und die EU-Ziele zu erreichen, muss das Bewusstsein für Gewässerschutz geschärft und die Einhaltung der Vorgaben beispielsweise bei Düngeverordnung oder Umgang mit Gülle gegeben sein“, unterstrich Englert. Die Landwirtschaft müsse ihre Produktionsverfahren transparent gestalten, dann könne sie mit Fug und Recht darauf verweisen, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werde.

Rheinland-Pfalz

Thomas Günther: Mit Tourismus und Landschaftspflege ländliche Räume stärken

Thomas Günther: Mit Tourismus und Landschaftspflege ländliche Räume stärken

Mainz. 14. Juli 2010 (red /and). Zur Einbringung des Koalitionsantrags „Tourismus und Landschaftspflege
verknüpfen – gemeinsam die Entwicklung ländlicher Räume stärken“ erklärte der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Günther:

„Die Koalitionsfraktionen im Bundestag setzen sich für eine bessere Verknüpfung von Tourismus und Landschaftspflege der ländlichen Räume in Deutschland ein, damit Synergieeffekte besser genutzt werden können. Naturschutzgroßprojekte des Bundes, das Nationale Naturerbe, die Natur-und Kulturlandschaften und das Bundesprogramm ‚Biologische Vielfalt‘
müssen weiter unterstützt werden, um die attraktive Vielfalt unserer Kulturlandschaften zu sichern“.

Dies solle auch im Interesse einer nachhaltigen Tourismusentwicklung in Rheinland-Pfalz verstärkt über freiwillige Kooperationen mit den Grundeigentümern und Bauern vor Ort erfolgen. „Die Landesregierung sollte naturtouristische
Angebote ausbauen und ihre Entwicklung im Rahmen von Modellvorhaben erproben“, fordert Günther. Wichtig sei auch die weitere Unterstützung von Leistungen der Land- und Forstwirtschaft zur Sicherung einer attraktiven
Kulturlandschaft, zur flächendeckenden Landbewirtschaftung, zur
Landschaftspflege und zum Klimaschutz.

„Deutschlands vielfältige Kulturlandschaften tragen wesentlich dazu bei, dass unser Land bei Touristen aus dem In- und Ausland als Reiseziel gefragt ist“, betonte der CDU-Politiker. Viele dieser Landschaften und die flächendeckende, nachhaltige Bewirtschaftung durch unsere Landwirte seien jedoch gefährdet. Tourismus, Landwirtschaft und Landschaftspflege könnten nach Ansicht Günthers hier gemeinsam gegensteuern: Der Tourismus stärkt die Wirtschaft der Region und trägt so dazu bei, dass sich
Landbewirtschaftung weiter lohnt. Im Gegenzug sichert Landschaftspflege nachhaltige Nutzungen und schafft so eine besondere Grundlage für erfolgreichen Tourismus. Dieses Wechselspiel gelte es zu stärken, so Thomas Günther mit Blick auf die Landesregierung.

Rheinland-Pfalz

Heike Raab: Viel Lärm um nichts

Heike Raab: Viel Lärm um nichts

Mainz. (red / and). 14. Juli 2010. Heike Raab, Mitglied des Landtages (MdL) in Rheinland-Pfalz und SPD-Generalsekretärin, zeigt sich verblüfft über die Äußerungen der CDU-Politikerin Julia Klöckner, die Presseberichten zu Folge bei einem Besuch am Mittelrhein öffentlich feststellte: „Wein ist keine Cola“.

Dabei sollte es um das Thema Bahnlärm und Schutzmaßnahmen gehen.

Welcher Erkenntnisgewinn in diesem sowohl inhaltlich als auch grammatikalisch richtigen Satz stecke, sei jedoch so verborgen, dass er vermutlich auch weiterhin geheim bleiben werde.

Nicht verborgen bleibe hingegen die weitreichende Unkenntnis über das Thema Bahnlärm. Die CDU-Politikerin habe bei gleicher Gelegenheit die Landesregierung kritisiert, „weil sie Lärmschutzgelder vom Bund zu großflächig verteilt habe, anstatt sie zielgerichtet noch intensiver als bisher im Mittelrheintal zu verwenden, um dort für Lärmminderung bei den unmittelbar an der Strecke lebenden Menschen zu sorgen.“

Als Landtagsabgeordnete aus dem Moseltal lobte Heike Raab, dass sich die Landesregierung für die Reduzierung von Bahnlärm insgesamt, besonders aber in den engen Flusstälern von Rhein und Mosel einsetzt. „Flüsterbremsen und lärmabhängige Trassenpreise kommen allen Rheinland-Pfälzern und den zahlreichen Feriengästen entlang der Bahnstrecken zu Gute“, sagt Heike Raab (SPD).

„Der Mittelrheinbesuch von Julia Klöckner stand wohl eher unter dem Motto „Viel Lärm um nichts“, zumal die Bahnstrecke gegenwärtig wegen Bauarbeiten fast nicht befahren wird“, so Raab.

Die Spitzen-Kandidatin der CDU, Julia Klöckner,(38) will bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im Jahr 2011 den bisherigen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) ablösen und neue Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz werden.

Rheinhessen-Pfalz, Rheinland-Pfalz

Schweitzer: Tabakanbau braucht gesicherte Perspektive

Schweitzer: Tabakanbau braucht gesicherte Perspektive

Mainz. 12. Juli 2010. (red). Rheinland-Pfalz wird sich angesichts auslaufender EU-Prämien verstärkt für die Absatzchancen des heimischen Tabaks einsetzen. „Wir brauchen Vereinbarungen zwischen Erzeugern und Verarbeitungsindustrie, die zu einem stabilen Absatz und gesicherten Preisen führen“, sagte Wirtschaftsstaatsekretär Alexander Schweitzer bei der Eröffnung der Tabaksaison im südpfälzischen Neupotz.

Einkommensverluste durch das Auslaufen der Prämien seien bislang von der Tabakindustrie nicht aufgefangen worden. Lediglich bei der Sorte Virgin würden attraktive Preise erzielt.

„Für die ländlichen Räume ist die landwirtschaftliche Erzeugung und hier im Süden von Rheinland-Pfalz gerade die Sonderkulturen eine wichtige Basis“, betonte Schweitzer. Derzeit gibt es landesweit noch rund 60 Tabakbetriebe, überwiegend in der Südpfalz. Das Land habe sich frühzeitig bemüht, über die Bundesregierung ein moderateres Auslaufen der EU-Prämien zu erreichen und gleichzeitig Einkommensalternativen für die Anbaubetriebe aufzuzeigen, um ein zweites Standbein aufzubauen, so der Staatssekretär. Eine Alternative sei der Kräuteranbau, der relativ hohe Deckungsbeiträge und konkrete Marktnachfrage aufweise. So sei im Rahmen eines Marktstrukturförderprogramms von einigen Tabakbaubetrieben die Erzeugergemeinschaft „Pfalzkräuter“ gegründet worden.

Schweitzer verwies zudem auf generelle Verbesserungen bei der einzelbetrieblichen Förderung durch Anhebung der Fördersätze von 20 auf 25 Prozent, Abschaffung von Beihilfeobergrenzen und der Anhebung von Investitionsobergrenzen. Auch die staatliche Unterstützung der überbetrieblichen Beregnung dient den Tabakpflanzern und ermöglicht Produktionsalternativen, unterstrich der Staatssekretär.

Bildung, Rheinland-Pfalz

Forderungen längst erfüllt – Peter-Wust-Gymnasium gut versorgt

Forderungen längst erfüllt – Peter-Wust-Gymnasium gut versorgt

Stellungnahme der Schulaufsicht zu Forderungen des Philologenverbandes:

Trier/Wittlich.17. Juni 2010. „Das Peter-Wust-Gymnasium in Wittlich ist mit 99 Prozent sehr gut versorgt“, stellt der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Dr. Josef Peter Mertes, klar. So wurden seitens der Schulaufsicht zum Einstellungstermin 1.Februar 2010 zusätzliche Lehrkräfte eingestellt, um die Nachteile für die Schülerinnen und Schüler so gering wie möglich zu halten.

Daneben wurde zur Sicherstellung der Aufsicht in dem Nebengebäude Wengerohr auch eine Pädagogische Fachkraft eingestellt. Auch zum nächsten Einstellungstermin 1. August 2010 werden zusätzliche Lehrkräfte dem Peter-Wust-Gymnasium zugewiesen.

„Die Forderungen durch zusätzliche Lehrerstundenzuweisung sowie durch Einstellungen von zusätzlichen Lehrkräften die Situation am PWG zu entspannen wurden bereits durch die ADD erfüllt“, so der ADD-Präsident zur aktuellen Pressemitteilung des Philologenverbandes weiter.

Die einzigartige Situation am Peter-Wust-Gymnasium, ein ähnlicher Fall ist im Land Rheinland-Pfalz noch nicht vorgekommen, ist entstanden, weil ein komplettes Gebäude von heute auf morgen für den Unterricht nicht mehr zur Verfügung stand. Zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung musste ad hoc eine Lösung für rund 20 Klassen mit insgesamt rund 550 Schülerinnen und Schülern gefunden werden.

Die Verlagerung der Schüler in das nicht mehr genutzte Schulgebäude in Wittlich-Wengerohr konnte innerhalb von zwei Tagen durch einen gemeinsamen Kraftakt der Schulgemeinschaft, des Schulträgers sowie der ADD bewerkstelligt werden. Selbstverständlich werden die Kosten für die Fahrten der Lehrkräfte zwischen den Standorten vergütet.

Darüber hinaus arbeitet auch die Schulleitung gemeinsam mit der Schulgemeinschaft aktiv an der Verbesserung der Gesamtsituation am PWG, so kann zum nächsten Schuljahr durch eine entsprechende Stundenplanplanung das Pendeln der Lehrkräfte stark reduziert werden. „Deshalb gilt mein Dank auch der Schulgemeinschaft des PWG, die gemeinsam an der Lösung dieser ungewöhnlichen Situation arbeiten“, so Mertes.

Rheinland-Pfalz

Trauer um Gernot Rotter

Trauer um Gernot Rotter

Mainz. 17. Juni 2010. (red). Zum Tod von Prof. Dr. Gernot Rotter am 9. Juni 2010, erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, LandesvorstandssprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Mit großer Bestürzung haben wir in dieser Woche vom Tod unseres ehemaligen Landtagsabgeordneten und langen Weggefährten der rheinland-pfälzischen GRÜNEN, Prof. Dr. Gernot Rotter, erfahren.

Gernot Rotter war ein unglaublich engagierter und durchsetzungsstarker Mensch. Alle Themen, die ihn in seinem Leben beschäftigt haben, ist er mit voller Leidenschaft und ganzem Herzen angegangen. Mit ihm verlieren wir einen vehementen Streiter gegen Krieg und für ein atomwaffenfreies Rheinland-Pfalz. In den letzten Jahren war es ihm ein besonderes Anliegen, mit Vorurteilen gegen den Islam aufzuräumen. Durch sein fundiertes Wissen und seinen konsequenten und beständigen Einsatz auch bei schwierigen Themen, erwarb sich Gernot Rotter über die Parteigrenzen hinweg großen Respekt.

Unsere Gedanken und unser tief empfundenes Mitgefühl gelten jetzt seiner Familie und seinen Freunden.“

Gernot Rotter gehörte ab 1987 der ersten GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz an. Er vertrat die GRÜNEN bis 1991 als Abgeordneter. Zuletzt lehrte als Professor für gegenwartsbezogene Orient-Wissenschaft am Orientalischen Seminar der Universität Hamburg und wurde 2005 emeritiert. Gernot Rotter starb am 9. Juni im Alter von 69 Jahren.

Autoren, Hessen, Mainz, Politik, Rheinland-Pfalz

Forschungsanstalt Geisenheim

Forschungsanstalt Geisenheim

Hering: Rheinland-Pfalz kündigt Staatsvertrag mit Hessen

Mainz. 17. Juni 2010. (red).l Das Land Rheinland-Pfalz will die Kooperation mit der hessischen Weinbau-Forschungsanstalt Geisenheim auf eine neue Grundlage stellen und hat den Staatsvertrag mit dem Land Hessen zum 1. Januar 2011 gekündigt.

„Wir müssen in Gesprächen über eine Neustrukturierung der Zusammenarbeit versuchen, mit Blick auf notwendige Kosteneinsparungen Synergieeffekte für beide Seiten zu erzielen“, sagte Weinbauminister Hendrik Hering. Ziel des seit 1987 laufenden Staatsvertrages ist vor allem die Unterstützung des Landes an den Ausgaben der Forschungsanstalt und die Gewährung einer projektbezogenen Förderung. Insgesamt flossen dafür jährlich rund 1,3 Millionen Euro.

In einem Schreiben an die hessische Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann regte Minister Hering Gespräche über die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit an und unterstrich, dass sich das Land Rheinland-Pfalz auch in Zukunft an den Forschungsaufwendungen in Geisenheim in nennenswertem Umfang beteiligen möchte.

Presse, Rheinland-Pfalz

Rückblende 2009: Deutscher Preis für politische Fotografie und Karikatur ? Ausstellung bei ADD

Rückblende 2009: Deutscher Preis für politische Fotografie und Karikatur ? Ausstellung bei ADD

Trier/Rheinland-Pfalz (red / and). 6. Mai 2010. Die Ausstellung „Rückblende 2009“ gastiert bereits zum fünften Mal in den Räumen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier. In der Zeit vom 12. Mai bis 18. Juni können 100 ausgewählte Fotografien und 50 Karikaturen besichtigt werden, die das politische Leben in Deutschland im Jahr 2009 präsentieren. Die Rückblende, der höchstdotierte deutsche Wettbewerb für Bildjournalisten, findet bereits zum 26. Mal in Folge statt. 235 Fotografen und 57 Karikaturisten stellten sich mit mehr als 1.100 Arbeiten der Bewertung.

Die Sieger der 26. Rückblende sind der Fotograf Arno Burgi sowie der Karikaturist Mathias Hühn. Das beste Foto wurde mit 7.000 Euro und die beste Karikatur mit 5.000 Euro ausgezeichnet. Die Ausstellung wurde bereits in Berlin, Brüssel und Bonn gezeigt. Nächste Stationen sind das Zeitgeschichtliche Forum in Leipzig sowie das SWR-Funkhaus in Mainz.

Veranstalter der Rückblende 2009 sind die Landesvertretung Rheinland-Pfalz und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, der den Karikaturenpreis ausschreibt. Weitere Preisstifter sind die Firmen Leica Camera AG, Roland Berger Strategy Consultants, Pelikan, Monochrom und Schneider-Kreuznach.

Bei der Adresse www.rueckblende.rlp.de sind zahlreiche und umfangreiche weitere Informationen zu finden.