Bildung, Menschenrechte

Fröhliche Weihnachten im angeblich humanen Abschiebeknast, Herr Innenminister !

Fröhliche Weihnachten im angeblich humanen Abschiebeknast, Herr Innenminister !

Mainz. (red / and). 29. Dezember 2010. Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) zu den Verhältnissen im Abschiebeknast in Ingelheim erklärte Daniel Köbler, Spitzenkandidat zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Es wird das Geheimnis von Innenminister Bruch bleiben, aus welchem Grund er den Abschiebeknast in Ingelheim ausgerechnet am zweiten Weihnachtfeiertag als ‚human’ bezeichnet hat. Ich empfinde diese Äußerung gerade an einem solchen Tag der Mitmenschlichkeit als infam gegenüber den Betroffenen. Mitten in Rheinland-Pfalz werden Menschen schlimmer als Schwerstverbrecher behandelt. Es ist unverhältnismäßig und inhuman die Flüchtlinge in einem Abschiebeknast wie dem in Ingelheim wegzusperren“, so Daniel Köbler.

„Ich frage mich, ob der Innenminister sich jemals vor Ort ein Bild gemacht hat, unter welchen Bedingungen Menschen in Rheinland-Pfalz inhaftiert werden dürfen. Was bitte ist human an fünf Meter hohen Gefängnismauern? Was bitte ist human an Restriktionen beim Kontakt mit Angehörigen für Inhaftierte im Abschiebgefängnis? Was bitte ist human an der monatelangen Inhaftierung von Schwangeren in Ingelheim oder der widrigen Zwangsunterbringung von Minderjährigen in Trier?“, fragte Daniel Köbler.

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz setzen sich zusammen mit diversen Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen dafür ein, dass den Flüchtlingen ein Leben unter menschenwürdigen Bedingungen gewährt wird sowie den Zugang zu Gesundheit und Bildung ermöglicht wird. Dazu gehört auch die schnellstmögliche Schließung des Abschiebgefängnisses in Ingelheim und des „Ausreisezentrums“ in Trier. Auch in Rheinland-Pfalz sollte allen Menschen mit Humanität begegnet werden. Gerade in der Weihnachtszeit sollte der Innenmininister in sich gehen. Dann wird er erkennen: Die derzeitige Praxis der Landesregierung ist in Wahrheit alles andere als human“, ergänzte Daniel Köbler seine Stellungnahme für Menschlichkeit im Umgang mit Asyl- und Schutz-suchenden Menschen.

Deutschland, freie Medien, Mainz, Meinungs-Freiheit, Menschenrechte, Politik, Polizei, Presse, Pressefreiheit, Rheinland-Pfalz

Innenminister warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland

Innenminister warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland

Kein Grund zu Panik – Menschen in Deutschland sollten sehr wachsam sein – Verstärkte Schutz-Massnahmen in allen öffentlichen Bereichen – Zivilschutz in Deutschland steht vor einer großen Herausforderung – Innenminister Karl Peter Bruch bestätigt: Die Lage ist ernst

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. / Mainz. 18. November 2010. Nach der Terror-Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) am Mittwoch (17. November 2010) ist die Lage in Deutschland angespannt. Grund zur Hysterie bestehe keine, betonte der Bundesinnenminister, doch knapp vier Tage vor möglichen Anschlägen von Terroristen am 22. November 2010 sei die Situation und Lage nach Erkenntnissen der Bundessicherheitsbehörden (BuSiBe) ernst. An allen öffentlichen Einrichtungen, Flughäfen, Bahnhöfen, Weihnachtsmärkten und Prestige-Gebäuden, wie Ministerien, Amtssitz des Bundespräsidenten und Bundestag wachen mit Maschinen-Pistolen bewaffnete Bundespolizisten und Bundespolizistinnen über die Sicherheit der Menschen in Deutschland.

Thomas de Maiziére (CDU) warnte in bislang kaum gekannter Deutlichkeit vor möglichen Anschlägen von Terroristen in Deutschland. Auf welchen Wegen die Terroristen nach Deutschland einreisen wollen, ist den Bundessicherheitsbehörden, Bundesnachrichtendienst (BND), Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Polizei und deutschen Spezialgeheimdiensten wie Militärischer Abschirmdienst (MAD) offenbar zur Stunde noch nicht bekannt. Zum Schutz der Menschen in Deutschland patroullieren schwer bewaffnete Polizisten und Bundespolizisten nicht nur an Flughäfen und Bahnhöfen sondern kontrollieren auch verschärft an den Grenzen in Deutschland. Denkbar seien auch Ausweis- und Reisepass-Kontrollen bei Reisen in Ländern an den Grenzen, die zum sogenannten Raum und Gebiet des Schengen-Abkommens zählen. Als mögliche Ziele für Anschläge der Terroristen werden Weihnachtsmärkte, alle öffentlichen Einrichtungen, Kongresse, Flughäfen, Bahnhöfe und eben auch Prestige-Gebäude wie der Amtssitz des Bundespräsidenten, Bundestag, Partei-Zentralen von CDU, CSU und FDP, der Kopfbahnhof in Stuttgart, Brandenburger Tor, Hotels und Banken-Viertel in der Banken-Metropole Frankfurt am Main in Spekulationen genannt. Alle Einrichtungen haben gemeinsam, dass diese für die Menschen in Deutschland nicht nur wichtig sind, sondern für eine Vielzahl von Menschen auch lieb gewonnen sind und aus dem öffentlichen Bild des täglichen Geschehens in Deutschland kaum noch wegzudenken sind.

Deutsche Experten für Terror diskutieren auch darüber, ob Anschläge auf Hotels in Deutschland, ähnlich wie im Jahr 2008 in Mumbai möglich sein könnten. Damals wurden bei Überfallen von islamischen Terroristen auf Hotels mehr als 160 Menschen ermordet. Um diese und weitere Fragen zu beantworten bleiben den Bundessicherheitsbehörden (BuSiBe) nur noch knapp vier Tage Zeit, nach Angaben des Bundesinnenministers Thomas de Maiziére könnten Anschläge von Terroristen bereits am 22. November 2010 oder zum Ende des Monats möglich sein.

Rheinland-Pfälzischer Innenminister Karl Peter Bruch bestätigt „ernste Lage“ in Deutschland

In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz sehen sich die Landessicherheitsbehörden (LaSiBe) seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Diese Bedrohungslage umfasse letztlich auch die Gefahr von Anschlägen in der Bundesrepublik.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) erklärte noch gestern in Mainz: „Aktuelle, weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte lassen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern übereinstimmend zu der Einschätzung gelangen, dass wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben. Ich habe deshalb angeordnet, dass unsere Polizei bis auf Weiteres lageangepasste Maßnahmen durchführt, das schließt auch eine höhere, sichtbare Präsenz der Polizei ein. Daneben wird es weiterhin weitere, nicht sichtbare Maßnahmen geben. Die Lage ist ernst, wir reagieren darauf konsequent, aber keinesfalls mit Hysterie.“.

Entscheidend für diese Neubewertung sei nicht allein die Tatsache, dass uns innerhalb kürzester Zeit mehrere gefährdungsrelevante Sachverhalte bekannt geworden sind, sondern auch das hohe Maß an zeit- und inhaltlichen Übereinstimmungen mit der bisherigen Hinweislage. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder seien auf diese Situation gut vorbereitet. Bereits im Zusammenhang mit der erhöhten Bedrohungslage zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr seien umfangreiche Maßnahmen-Kkonzeptionen erarbeitet wurden, die jetzt erneut zur Anwendung kommen, ergänzte der Innenminister von Rheinland-Pfalz Peter Bruch (SPD). Als mögliche besonders gefährdete Anschlagsziele nannte der Innenminister die Städte Berlin, München, Hamburg und das Ruhrgebiet.

Zivilschutz als präventiver Schutz vor und nach Terror-Anschlägen

Ohne in Hysterie oder gar in Panik zu geraten, empfiehlt es sich im Rahmen des präventiven Zivilschutzes vor und nach Terror-Anschlägen in Deutschland im Beispiel darauf zu achten, ausreichend Geld- Wasser- Nahrungs- und Medikamente-Vorräte für etwa rund sechs Monate in Deutschland bereit zu halten. Die Menschen in Deutschland sollten jetzt besonders wachsam sein und mutig genug sein, verdächtige Personen oder Ereignisse auch mittels dem Polizei-Notruf 110, oder an die lokalen Polizei-Reviere rechtzeitig zu melden.

Rheinland-Pfalz

Christian Baldauf: Bamberger darf nicht länger an seinem Amt kleben

Christian Baldauf: Bamberger darf nicht länger an seinem Amt kleben

Personal-politische Debatten vor den Landtags-Wahlen 2011

Mainz. 17. November 2010 (red). Die Auseinandersetzung um den rheinland-pfälzischen Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD) geht mit einem Misstrauensantrag heute Mittag in die nächste Runde. Die Opposition stellte einen Misstrauensantrag und will ein Ausscheiden aus dem Amt des rheinland-pfälzischen Justizministers erreichen. Die oppositionelle CDU in Rheinland-Pfalz spricht inzwischen von einem „Verfassungs-Verstoß“ in der Debatte um Personal-politische Entscheidungen.

Bereits vor zwei Wochen forderte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf (CDU), erneut Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) auf, den Justizminister abzulösen. Ministerpräsident Beck müsse umgehend Stellung beziehen. Es könne nicht sein dass sich die Staatskanzlei und das Justizministerium wegduckten und auf Zeit spielten. Nachdem das Bundesverfassungsgericht einen Verfassungsverstoß bestätigte, habe gestern das Bundesverwaltungsgericht dem Justizminister Rechtsschutzvereitelung bescheinigt. Bambergers Weigerung persönliche Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten sei ein deutliches Zeichen mangelnden Anstands.

„Auch Beck drückt sich vor seiner Verantwortung und duckt sich weg. Das Vertrauen der Bürger in die Regierung ist nachhaltig erschüttert, wenn der Verfassungsminister gegen die Verfassung verstößt und der Ministerpräsident das Verhalten billigt. Dieses Vorgehen des Justizministers mit Rückendeckung des Ministerpräsidenten ist ein weiterer Fall der fragwürdigen und willkürlichen Personalpolitik der Landesregierung. Wohl hat es Ministerpräsident Beck nach der höchstrichterlichen Bescheinigung des Verfassungsbruchs seines Ministers und der Ansage Bambergers, im Amt zu bleiben, die Sprache verschlagen. Wir erwarten jedoch eine umgehende Erklärung des Ministerpräsidenten.“, ergänzte der CDU-Politiker.

Bürgerrechte, Bildung, Deutschland, Dokumentation, freie Medien, Informations-Freiheit, Journalisten, Mainz, Medien, Menschenrechte, Polizei, Presse, Pressefreiheit, Rheinland-Pfalz

Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Kann Kurt Beck Verwandten helfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, Eltern, Groß-Eltern und Angehörige zu finden?

Mainz. 16. November 2010.(and) Am 16. November 2010 wurde eine Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz und Frankreich an Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gesendet. In der Petition geht es um Hilfe für Angehörige deutscher und französischer Soldaten und Offiziere, die seit 1945 ihre Eltern, Väter, Mütter oder auch Großeltern suchen. Oft werden den suchenden Kindern und Enkel-Kindern in der ersten und zweiten Generation, das meint den Verwandten der vermissten deutschen und französischen Soldaten und Offiziere, jegliche Informationen verweigert mit der Begründung bei den vermissten Soldaten und Offizieren würde es sich um Polizei-Geheimnisse oder militärische Geheimnisse handeln.

Es mag zwar richtig sein, dass Offiziere der französischen Armee, die im Jahr 1945 in Rheinland-Pfalz in Kaiserlsautern stationiert waren, tatsächlich Teil einer militärischen Geheimhaltungs-Struktur waren, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945, ist es den Kindern und Enkel-Kindern nicht zuzumuten, dass diese auf Informationen zu ihren eigenen Eltern und Groß-Eltern verzichten sollen, aus angeblichen polizeilichen oder militärischen Geheimhaltungs-Gründen, da die französischen und deutschen Offiziere schon aufgrund ihres hohen Alters, so diese noch leben sollten, nicht mehr im aktiven Dienst der deutschen Wehrmacht oder der französischen Armee stehen können.

Das berechtigte Interesse und das Recht auf Information der suchenden Angehörigen, die ihre Eltern oder Groß-Eltern, seien es französische Offiziere oder deutsche Offiziere und Soldaten suchen, sollte heute, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wesentlich höher bewertet werden, als polizeiliche oder militärische Geheimhaltungs-Vorgaben, die in der Zeit des Zweiten Weltkrieges oder in den Jahren im Anschluss gegolten haben. Die Petition an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurz Beck (SPD) hat zum Ziel einer beträchtlichen Anzahl von Angehörigen und Verwandten, die vermisste französische und deutsche Soldaten oder Offiziere, oft seit mehreren Jahrzehnten suchen, zu helfen.

Der Autor der Petition und dieses Beitrages ist tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Fernseh- und Radio-Produzent, Autor von insgesamt neun veröffentlichten Büchern, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, Radio TV IBS Liberty sowie weiterer Medien und sucht seinen französischen Großvater, den ehemaligen französischen Offizier HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 in Kaiserslautern in Deutschland stationiert war, bereits seit 1984.

Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes teilte in einer Antwort auf eine Anfrage mit, dass nur vermisste deutsche Soldaten gesucht werden. Die Angehörigen und Verwandten der vermissten französischen Soldaten und Offiziere sind hingegen bislang meist ohne jede Hilfe bei der Suche nach vermissten Verwandten. Die Petition will helfen, die Situation dieser angehörigen Menschen zu verbessern und Hilfe möglich zu machen.

Pressekontakt:

Andreas Klamm – Sabaot

French-German Journalist, Broadcast journalist, author, nurse (R.N.), paramedic, director, missionary and news correspondent

Französisch-deutscher Journalist, staatl. geprft.Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missions-Leitung, Missionar, Nachrichten-Korrespondent

c/o Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Deutschland, Germany)
c/o 160 Greenford Road, Sudbury Hill – London, HA13QS, United Kingdom, Groß Britannien / Vereinigtes Königreich
Tel. 0049 6236 416 802, Tel. 0049 62 36 48 90 44, Fax.001 503 212 6883 (U.S.A.), email: andreasklamm@hotmail.com

16. November 2010

An

Herrn
Kurt Beck
Ministerpräsident
Staatskanzlei
Peter-Altmeier-Allee 1

D 55116 Mainz
Deutschland

email:
Kurt.Beck@stk.rlp.de

Feldpfad 1a
76889 Steinfeld

Telefon: 06340 716
Telefax: 06340 5080600
email: wahlkreis.mp.beck-steinfeld@t-online.de

Petition und Offener Brief zur Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in Rheinland-Pfalz und in Deutschland / französisch-deutsche und deutsch-französische Bürger sogenannte « Mischlings-Kinder »

Anregung Unterstützung und Gründung eines Vereines zur Hilfe für die Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in der direkten Folge des Zweiten Weltkrieges

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kurt Beck !

Als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz haben Sie zwar reichlich Einfluß, doch vielleicht gibt es noch andere Menschen, die das Anliegen französisch-deutscher, tunesisch-französisch-deutscher, deutsch-französisch-tunesischer und deutsch-französicher Bürger und Bürgerinnen unterstützen können und wollen und daher schreibe ich Ihnen einen offenen Brief und Petitionals Anregung und als Bitte an Sie und an Menschen, die bereit sind die Anliegen bi-nationaler Bürger zu unterstützen. Wie Ihnen bekannt,ist das Jahr 2010 als 65. Jahrestag für die Kapitulation von Deutschland am 8. Mai 1945 vor den Allierten Siegermächten zu betrachten. Noch immer werden suchenden Angehörigen die Informationen vorenthalten. Wie Ihnen vielleicht bekannt suche ich seit meinem 16. Lebensjahr, seit dem Jahr 1984 nach meinem seit 1945 als vermisst geltenden Großvater HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 als französischer Offizier, geboren in Tunis in Tunesien in Nord-Afrika in der pfälzischen Stadt Kaiserslautern stationiert war.
Die Suche nach meinem Großvater führte mich innerhalb von 25 Jahren in der Arbeit als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine (seit 1986 ) und MJB Mission News, ISSN 1999-8414 (seit 2008, Groß Britannien und Deutschland) und Buch-Autor von insgesamt 9 veröffentlichten Büchern in alle fünf Kontinente dieser Welt.

Mit dem französischen Militär-Attache in Paris hatte ich zwar eine freundliche und herzliche Korrespondenz, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird mein eigener Großvater HEDI SABAOT, französischer Offizier, stationier t1945 in Kaiserslautern, seither als vermisst geltend, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch als sogenannte Militär-Geheimnis behandelt.

Mein Großvater HEDI SABAOT ist kein Militär-Geheimnis mehr und ich bitte Sie zu respektieren, insbesondere auch deshalb weil ich KEIN Einzelfall bin, sondern die Probleme dieser Art zahlreiche weitere Menschen betrifft, zu handeln und sich dafür einzusetzen, dass die Kinder und Enkel-Kinder FREIEN ZUGANG zu den Informationen erhalten, was mit den Angehörigen, seien es Eltern, Väter, Mütter, Großmütter und Großväter geschehen ist, erhalten dürfen. Dazu bitte ich zu prüfen, ob mit Ihrer freundlichen Unterstützung die Gründung eines Vereines möglich ist, der suchenden Familien-Angehörige bei der Suche nach den vermissten Angehörigen, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges vermisst werden, helfen kann, vor allem wenn es sich um Angehörige nicht-deutscher Herkunft handelt.

Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes, den ich in die Suche bereits eingeschaltet hatte sucht nach einer Selbstaufkunft nur nach vermissten deutschen Soldaten, doch leider nicht nach vermissten FRANÖSISCHEN SOLDATEN. Daher halte ich die Gründung eines Vereines der Menschen, wie meiner Mutter, meinen Schwestern und mir und einer beträchtlichen Zahl weiterer Menschen hilft, die Angehörigen und die Informationen über den Verbleib von Angehörigen zu finden. Wie Sie wissen, waren 1950 die Zeiten noch andere. Meine Großmutter Marta Kolacz, geborene MAIER, musste Deutschland im Jahr 1950 für immer verlassen und wanderte nach Australien, Melbourne aus, weil sie die Verfolgung der damals noch von der Nazi-Ideologie indoktrinierten Menschen nicht ertragen konnte.

Doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, gibt es für mich als afrikanisch-europäischen Bürger und Journalist und als tunesisch-französisch-deutscher Bürger und Journalist sicherlich keinen Grund mehr, die Identität meines Großvaters HEDI SABAOT, der als französischer Offizer auch Frankreich, Deutschland und Europa im Dienst für den Frieden geholfen hat, zu leugnen. Rheinland-Pfalz ist ja ein Welt-offenes Land und Angehörige tri- und bi-nationaler Herkunft müssen ihre Herkunft und Urzwurzeln in verschiedenen Ländern sicher mehr nicht verleugnen. Gibt es einen Grund, weshalb meine Identität, als bi-nationaler oder tri-nationaler Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Verleger, Herausgeber, Moderator und Autor von 9 veröffentlichten Büchern verleugnet werden sollte aufgrund meiner afrikanisch-euorpäischen Herkunft ? Wohl kaum, da ich nicht vermute, dass Sie als Ministerpräsident oder die SPD als Partei, rassistische oder gar Ideologien der NSDAP NICHT gut heißen können oder unterstützen.

Da Sie bereits Mitglied mehrerer französisch-deutscher Institutionen sind, bitte ich Sie freundlichst zu prüfen, die wichtigen ANLIEGEN von Bürgern und Menschen, bi-nationaler oder tri-nationaler Herkunft, das meint in meiner Situation tunesisch-französisch-deutsch in zahlreichen anderen Situationen französisch-deutsch und deutsch-französisch zu unterstützen, vielleicht auch mittels der Gründung eines Vereines, der hilft die geschichtlichen Ereignisse aufzuarbeiten und vor allem Fotos und Informationen über den Verbleib geliebter Angehöriger zu erhalten, auch dann wenn diese als Offiziere für die französische Armee gedient haben. Wie Ihnen bekannt, gab es deutsche Soldaten, die sich in französische Frauen verliebten, denen nach dem Krieg die Haare kahl geschoren wurden und es gab, wie in der Situation meines Großvaters HEDI SABAOT auch französische Offiziere, die sich in deutsche Frauen verliebten. Mein Großvater HEDI SABAOT wurde in Tunis in Tunesien geboren und 1945 bis 1950 war es nicht einfach in Deutschland, in dem zuvor die Doktrin einer überlegenen, sogenannten “weißen Herren-Rasse” gegolten hat, für meine Großmutter und meinen Großvater zu bestehen.

Laut Präambel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Deutschland und damit Rheinland-Pfalz zum DIENST für den FRIEDEN in dieser Welt verpflichtet und umso mehr bitte ich Sie heute auch in Ihrer Eigenschaft als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz zu helfen und beizutragen, dass nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges, der so viel Unheil über die Menschen in Deutschland und Europa brachte, einen FRIEDENS-DIENST zu leisten, und auch den MENSCHEN ZU HELFEN, die seit mehreren Jahrzehnten nach vermissten Groß-Eltern, Groß-Mütter, Groß-Väter, Mütter und Väter suchen. Familien-Angehörige, seien es Groß-Eltern oder Eltern, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges seit 1945 vermisst werden, dürfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr als Militär-Geheimnisse behandelt werden.

Als tunesisch-französisch-deutscher Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor, Moderator, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber seit 1984 – seit mehr als 25 Jahren – der sich seit 1986 für internationale Völkerverständigung in der Arbeit in den Medien engagiert, habe ich auch im Dienst als wehrpflichtiger Soldat für 15 Monate bei der Luftwaffe der Bundeswehr in den Jahren 1988 bis 1989, im öffentlichen Dienst in der Arbeit für Presse und Medien seit 1984, im öffentlichen Dienst auch als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (ehemals tätig für zwei Universtitäts-Kliniken zweier Bundesländer und für kommunale Krankenhäuser in Trägerschaft von Landkreisen und Städten in Deutschland) auch wichtige Dienste nicht nur für Deutschland sondern auch für Frankreich, Groß Britannien und für Menschen aus einer Vielzahl weiterer Ländern nachweisbar geleistet. – Schon daher glaube ich, dass es nicht einen einzigen Grund dafür gibt, die Geschichte meines tunesisch-französischen Großvaters HEDI SABAOT, der Frankreich und in Deutschland im Jahr 1945 als französischer Offizier diente und meine eigene Geschichte und Identität und Urwurzeln zu verleugnen oder gar totzuschweigen und dies trifft sicher auch auf eine beträchtliche Anzahl weiterer Menschen zu, die in Rheinland-Pfalz umgangsprachlich noch heute als sogenannte “Mischlings-Kinder” bezeichnet werden.

Daher, werter Herr Ministerpräsident KURT BECK, bitte ich Sie ausdrücklich mit Ihren guten französisch-deutschen Beziehungen, den Menschen zu helfen, die 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch nach Ihren Angehörigen suchen und dazu beizutragen, dass die Informationen zu den vermissten Angehörigen des Militärs und der Verwandten in Deutschland, Frankreich, Tunesien und darüber hinaus auch in anderen Ländern im Rahmen eines DIENSTES für den Frieden für die suchenden Angehörigen freigegeben werden.

Das RECHT auf Information für die Angehörigen, Kinder und Enkel-Kinder, die ein berechtigtes Interesse haben, zu erfahren, was mit den vermissten Angehörigen, seien es deutsche oder französische Offiziere, geschehen ist ist, meiner Überzeugung nach höher zu bewerten, als die Wahrung sogenannter, militärischer Geheimnisse, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Daher bitte ich Sie heute freundlichst um Prüfung und um Ihre werte Unterstützung und Hilfeleistung.

In der Anlage erhalten Sie noch Informationen zu den von mir 9 geschriebenen und veröffentlichten Büchern. Es würde mich sehr freuen, wenn Sie vielleicht bei etwas Zeit und Ruhe das ein oder andere Buch von mir lesen können.

Vielen Dank im voraus.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot
Andreas Klamm – Sabaot
Französisch-(tunesisch)-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, staatlich gerpft. Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missionar und Missions-Leitung

Verleger und Herausgeber von Stadtmagazin Ludwigshafen / Vorderpfalz aktuell / 3mnews.org / RPF Rundfunk- und Programmarbeitsgemeinschaft für Film, Funk und Fernsehen seit 1984

Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty seit 1986
French-German Journalist, broadcast journalist, author, nurse (R.N.), director, missionary and news-correspondent, publisher

http://www.andreasklamm.de.be
http://www.andreas-klamm.de.be
http://andreasklamm.radiotvinfo.org
http://www.andreasklamm.blogspot.com
Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Steuernummer: Umsatz-Steuer-Ident-No. DE 258678726, (Tax ID number), Finanzamt Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland (Germany)

Deutschland, Mainz

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Heike Raab dankt Medien für faire Berichte im Wahlkampf – „Ministerpräsident Kurt Beck ist der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz“ – In fünf Monaten wird gewählt – Herausforderung für Journalisten, Medienmacher und Medien – TV-Duell mit Dr. Julia Köckner und Kurt Beck im März 2011

Von Andreas Klamm – Sabaot

Mainz. 27. Oktober 2010. Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg am 20. und 27. März 2010, verbindet Journalisten, freie Journalisten, Reporter, Korrespondenten, Autoren, Schriftsteller, Beobachter, Berichterstatter, Wahl-Beobachter, Radio- und Fernseh-Produzenten von SWR, RTL, Rhein-Neckar-Fernsehen (RNF), Offener Kanal, freier und alternativer Medien im Internet vor allem eine gemeinsame Aufgabe: Die umfassende und faire Berichterstattung zu den politischen Kandidatinnen und Kandidaten, die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz werden wollen, wie im Beispiel Dr. Julia Klöckner, Spitzen-Kandidatin der CDU oder wie Kurt Beck (SPD), der gerne Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz bleiben will.

Am 27. März 2011 wird in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg gewählt. Zur Wahl gerufen werden auch die Menschen in Bremen, Sachsen-Anhalt und in Berlin. Die Zeit des Wahlkampfes und damit auch die Zeit für politische Berichte und Beiträge ist recht kurz. In den kommenden fünf Monaten geht es in den Redaktionen und Sende-Zentren nicht nur um Themen aus Politik und die Wahlkampf-Berichte in insgesamt acht deutschen Bundesländern. Ohne Zweifel die Rolle der Medien in Berichten zum Wahlkampf ist wichtig und kann helfen Wähler zur politischen Partizipation und zur Wahl zu bewegen.

Neben einer Vielzahl von politischen Terminen für Berichte stehen jede Menge weiterer Termine in den Kalendern der Redaktionen. Im November stehen wichtige Feiertage und Gedenk-Tage bevor, so etwa auch das Gedenken an die Ereignisse des 9. November 1938, die als Reichskristall-Nacht in die deutsche Geschichte eingegangen sind, die Zeit des Advents (meint die Zeit der Ankunft), der Feiertage zum Weihnachtsfest, Silvester und Neujahr, das für Menschen auch Sorgen über die Zukunft im neuen Jahr bringt oder einfach die Erwartung und Hoffnung mit sich bringt auf etwas Gutes im neuen Jahr 2011. Andere Menschen denken über den kommenden Winter nach: Wird es ein harter Winter? Und wieder andere Menschen bereiten sich intensiv auf die sogenannte fünfte Jahreszeit, Karneval oder in Rheinland-Pfalz üblicherweise auch als Fastnacht bezeichnet, vor. Die Zeit für faire Berichte und Beiträge im Wahlkampf zu den Landtagswahlen ist, obgleich noch fünf Monate vor den Wahlen bleiben, recht kurz. Über mangelnde Themen und Termine in den Redaktionen muss sich keine Redaktion beklagen. Alle Medien, Journalisten und Medien-Macher, auch Verleger und Herausgeber stellt die Zeit, gefüllt mit einer Vielzahl von Terminen zu den unterschiedlichsten Anlässen und vor allem die Zeit des recht kurzen Wahlkampfes vor den Landtagswahlen vor besondere journalistische und publizistische Herausforderungen. Das erkannte auch die rheinland-pfälzische Politikerin und General-Sekretärin der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Rheinland-Pfalz, Heike Raab.

Die SPD-Politikerin Heike Raab begrüßt, dass alle rheinland-pfälzischen Medien Rundfunk, Fernsehen, Internet und auch die Tageszeitungen mit politischer Berichterstattung den Landtagswahlkampf begleiten. Die Berichterstattung in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien gebe den Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Gelegenheiten, sich über die Politik in Rheinland-Pfalz und die Erfolge der von Kurt Beck geführten Landesregierung zu informieren.

„Wir wollen eine hohe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl am 27. März 2011..“, sagte Heike Raab, „dazu kann eine faire und objektive Berichterstattung beitragen“. Bei Berichten über Themen wie Bildungspolitik, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, Innere Sicherheit oder Verbraucherschutz oder im direkten Schlagabtausch von Kurt Beck mit den Kandidaten anderer Parteien, etwa bei einem Fernsehduell, wird nach Auffassung von Heike Raab erneut deutlich werden, dass Kurt Beck der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz sei.

Die Spitzen-Kandidaten der großen Parteien von CDU und SPD, Dr. Julia Klöckner und Ministerpräsident Kurt Beck treffen sich am 16. März 2011 beim SWR zu einem politischen TV-Duell, mit dem Ziel, die Stimmen der Wählerinnen und Wähler für sich und ihre Partei zu gewinnen. Die 60-minütige politische Live-Sendung wird von Chefredakteur Fritz Frey moderiert.
Das Jahr 2011 kann als ein Super-Wahljahr bezeichnet werden. In acht deutschen Bundesländern werden die Menschen zu Landtags-Wahlen und Kommunal-Wahlen aufgerufen. Gewählt wird im Jahr 2011 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. Ausführliche Informationen zu den Wahlen und Wahltermine sind bei http://www.wahlrecht.de/termine.htm im Internet abrufbar.

Rheinland-Pfalz

Kurt Beck: „Lothar Schwartz wird uns allen fehlen“

Zum Tod des Journalisten Lothar Schwartz

Kurt Beck: „Lothar Schwartz wird uns allen fehlen“

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz / Berlin. 20. Oktober 2010. Der Journalist Lothar Schwartz ist im Alter von 82 Jahren am Montag gestorben. Lothar Schwartz war lange und schwer krank. Der Journalist war unter anderem für die Pfälzische Volkszeitung in Kaiserslautern, bei der Tageszeitung Rheinpfalz in Ludwigshafen am Rhein und Kaiserslautern, für die SPD-Zeitung „Die Freiheit“ als verantwortlicher Pressereferent des Partei-Vorstandes und die Bonner SPD-Zentrale tätig.

Das Amt als Pressereferent hatte Lothar Schwartz bis 1981 inne. Lothar Schwartz war zudem als Leitender Redakteur bei der Deutschen Welle in Köln noch bis 1991 als Journalist aktiv. Von der Sozialdemokratischen Partei wurde Lothar Schwarzt mit der Goldenen Ehrennadel un der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Journalisten und Politiker gleichermaßen schätzten Lothar Schwartz sehr.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) erklärte zum Tod des Journalisten: „Lothar Schwartz war mir persönlich, aber auch der rheinland-pfälzischen SPD bei so mancher Gelegenheit ein kluger Ratgeber. Sein Tod hinterlässt nicht nur bei seiner Familie in Kaiserslautern und in der pfälzischen SPD eine große Lücke. Ihn hat auch ausgezeichnet, dass er über Parteigrenzen hinweg bis zu seinem Lebensende großes Ansehen genossen hat.“

Mit diesen Worten würdigte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD Kurt Beck, Ministerpräsident, den am Montag im Alter von 82 Jahren verstorbenen Lothar Schwarz, der viele Jahre Sprecher des SPD-Parteivorstandes in Bonn und enger Vertrauter des früheren Bundeskanzlers und Friedensnobelpreis-Trägers Willy Brandt war.

Kurt Beck betonte, er erinnere sich gerne an die zahlreichen Begegnungen mit Lothar Schwartz, der nach seiner Bonner Zeit als SPD-Sprecher und später als Leitender Redakteur bei der Deutschen Welle 1991 in seine pfälzische Heimat zurückgekehrt war. Schwartz habe durch seine Fülle von Erfahrungen aus dem politischen Geschehen in Bonn persönliche Treffen und Gespräche stets inhaltlich bereichert.

„Schwartz konnte wunderbar erzählen und schöpfte dabei aus einem nicht enden wollenden Vorrat an Geschichten und Anekdoten“, erinnerte sich der Ministerpräsident.

Nicht zuletzt habe Schwartz manchem Bonner Politiker und Journalisten-Kollegen die Schönheiten der Pfalz nahe gebracht. So sei er beispielsweise schon im Spätsommer 1979 mit Willy Brandt von Leinsweiler über Bad Bergzabern und Johanniskreuz ins Naturfreundehaus im Finsterbrunnertal gewandert. Kurt Beck: „Das kluge, freundschaftliche und humorvolle Wesen von Lothar Schwartz wird uns allen fehlen.“

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Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Stuttgart 21: Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) setzt auf Gewaltverzicht und Deeskalation – Zwei Demonstranten droht weiterhin die Erblindung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Stuttgart / Mainz. 6. Oktober 2010. Ein klares Signal nach dem blutigen Polizei-Einsatz am Donnerstag, 29. September 2010 in Stuttgart kommt vom rheinland-pfälzischen Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) in Mainz. Der Innenminister lehnt Gewalt bei Polizei-Einsätzen zur Räumung des Areals zum Bahn-Bauprojekt, bekannt auch als Stuttgart 21, eindeutig ab und setzt auf die wichtige Arbeit der Deeskalation der Polizei aus Rheinland-Pfalz. Bei der Räumung und Auflösung einer Schülerdemonstration und Demonstation in Stuttgart am Donnerstag waren auch Polizisten der rheinland-pfälzischen Bereitschafts-Polizei beteiligt, die auf den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verzichteten.

Entsprechend unterschiedlicher Informationskreise wurden bei der Zwangsräumung im Anschluß einer Demonstration und Schülerdemonstation bis zu 400 Menschen, darunter auch Schüler und Jugendliche, zum Teil erheblich schwer verletzt. Die Zeitung Stuttgarter Nachrichten berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass zwei Demonstranten die Erblindung drohe, nach dem diese vom harten Wasserstrahl der eingesetzten Polizei-Wasserwerfer direkt an den Augen getroffen wurden. Ein 66jähriger Demonstrant habe versucht junge Schüler zu schützen. Beim Versuch die Schüler zu schützen, wurde der Demonstrant schwer an beiden Augen verletzt. Die Ärzte in Stuttgart versuchen mittels Operationen das Augenlicht des engagierten und couragierten Helfers zu retten. Ob die Rettung und Erhaltung des Augenlichts des Mannes gelingen wird, ist noch nicht sicher. Nach offiziellen Angaben der Polizei in Stuttgart wurden „nur“ 100 Menschen am vergangenen Donnerstag „leicht“ verletzt.

Innenminister Karl-Peter Bruch erklärte zum Polizei-Einsatz im Zusammenhang der Demonstration zu Stuttgart 21: „Den Ministerpräsidenten und mich haben in den vergangenen Tagen viele E-Mails und Schreiben erreicht, in denen die Menschen ihre Empörung über das Vorgehen der Polizei in Stuttgart zum Ausdruck gebracht haben. Es wurde ferner darum gebeten, dass ich die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten aus Stuttgart zurückbeordere. Diese Sorgen nehme ich sehr ernst“. Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch.
Der Innenminister hatte am 5. Oktober 2010 den Ministerrat über Einzelheiten des Polizeieinsatzes an der Baustelle für den neuen Bahnhof „Stuttgart 21“ unterrichtet. Auf Anforderung des Landes Baden-Württemberg war dort auch eine Hundertschaft der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

„Für unsere rheinland-pfälzische Beamtinnen und Beamten gelten immer und überall der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Prinzip der Deeskalation“, sagte der Minister, der ausdrücklich betonte, dass die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten in Stuttgart zu keiner Zeit Schlagstöcke oder Pfefferspray eingesetzt hätten. „Wir werden im Rahmen der Bund-Länder-Zusammenarbeit entlang der Innenministerkonferenz (IMK) auch über den Gesamteinsatz zu reden haben“, sagte der Minister.

Karl-Peter Bruch stellte klar: „Die gegenseitige Unterstützung bei Großeinsätzen ist in einem Bund-Länder-Abkommen geregelt. Baden-Württemberg hatte für den Einsatz an der Baustelle von ‚Stuttgart 21’ Verstärkung aus Rheinland-Pfalz, aus Hessen sowie von der Bundespolizei angefordert und bekommen. Auch wir benötigen solche Hilfe aus anderen Bundesländern regelmäßig. Allerdings unterstehen bei Großeinsätzen wie jetzt in Stuttgart alle Einsatzkräfte – auch die aus anderen Bundesländern – der Einsatzführung und der Verantwortung des anfordernden Bundeslandes.“

Mehr als 141.000 Menschen haben in einer email-Schreib-Aktion der Organisation Campact.de den Rücktritt des baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech (CDU) und einen sofortigen Baustopp des umstrittenen Bahn-Bauprojektes Stuttgart 21 gefordert. Der CDU-Politiker Dr. Heiner Geißler aus der Südwest-Pfalz soll jetzt als Schlichter zwischen der Landesregierung in Baden-Württemberg und den Gegnern von Stuttgart 21 vermitteln. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) bekräftigte unterdessen in mehreren Fernseh-Beiträgen, dass es mit ihm als Ministerpräsident von Baden-Württemberg keinen Baustopp des Bahn-Bauprojektes geben werde. Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) hat den Vorwurf der „Brachial-Gewalt beim Polizei-Einsatz“ am Donnerstag zu Stuttgart 21 unterdessen zurückgewiesen. Der Innenminister von Baden-Württemberg lehnt einen Rücktritt ab.

Ausführliche Informationen zur email-Schreib-Aktion von Campact.de sind bei http://www.campact.de/bahn/ml4/mailer zu finden.

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Julia Klöckner bleibt schärfste Konkurrentin für Kurt Beck

Julia Klöckner bleibt schärfste Konkurrentin für Kurt Beck

Spekulationen um CDU-Spitzenpolitikerin für das Amt als Ministerpräsidentin in Hessen nicht bestätigt – Wahlkampf Rheinland-Pfalz März 2011 – Klöckner will im März 2011 Beck´s Thron in Mainz besteigen

Von Andreas Klamm-Sabaot


Kurt Beck im Wahlkampf sucht die Nähe zu den Menschen. Foto: Andreas Klamm-Sabaot / 3mnews.org

Berlin / Mainz. 17. August. 2010. An verschiedenen Spekulationen und Medien-Berichten auf Partei-Seiten der SPD, wonach die CDU-Spitzenkandidatin und Journalistin Julia Klöckner (38), als mögliche Nachfolgerin für das Amt der Ministerpräsidentin in Hessen gehandelt wurde, ist nichts dran. Dies bestätigte eine Pressesprecherin der CDU in Rheinland-Pfalz auf Anfrage der internationalen Nachrichtenagentur 3mnews.org.

Julia Klöckner ist und bleibt die Spitzenkandidatin der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Rheinland-Pfalz, die weiterhin nach dem Amt der Ministerpräsidentin strebt, doch nicht in Hessen im September 2010 sondern in Rheinland-Pfalz im März 2011. Bei den Landtagswahlen 2011 will die Journalistin, Weinkönigin und CDU-Bundestagsabgeordnete nach rund 15 Jahren Ministerpräsident Kurt Beck vom Thron stürzen und das Amt der Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2011 übernehmen.

In verschiedenen Spekulationen und Medien-Berichten um die Politikerin und Spitzenkandidatin der CDU ging es darum, ob möglicherweise Anfang September 2010, Julia Klöckner, die Nachfolgerin des scheidenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) in Hessen werden könnte. „An den Spekulationen und Überlegungen ist nichts dran.“, bestätigte eine Pressesprecherin der CDU Rheinland-Pfalz in Mainz auf Anfrage. Klöckner werde die Herausforderung und das politische Messen mit Kurt Beck, der in Rheinland-Pfalz liebevoll auch als „König Kurt“ von den Menschen, die ihn lieben und ehren bezeichnet wird, suchen. Roland Koch (CDU) wird Ende August 2010, wie angekündigt sein politisches Engagement beenden und in die Wirtschaft wechseln.

Noch vor einigen Tagen dachte auch die SPD-Poltikerin Heike Raab über die politische Zukunft von Julia Klöckner als mögliche und künftige Ministerpräsidentin des Landes öffentlich nach und sagte: „Auf Frau Klöckner ist Verlass – Jedenfalls, wenn man Hesse ist: In der unsäglichen Neiddebatte über den Länderfinanzausgleich, den Vertreter der hessischen Regierungskoalition angezettelt haben, um vom eigenen haushaltpolitischen Versagen abzulenken, verteidigt die CDU-Politikerin ihre Wiesbadener Parteifreunde. Bewirbt sie sich als hessische Ministerpräsidentin, wo Koch doch Ende August geht?

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 99,5 Prozent der gültigen Stimmen auf einem Partei-Tag der CDU in Bingen wurde die 37jährige CDU-Politikerin zur Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU für die Landtagswahl am 27. März 2011 gewählt. Julia Klöckner ist optimistisch mit Blick auf die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz: „Wir packen das !“, sagte die Politikerin und Journalistin damals, die prominente Unterstützung auch mit der Gunst und dem Wohlwollen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel findet.

Die CDU-Spitzenkandidatin, die bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im März 2011 Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), der allein regiert, beerben will, arbeitet zur Zeit als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Büro in Berlin.

Julia Klöckner ist Medien-Voll-Profi. Sie absolvierte mit Erfolg ein Studium der Politik, Pädagogik und katholische Theologie. Nach einem Volontariat beim Südwestrundfunk (SWR) arbeitete sie unter anderem für das Weinmagazin „Weinwelt“ und war 2002 bis 2009 Chefredakteurin des Magazins Der Sommelier.

1. http://www.spd-eifelkreis.de/2010/08/will-kloeckner-ministerpraesidentin-in-hessen-werden
2. Heike Raab, SPD, http://spdnet.sozi.info/rlp/cozell/hraab/index.php?nr=20745&menu=1
3. Julia Klöckner, CDU, Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz plant im Frühjahr 2011 bei den Landtagswahl am 27. März 2011 neue Ministerpräsidentin des Landes zu werden, http://www.julia-kloeckner.de