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Corona: Petition für Häusliche Pflege und ambulante Häusliche Intensiv-Pflege

Corona: Petition für Häusliche Pflege und ambulante Häusliche Intensiv-Pflege

Ludwigshafen am Rhein/ Berlin. 23. Juni 2020. Die Petition hat zum Ziel, dass Patienten und Menschen die Wahl-Freiheit haben zu entscheiden, ob sie im Falle einer Erkrankung an Corona stationär und klinisch im Krankenhaus oder ambulant, zuhause, liebevoll und würdevoll auch mit Hilfe der ambulanten Häuslichen Intensiv-Pflege und mit Hilfe von Verwandten gepflegt werden.

Bitte die Petition mitzeichnen und teilen. Die Petition ist beim Deutschen Bundestag abrufbar. Hierzu ist eine Anmeldung im Petitions-System des Deutschen Bundestags erforderlich, was für alle Menschen in Deutschland möglich ist.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2020/_04/_25/Petition_110235.html

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Merry Christmas, Frohe Weihnachten von Andreas Klamm

Merry Christmas, Frohe Weihnachten von Andreas Klamm

Video, You Tube: https://www.youtube.com/watch?v=PdPWpkUgfxI

 

You Tube: https://www.youtube.com/watch?v=PdPWpkUgfxI

Tidal: https://tidal.com/browse/album/126008401

Deezer: https://www.deezer.com/us/album/123676482

Spotify: https://open.spotify.com/album/7LU96G480NoF8ZICN4aKeg

Apple iTunes: https://music.apple.com/us/album/merry-christmas-frohe-weihnachten-single/1492166370

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DIE LINKE: Viel Arbeit und Zuversicht auf einen Einzug im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises

Kreistags-Wahl: Alexander Ulrich rechnet mit einem Einzug seiner Partei in den Kreistag – Breites Spektrum für ein umfangreiches Engagement in den Bereichen Ausbau und Plan für den kostenlosen ÖPNV, sichere, landärztliche Versorgung und Hilfen für sozial, benachteiligte Menschen

 

Mitgliederversammlung wählt 20 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019 im Rhein-Pfalz-Kreis

 

Ludwigshafen am Rhein. 12. Februar 2019. Der Kreisverband der Partei DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis hat am Samstag, 2. Februar 2019 in Ludwigshafen am Rhein die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kandidaten-Liste zur Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019 gewählt. Insgesamt wurden mit großer Mehrheit die gesamte Kandidatenliste, 20 Kandidatinnen und Kandidaten, bis auf wenige Enthaltungen und Gegenstimmen, gewählt.

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Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter und Claudia Kocabalkan, Kreistagsvorsitzende DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis blicken zuversichtlich auf die Kreistags-Wahl am 26. Mai 2019. Die Links-Partei will mit mindestens zwei bis drei Kandidaten in den Kreistag einziehen. Foto: and

Zur Mitgliederversammlung reiste der Bundestags-Abgeordnete Alexander Ulrich, DIE LINKE an. Der Politiker übernahm die Versammlungsleitung zur Wahl. In einer Einleitung zur Wahl der Kandidatenliste hat Alexander Ulrich, welcher auch Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion ist, ein Referat über die kommunalpolitische Situation im Land und über die „kommunalpolitische Eckpunkte der Landespartei“ gehalten.

 

In einem Fernseh-Interview erklärte Alexander Ulrich: „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir in Fraktions-Stärke in den Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis einziehen. DIE LINKE tritt zum ersten Mal zur Wahl für den Kreistag an. Er rechne damit, dass seine Partei mit zwei bis drei Vertretern von DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis in den Kreistag kommen werde. Bei der vergangenen Bundestagswahl habe man ein Ergebnis von 5,5 Prozent erreichen können.

 

Im Kreis gehe es in den Kernthemen unter darum, ob es gelingt den ÖPNV auszubauen und ähnlich wie im Beispiel von Luxemburg auch perspektivisch sich für die Einführung eines kostenlosen ÖPNV stark zu machen. In jedem Fall solle der ÖPNV kostengünstiger werden. Alexander Ulrich ergänzte: „Wenn der politische Wille vorhanden ist, kann man den ÖPNV auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in Ludwigshafen am Rhein kostenfrei anbieten.“ Die Mobilitätswende zwinge zu einem Engagement den ÖPNV zu stärken. Es gehe auch darum sozial, benachteiligte Menschen es zu ermöglichen, dass sich den Wandel im Mobilitätskonzept leisten können. Ein weiteres Kernanliegen, sei die sichere, landärztliche Versorgung. Auf dem Land begegne man der Situation, dass viele Ärzte aus Altersgründen ihre Arztpraxen schließen. Hier müsse Politik handeln. Eine Antwort auf die Herausforderungen, könnten Gemeinschafts-Praxen oder auch kommunale Gesundheits-Zentren sein. Darüber hinaus müsse eine bessere, infrastrukturelle Versorgung mit stabilen und schnellen Internet-Verbindungen geboten werden. Das gelte auch für Mobilfunk-Angebote.

 

DIE LINKE mache sich auch für sozial, benachteiligte Menschen stark. Nach den Vorstellungen von Alexander Ulrich, MdB, sollen diese Menschen im Beispiel im Rahmen einer sozio-kulturellen Teilhabe auch beim Bezug von Sozialhilfe selbstverständlich auch Kultur-Einrichtungen besuchen können. Eine sichere Rente sollte nach seiner Einschätzung und den Vorstellungen seiner Partei entsprechend, mindestens die Höhe von 1050,– Euro haben. Es gäbe eine ganze Vielzahl von Themen, die die Partei DIE LINKE zu einer Alternative für die bislang, etablierten Parteien mache.

 

Vor weniger als einem Jahr wurden am 26. Mai 2018 Claudia Kocabalkan, als Kreisvorsitzende und Ewald Heimann, Kreisvorsitzender, neben Gerald Unger, Kreisschatzmeister, Dr. Liborio Ciccarello, Schriftführer, Petra Malik (Beisitzer), Hans Joachim Spieß (Beisitzer) und kooptiert Sabine Gerassimato als Stadträtin in Ludwigshafen am Rhein gewählt. Auf den neu gewählten Kreisvorstand und die Mitglieder der Partei DIE LINKE wartet kurz vor Beginn des Wahlkampf-Auftaktes zur Kreistags-Wahl, den Kommunal- und Europa-Wahlen am 26. Mai 2019 Arbeit im Überfluss und viele Möglichkeiten sich für wichtige Anliegen der Menschen in der Vorderpfalz stark zu machen. Andreas Klamm

 

Kreistags-Wahl Kandidatenliste

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden für die Kandidaten-Liste zur Kreistagswahl gewählt:

 

Günther Kopp (Limburgerhof), 2. Claudia Kocabalkan (Neuhofen), 3. Ewald Heimann (Hochdorf-Assenheim), 4. Ingrid Schellhammer (Mutterstadt), 5. Christian Ratz (Lambsheim), 6. Antonino Salvaggio (Altrip), 7. Andreas Klamm (Neuhofen), 8. Maria Alassani (Schifferstadt), 9. Reinhold Steinmetz (Neuhofen), 10. Ingrid Wiegel (Maxdorf), 11. Abdulkerim Kurt (Dudenhofen), 12. Ursula Groh (Neuhofen), 13. Klaus Leger (Mutterstadt), 14. Irmgard Schuster (Rödersheim-Gronau), 15. Özcan Acar (Mutterstadt), 16. Guiseppe Castronovo (Altrip), 17. Can Kocabalkan (Neuhofen), 18. Carmelo Tolone (Altrip), 19. Müjdat Kocabalkan (Neuhofen), 20. Angelo Antinoro (Schifferstadt).

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Frohe Weihnachten!Und ein Frohes, gutes Neues Jahr 2019

Frohe Weihnachten! Frohe Fest- und Feiertage! Merry Christmas! Season Greetings! Ein gutes Neues Jahr 2019 erfüllt mir Frieden, Sozialem, Demokratie, Freude, Liebe, Glück und Gesundheit! wünscht Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Britishn Newsflash Magazine, Regionalhilfe.de, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, Mittwoch – Liberte, Andreas Klamm Media, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, www.regionalhilfe.dewww.ibstelevision.orgwww.andreas-klamm.de

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Pflege am Boden: Ein Notarzt alleine kann nicht mehr helfen

Pflege am Boden: Ein Notarzt alleine kann nicht mehr helfen

Katastrophen-Alarm und Nachforderung von weiteren Notfall-Einsatzkräften in der Pflege – Flashmobs in ganz Deutschland

Stuttgart. 14. Juni 2014. Junge und alte Menschen liegen am Boden mitten in Deutschland, erschöpft, entkräftet, entmutigt, zitternd, dem kompletten Burn-out nahe. Es sind nicht wenige Menschen. Bei den Betroffenen handelt es sich um Pflegefachkräfte und Pflegekräfte, die sich selbst nicht mehr helfen können. Betrachtet man die Situation vor Ort in den Institutionen für die Pflege alter und kranker Menschen (Senioren-Residenzen, Altenpflegeheime) und in den Krankenhäusern wird schnell klar, hier reicht die Hilfe eines erfahrenen, routinierten Notarztes, der alleine tätig wird, um zu retten was noch zu retten sein könnte, ganz sicher nicht mehr aus.

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Foto: Pflege am Boden

Mit bundesweiten Flashmobs macht die Aktion Pflege am Boden auf katastrophale Zustände im deutschen Gesundheits- und Pflegewesen aufmerksam. Der Alarmruf und Notfallstatus: Alarmstufe „Rot“ – Pflege, Pflegefachkräfte und Patienten – Menschen – in Gefahr wurde ausgerufen. Notstand !

Den aufmerksamen Beobachtern wird schnell bewusst: Katastrophen-Alarm in der Pflege in Deutschland, Großschadens-Ereignis, das gesamtgesellschaftliche, fachliche, Ressort-übergreifende, politische, kompetente und engagierte Hilfeleistung für die Pflege am Boden in Deutschland jetzt erforderlich macht.

Die Aktion Pflege am Boden ist eine aktuelle Ist-Beschreibung des Zustands in den Pflegeberufen in Deutschland. Die Aktion erlaubt es Erfahrungen, Erlebnisse, Alltags-Herausforderungen, Probleme und den Notstand im deutschen Gesundheits- und Pflegewesen visualisiert, erlebbar, begreifbar nahe, Empathie-weckend künstlerisch auf vielfältige Weise am Boden oder auch im Rollstuhl darzustellen. Jedem Menschen in Deutschland ist verständlich, dass Pflegekräfte, die ausgelaugt, abgesaugt, zertreten und zerschmettert am Boden liegen nicht mehr in der Lage sind, die wertvollen und unverzichtbaren Dienste im Pflege- und Gesundheitswesen zu bieten und zu leisten, ebenso wenig wie Pflegekräfte, die im Rollstuhl landen oder sitzen, denn jeder Mensch auch ganz ohne medizinische Vorkenntnisse weiß: Im Rollstuhl pflegen können wir nicht.

Zu Beginn meiner Ausbildung als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger im Jahr 1990 war ich aktives Mitglied in der Jugend- und Auszubildenden-Vertretung von ver.di früher ötv und wurde wenig später auch in die Delegierten-Konferenz des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK) gewählt. Bereits damals engagierten wir uns als Auszubildende oder vielmehr auch Pflegeschülerinnen und Pflegeschüler genannt gegen die chronische Überlastung und schlechten Arbeitsbedingungen in der Pflege.

Leider konnten wir keine Abhilfe der katastrophalen Zustände im deutschen Pflege- und Gesundheitswesen erwirken. Im Gegenteil, die Notzustände im Pflege- und Gesundheitswesen haben sich dramatisch verschlechtert und verschlimmert. Einen großen Mangel an Pflegefach-Personal gibt es übrigens in Deutschland nicht, wie dieser System-konform oft erwähnt wird. Immerhin gibt es in Deutschland mehr als 10 Millionen Menschen, darunter auch Pflegefachkräfte, die ein Erwerbseinkommen wünschen durch die Arbeit im Pflegeberuf. Nicht jeder kann pflegen, doch einige dieser 10 Millionen Menschen, die „arbeitslos“ gemeldet sind oder auch als Hartz4-Bezieher bezeichnet werden, können sich eine Umschulung zur Pflegekraft für Altenpflege oder zur Pflegefachkraft für Altenpflege sehr wohl vorstellen. Doch dreieinhalb Jahre bis vier Jahre Ausbildung zur Pflegefachkraft kostet erst einmal viel Geld. Geld das im Gesundheits- und Pflegewesen nicht selten fehlt. Die Budgets sind knapp bemessen.

Das Problem und die Wurzel des Übels liegt in der Aufgabe und Herausforderung das Gesundheits- und Pflegewesen in Deutschland solide und Bestands-fähig zu finanzieren. Wer will gerne mehr für Pflege bezahlen. Bislang konnte ich keinen Menschen, keine Partei und Institution finden, die laut und unmissverständlich „Hier…“ ruft.

Eine solide Finanzierung ist zwingend, um Pflegefachkräfte in Deutschland gut zu bezahlen für Schwerst-Arbeit etwa in der Altenpflege oder auf Stationen der Neuro-Chirugie und Neuro-Rehabilitation. Die Pflegekräfte leisten vor allem in diesen Bereichen psychische und physische Schwerstarbeit ähnlich wie auch in den Pflegebereich OP (im Operationssaal), Anästhesie sowie im Bespiel auch auf Intensiv-Stationen. Persönlich kenne ich mehrere gute, langjährig erfahrene Pflegefachkräfte, die gerne zumindest noch Teilzeit in der Pflege arbeiten und wirken möchten. Doch die knappen Budgets in den Insitutionen für die Pflege alter und kranker Menschen (Senioren-Residenzen, Altenpflegeheime) und Krankenhäusern erlauben es nicht mehr dringend erforderliche Pflegefachkräfte einzustellen, die tariflich bezahlt werden.

Vermutlich ist so oder so ähnlich das Märchen vom Fachkräfte-Mangel in der Pflege in Deutschland entstanden. Denn Pflegefachkräfte, die außerhalb von Europa angeworben werden, müssen teilweise mehrere Jahre für die Anerkennung Ihres Pflege-Examens in Deutschland „kämpfen“, werden „geknechtet“, ausgebeutet und von einem Praktikum in das andere Praktikum geschickt – oft ohne Bezahlung oder mit so geringer Bezahlung, die für ein Menschen-würdiges Leben in Deutschland in keinster Weise genügt.

Einige meiner Kolleginnen kommen aus den Ländern der früheren Russischen Förderation und kämpfen seit mehreren Jahren um die Anerkennung des Pflegeexamens in Deutschland. Wie mag es jetzt wohl den Kollegen und Kolleginnen aus Vietnam, Korea, Thailand, China und Afrika oder aus anderen Armuts-Regionen in dieser Welt ergehen, die voller Hoffnungen und Erwartungen nach Deutschland „gezogen“ werden vermutlich mit falschen der Realität nicht entsprechenden Vorstellungen und Visionen.

Die Pflege zählt mit zu den schwersten Berufen in Deutschland. Mir ist bekannt, dass nicht jeder Mensch pflegen kann, denn der Beruf ist Schwerstarbeit. Es bedarf sicherlich einer Berufung zur Pflege. Pflege ist auch Herzensache. Pflege sollte die Pflegefachkräfte nicht krank machen, was leider in der Folge von unterbesetzten Pflege-Bereichen und zunehmenden Arbeitsbelastungen immer häufiger geschieht, so dass Pflegekräfte und Pflegefachkräfte leider selbst zerbrechen und schwerst krank werden, was leider auch mir in Verbindung mit weiteren gesundheitlichen Risiko-Faktoren geschehen ist.

Weitere und ausführliche Informationen zur Aktion Pflege am Boden sind im Internet bei www.pflege-am-boden.de und bei Facebook „Pflege am Boden“ in der Gruppe zu finden. Andreas Klamm

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BESONDERE DANKSAGUNG an die Retter und Helfer

BESONDERE DANKSAGUNG an die Retter und Helfer

Ludwigshafen am Rhein. 2. Juni 2014. An dieser Stelle sage ich DANKE an Polizei, Rettungsdienst, Tierrettung, den Fach-Arzt und an das Klinikum Ludwigshafen am Rhein, die am 28. Mai 2014 nach einem gesundheitlichen Notfall in der Folge des Begehens einer Treppe erstklassige und gute Hilfe geleistet haben.

Vielen DANK, Respekt und Anerkennung für Ihre wertvolle Arbeit und Hilfe, Andreas Klamm, Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter und Journalist, Tel. 030 57 700 592

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Journalismus und Pflege: Andreas Klamm

Journalismus und Pflege: Andreas Klamm

Journalismus und Pflege. Andreas Klamm ist seit 1984 als Journalist, Autor, Schriftsteller und Buch-Autor tätig und zudem seit 1993 staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger. Journalismus und Pflege – wie passen die beiden Berufsbereiche zusammen. Andreas Klamm bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot ist Autor von 10 veröffentlichten Büchern. Weitere Informationen: http://andreasklamm.wordpress.com.

Link zur Fernseh-Produktion: http://youtu.be/RkEiIFCmgNg

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Gross-Familie in Notlage: Wird Papst Benedikt XVI. eine Ehren-Patenschaft übernehmen ?

Groß-Familie in Notlage: Wird Papst Benedikt XVI. eine Ehren-Patenschaft übernehmen ?

Michael Krieger im Radio- und Telefon-Interview: „Bereits drei Klein-Kinder erkrankt. Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen durch Ammoniak-Gase“ – Eil- und Gnaden-Hilfe-Antrag zur Übernahme einer Ehrenpatenschaft wurde bereits am 19. Dezember 2012 gesendet

Von Andreas Klamm, Nachrichten-Korrespondent und Journalist

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Germany) / Rom (Vatikanstaat). 27. Januar 2013. In einem Radio- und Telefon-Interview bestätigte der insgesamt 18fache Familien-Vater Michael Krieger in Madagascar (Afrika), dass inzwischen drei Kleinkinder der 9köpfigen unverschuldet in Not geratenen Familie erkrankt sind. Zwei minderjährige Töchter und ein minderjähriger Sohn der Familie leiden unter Kopfschmerzen, Fieber, Husten, Übelkeit und unter Vergiftungs-Erscheinungen, informierte der Familien-Vater, der vor rund 20 Jahren Deutschland verlassen hat und am 78. Oktober 2012 aufgrund einer unverschuldeten Notlage die Rückführung nach Deutschland beantragte.

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Noch ist nicht bekannt, ob das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche Hilfe leisten kann. Die 7 Kinder in unverschuldeter Notlage würden sich über Geschenke, Spielsachen und Gesten der Liebe von ihrem möglicherweise künftigen Ehren-Paten-Onkel und Papst Benedikt XVI. ganz sicher freuen. Foto: Archiv / 3mnews.org

Aufgrund der großen Dimension und der Schwere der Notlage wurde bereits am 19. Dezember 2012 in einem Eil- und Gnaden-Hilfe-Antrag das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI. Um Hilfe gebeten und um Prüfung gebeten für eines der Groß-Familie mit insgesamt 18 Kinder, eine Ehren-Patenschaft zum Zwecke der Hilfe-Leistung für die künftige Versorgung der Kinder in Deutschland und in Madagascar zu übernehmen.

Die Groß-Familie des 59jährigen Familien-Vaters ist nach Angaben des Familien-Oberhauptes in der Folge schwerster Formen von Kriminalität und nach Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Ambatovy Konzerns in Madagascar unverschuldet in Not geraten. Der bedenkliche Zustand und die Notlage der Familie wird durch schwerste Armut im drittärmsten Land der Welt verschlimmert.

Die Römisch-Katholische Glaubens-Kongregation verfügt weltweit über geschätzte rund zwei Milliarden Mitglieder, so dass das Mitversorgen einer Groß-Familie in Deutschland mit 18 Kindern nach ersten Einschätzungen keine größere Belastung für die Kirche in Rom bedeuten dürfte. Zum derzeitigen Zeitpunkt ist leider noch nicht bekannt, ob Papst Benedikt XVI. Im Ausnahme-Fall eine Ehren-Patenschaft für eines der in Not geratenenen Klein-Kinder der Groß-Familie übernehmen wird. Ein Antrag und Hilfe-Gesuch wurde dem Kirchen-Oberhaupt bereits am 19. Dezember 2012 via E-mail und via Fax gesendet. Die Einsicht des Fax-Sende-Beleges ist möglich. Wer den Fax-Sende-Beleg prüfen will, kann an unsere Redaktion: newsreporter247@googlemail.com schreiben.

Ammoniak-Gas-Freisetzungen werden von Regierungs-Vertretern und Augenzeugen bestätigt

Ein Sprecher der Regional-Verwaltung in Madagascar sowie mehrere Augenzeugen bestätigen unterdessen, Problem der Bevölkerung in der Folge von zum Teil hochgiftigen Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Ambatovy Konzern in Madagascar. Bei den Gas-Freisetzungen wurde im Jahr 2012 offiziellen Angaben zufolge auch ein Kind getötet und mehrere Menschen schwer verletzt. Betroffene Anwohner der Region beklagten zudem auch bedenkliche Umwelt- und Natur-Schäden und Schäden die in der Tier-Welt durch die Gas-Austritte entstanden seien.

Mr. Alain Mahavimbina, ein leitendender Regierungs-Mitarbeiter des Regierungs-Bezirkes Toamasina in Madagascar forderte den Ambatovy Konzern in Gesprächen vor Ort dazu auf, die Verantwortung zu tragen und Sicherheit zu gewährleisten, dass es nicht zu weiteren Gas-Freisetzungen durch den Konzern komme. Durch das Projekt von Ambatovy dürften keine weiteren Schäden bei den Menschen, Natur, Umwelt und in der Tierwelt entstehen, betonte der Regierungs-Mitarbeiter, sonst habe das Projekt von Ambatovy für die Region „keinen Wert.“. Das Fernseh-Interview mit Mr. (Herrn) Alain Mahavimbina ist unter anderem auch bei You Tube zu sehen und zu hören: http://youtu.be/eKQnFRxs0CM . Lokale und französische Medien berichteten über die Ereignisse bereits im vergangenen Jahr. In Deutschland über die Gas-Freisetzungen des Ambatovy bislang nicht berichtet.

Link zur Radio – / Fernseh-Produktion mit dem 18fachen Familien-Vater, Michael Krieger, unverschuldet in Notlage geraten mit 7 Kindern und Ehefrau in Madagascar (Afrika). Produktion: Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm, Journalist, http://youtu.be/_qB24yk6g1k

Bitte um Hilfe-Leistung

Alle Behörden, Institutionen, Vereine, Hilfe-Organisationen, Vereine, Firmen, und Privat-Personen werden DRINGEND um Hilfeleistung gebeten, um der unverschuldet in Notlage geratenen Groß-Familie mit 7 Kindern in Madagascar, davon 3 Klein-Kinder bereits erkrankt, zu helfen und aus der Notlage herauszuführen. Um besondere Unterstützung wird auch für den Familien-Vater Michael Krieger und seine Ehefrau gebeten, das meint also die Eltern der 7 Kinder in unverschuldeter Notlage.

Hintergrund – Informationen: Eil- Gnaden- und Hilfe-Antrag via FAX zur Hilfe-Leistung für die Groß-Familie mit 18 Kinder am 19. Dezember 2012 nach Rom an das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI. in Rom, Vatikan-Staat, gesendet. – PDF-Presse-Version. Die Peronen-bezogenen Daten der 18 Kinder wurden aus Schutz-Gründen redigiert.
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert“ target=“_blank“>http://madagascarfamilycare.files.wordpress.com/2013/01/papst_benedikt_xvi_kathkircheeilantrag19122012presseredigiert.pdf“>Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert
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Drei Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen – Notlage einer Großfamilie in Madagascar

Drei Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen – Notlage einer Großfamilie in Madagascar

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Germany). 26. Januar 2013. Die Notlage und Notsituation einer Familie mit sieben Kinder in schwerster Not droht in Madagascar zu eskalieren. Inzwischen sind drei Kinder erkrankt und leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen, bestätigte der Vater der Kinder in Madagascar, Michael Krieger (59), in einem Telefon-Interview mit Radio TV IBS Liberty bereits am Freitag. Die Großfamilie mit sieben Kindern ist in der Folge von extremen Formen von Kriminalität und von hochgiftigen Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Konzerns Ambatovy unverschuldet in Not geraten (wir berichteten). Der insgesamt 18fache Familien-Vater hofft in Deutschland Hilfe zu finden und bittet dringend um Hilfeleistung für seine Großfamilie mit sieben Kleinkindern.

Nach Informationen des Familienvaters sind möglicherweise mehr als 1000 weitere Menschen durch Ammoniak-Gas-Freisetzungen in Madagascar in Gefahr.

Interview mit dem Vater der 7 Kinder und Familie in schwerer Notlage in Madagascar. Freitag, 25. Januar 2013. Produktion, Redaktion und Moderation: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Interview mit Michael Krieger, insgesamt 18facher Familienvater, der um Hilfeleistung für seine 7 in Not geratene Kinder und für seine Ehefrau bittet. Link zur Sendung: http://youtu.be/_qB24yk6g1k


Notlage einer Familie in Madagascar Eil-Meldung: Inzwischen 3 Klein-Kinder nach Ammoniak-Gas-Freisetzung in Madagascar erkrankt. Gesundheits-Zustand eines Klein-Kindes muss als ernst bezeichnet werden. Michael Krieger, insgesamt 18facher Familien-Vater ist mit 7 seiner Kinder und Ehefrau in der Folge von Ammoniak-Gasfreisetzungen des Ambatovy Konzerns in Madagascar und in der Folge schwerer Kriminalität in unverschuldete Notlage geraten. Aufzeichnung eines Interviews bei Radio TV IBS Liberty im Gespräch mit Michael Krieger am Telefon in Madagascar. Weitere Informationen sind auch im Blog zur Hilfeleistung für die in Not geratene Familie bei http:///madagascarfamilycare.wordpress.com zu finden. Achtung es werden DRINGEND Ärzte, Kinder-Ärzte, Kinder-Krankenschwestern, Gesundheits- und Krankenschwestern, freiwillige und ehrenamtliche Helfer und Helferinnen sowie Spender und Sponsoren zur Untersützung der Familie in Not mit 7 Kindern und von 1000 weiteren Menschen in Madagascar zur Hilfeleistung gesucht. Bitte melden Sie sich Tag und Nacht, rund um die Uhr 24 Stunden, via Telefon 06236 416802, Mobil-Tel. 01788172114, Mobil-Tel. 01701486728 oder via E-mail: newsreporter247@googlemail.com, E-mail: andreasklamm@hotmail.com. Weitere Informationen zu den freien Arbeitsgemeinschaften für Medien- und Hilfe-Projekte ISMOT International And Social Medical Outreach Team finden Sie bei http://ismotnetwork.wordpress.com und bei Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, http://regionalhilfe.wordpress.com. SOS Familie in Notlage in Madagascar. Allen Menschen, die helfen einer Familie in unverschuldeter Notlage mit 7 Kinder in Gefahr, 3 Kinder bereits erkrankt und 1000 weiteren Menschen und Tieren in Madagascar bereit sind zu helfen, DANKEN wir im voraus. ISMOT, Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Gründer und Projekt-Leitung.

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Petition zur Einführung des Grundeinkommens wurde an alle Landtage und Bundestag versendet

Petition zur Einführung des Grundeinkommens wurde an alle Landtage und Bundestag versendet

Berlin. 26. April 2012. (and) Die Petition zur Einführung des Grundeinkommens / Grundversorgung / Bedingungsloses Grundeinkommen wurde am 4., 5, und 8. April 2012 an alle 16 Landtage in Deutschland und an den Deutschen Bundestag eingereicht. Einige Petitions-Ausschüsse einiger Landtage haben bereits geantwortet. Zum Teil wurde die Petition an den Deutschen Bundestag weitergeleitet und zu anderen Teil befindet sich die Petition für die Einführung des Grundeinkommens in einigen Landtagen in der PRÜFUNG.

Weitere und ausführliche Informationen werden bei http://grundeinkommenag.wordpress.com bekanntgegeben. Andreas Klamm, Journalist, Autor der Petition, Gründer der Arbeitsgemeinschaft / Arbeitsgruppe Grundeinkommen Europa / Deutschland, Tel. 06236 48 90 44, email: andreas@ibstelevision.org. Für weitere Fragen stehe ich Montag bis Freitag, 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr auch in der Redaktion gerne zur Verfügung.

Das Engagement für die Einführung des Grundeinkommen wird in Europa und in Deutschland zum Teil parlamentarisch, zum größten Teil außerparlamentarisch und in weiteren Initiativen und Kampagnen fortgesetzt. Die Arbeitsgemeinschaft / Arbeitsgruppe Grundeinkommen Europa und Deutschland hält nach derzeitigen Stand der Berechnungen unter der Berücksichtigung der Kosten für die Lebenshaltung in Deutschland eine Zahlung von monatlich 1.500,– Euro eines Grundeinkommens / Grundversorgung für erforderlich, um allen Menschen in Deutschland eine Menschen-würdige und wirtschaftlich sichernde Existenz möglich zu machen und zu gewährleisten.

Der Text der Petition zur Einführung des Grundeinkommens ist bei https://www.openpetition.de/petition/online/grundeinkommen-jetzt zu lesen.

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Was ich noch sagen wollte: Erklingt eine Stimme für den Frieden inmitten der Kriege

Was ich noch sagen wollte:

Erklingt eine Stimme für den Frieden inmitten der Kriege

Von Andreas Klamm

Was gesagt werden muss,
es sind so viele Stimmen und Worte
gegen so viele Morde,
die zergehen wie in einem großen Fluss.

So viele Stimmen von Menschen,
die sich sehnen nach einem Hauch von Friede,
inmitten all der blutrünstigen Kriege,
scheint so als vergingen alle Dinge im Rauch.

Ohne Zweifel gibt es Menschen in dieser Welt, die
die Geschehen in Politik und Gesellschaft lenken,
und es gibt viele andere Menschen, die zu
all dem Handeln intensiv denken.

Es ist schon echt grass
und ich schwitze ganz nass,
wenn ich denke an all diese Konflikte und Kriege.

Ist deren nicht genug, 34 sind es in der Welt,
was machen die Diebe mit all dem Geld ?
Die Diebe, die rauben die Liebe.
Wo seid ihr, die Lieben,
die ihre Stimmen erheben für den Frieden?

Wer hält Tag und Nacht die Wacht,
damit nicht aus den Fugen gerät die Macht ?
Sex, Geld, Drogen und Macht für die Waffen.
sie treiben es ärger als die Narren,
dass sich selbst verwundern die Affen.
Planen die Diebe zu fahren an die Wand den Karren?

Die Flügel der Engel schon lange schwingen,
die Stimmen und Schreie derer, die verloren ihr Leben,
immer noch klingen.

Es sind so viele Menschen, sechs Millionen in den Lagern,
die hatten nur die Qual,
und wie so viele andere, mehr als 50 Millionen, auch keine Wahl.
Was hatten sie in der Krise zu geben ?
So viele kleine und große Menschen, die wollten doch nur leben.

Zwölf Jahre, Hass, Neid, Lug, Trug und Mord,
das Leid so groß, dass ich kaum finde das richtige Wort.
Es ist schon echt grass,
erhebt ein Autor seine Stimme für Friede,
und empfängt schlimme und verachtende Hiebe.

Es dürfen nicht siegen, die Diebe der Liebe.
Wozu all der sinnlose Neid,
wenn sich doch verhindern ließe so viel großes Leid.
Die Diebe liefern Waffen in beide Lager
und treiben es schlimmer als wilde und gierige Nager.
Sind es niedrige Triebe,
die antreiben die Diebe ?

Millionen Menschen erheben ihre Stimme für Friede.
Ein Autor schreibt ein Gedicht,
mit welchem Gewicht ?
Wollt ihr zum großen Gericht ?
Wo bleiben die Hiebe für die Diebe ?

Ob sie es glauben,
die da rauben,
Glück, Freiheit, Freude, Liebe und Friede?
Von allen Seiten kommen die Schläge ganz wild.
Hoffen sie es wird ganz mild, wenn kommt
das große Gericht?
Wie sollten fallen in das Gewicht ?
Das Gold, Silber, Reichtum, Macht und das Geld
wenn aus allen Fugen gerät die Welt ?

Die da meinen sie hätten mit Atom die Kraft,
verstehen nicht, dass sie sind wie Geiseln in der dunklen Haft.
Sie können nicht siegen,
mit all den erbarmungslosen Kriegen.

Im Angesicht all der schrecklichen Waffen,
dürfen Millionen der Menschen nicht nur gaffen,
wir sollten es schaffen,
gemeinsam zu geben eine weitere Chance
unsere Stimme zu erheben,
für die Liebe und zu leben.

Damit wir es vielleicht noch erleben,
sollten die Lieder und Rufe klingen,
wir können singen,
vielleicht ja auch beten.

Wie wäre es wohl, wenn viele miteinander reden,
und nicht stehen inmitten des nuklearen Regen.
Wenn viele bitten für den Segen,
lasst die Lieder für Gerechtigkeit klingen,
die Flügel der Engel schon schwingen,
für Friede und für die Liebe.

Gebt keine Chance für die Diebe,
doch lasst uns alle hoffen auf die Liebe,
singen, beten, reden in diesem wilden Treiben,
und schreiben,
vielleicht auch für unsere Kinder,
ja zu leben für die Liebe ihr Lieben,
und zu wirken in der Welt für Frieden.

Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot wirkt und arbeitet seit 1984 als Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Moderator, Künstler und Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern. Seit 1986 ist der Journalist und Autor zudem Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine und von Radio TV IBS Liberty, einem internationalem Medien-Projekt, das seit mehr als 25 Jahren für internationale Völkerverständigung gewidmet ist. Der Großvater, mütterlicherseits, von Andreas Klamm, der französische Offizier HEDI SABAOT wird seit 1946 vermisst. Der letzte bekannte Aufenthalts-Ort des Offiziers der Französischen Armee ist Kaiserslautern in der Pfalz in Deutschland. Weitere und ausführliche Informationen sind auch beim internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, www.libertyandpeacenow.org zu finden.

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Hermann Gröhe (CDU): Kampf gegen Rassismus braucht engagierte Bürgergesellschaft

Hermann Gröhe (CDU): Kampf gegen Rassismus braucht engagierte Bürgergesellschaft

Berlin. 21. März 2012. (red). Zum heutigen „Tag gegen Rassismus“ der Vereinten Nationen erklärte der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: „Der internationale „Tag gegen Rassismus“ ist eine Mahnung an uns alle, im Einsatz für eine offene und tolerante Gesellschaft nicht nachzulassen. Der Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit braucht eine engagierte Bürgergesellschaft. Sie muss eingreifen, wenn Menschen aufgrund ihrer Herkunft diskriminiert werden. Sie muss hinschauen, wenn sich andere wegducken. Sie muss jedem einzelnen in unserem Land signalisieren: Wir brauchen Dich, wir wollen Dich! Dabei sind wir alle gefordert, unseren Beitrag zu leisten.

Die grausame Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds hat unser Land beschämt und schockiert. Solche rassistisch motivierten Übergriffe führen uns auf erschreckende Weise vor Augen, welch brutale Formen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit annehmen können. Jedes einzelne dieser Ereignisse verpflichtet uns, weiter daran zu arbeiten, gegenseitige Wertschätzung, Respekt und Toleranz in unserer Gesellschaft zu stärken.

Die CDU Deutschlands steht den Opfern von Rassismus solidarisch zur Seite. Wir setzen uns entschieden für Toleranz, Weltoffenheit und Zusammenhalt in Deutschland ein. Gerade heute sind wir einmal mehr in Gedanken bei den Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die durch rassistische Übergriffe Angehörige und Freunde verloren haben. Ihr Schicksal muss für uns eine Verpflichtung sein.“

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Ein brotloser Künstler bittet um Unterstützung für das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland

Ein brotloser Künstler bittet um Unterstützung für das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland

Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen ist ein Teil der wahrhaftigen Umsetzung Allgemeiner Menschenrechte und der UN Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland – Wird sich der Deutsche Bundestag und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Umsetzung universell, gültiger und allgemeiner Menschenrechte in Deutschland bekennen ?

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 29. Januar 2012. Als Moderator, Fernseh- Radio- und Medien-Produzent, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern und Schriftsteller mit körperlichen Behinderungen nach mehreren Unfällen, staatlich anerkannt und registriert als Mensch mit Behinderung seit 1998 und offiziell gleichgestellt mit schwerbehinderten Menschen seit dem Jahr 2000, bin ich leider einer der vielen Künstler und Medienschaffenden in Deutschland, die weit unter der offiziellen Armutsgrenze in Deutschland und in Groß Britannien leben. Aus diesem Grund engagiere ich mich öffentlich und seit mehreren Jahren für einen Mindestlohn in Deutschland und für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland. Ich bitte alle Leser und Leserinnen meines Beitrages um freundliche Hilfe und Unterstützung. Eine öffentliche Petition für die Einführung des Grundeinkommens an alle 16 Landtage und an den Deutschen Bundestag ist bei folgender Adresse zu finden: http://www.openpetition.de/petition/online/grundeinkommen-jetzt DANKE für eine Unterstützung im voraus !

Andreas Klamm – Sabaot, behinderter Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller und Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern ist seit mehreren Jahren für die Einführung von Mindestlohn und des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland aus mehreren Gründen engagiert. Foto: oterapro

Es gibt eine Vielzahl weiterer Gründe für mein Engagement für die Einführung von Mindestlöhnen und des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland. In Groß Britannien beispielsweise gibt es bereits seit mehreren Jahren den Mindestlohn und auch weitere Länder in Europa haben Deutschland schon lange, zumindest, was den Mindestlohn in Europa anbelangt, überholt. Warum sollte Deutschland in der Sache der Menschenrechte ein rotes Schlußlicht in Europa werden ?

Deutschland war für mehrere Jahre Export-Weltmeister und das Land der Ideen ist der drittgrößte Waffen-Exporteur der Welt. Warum sollte Deutschland nicht auch für die Umsetzung der Allgemeinen Menschenrechte und der UN Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen nach einer langen Zeit und vielen Jahren der Einschränkungen, eine Vorreiter-Rolle in der wahrhaftigen Umsetzung Allgemeiner Menschenrechte und der UN Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen werden ?

Aus welchem Grund sollten etwa die Rechte von Autoren, Schriftstellern, Verlegern, Herausgebern, Journalisten, Rundfunk-Journalisten, Künstlern und Medienschaffenden, die zugleich auch behindert sind, nach Unfällen und Erkrankungen in Deutschland nicht verteidigt oder nicht gewährt werden können? Etwa weil Neid, Missgunst, Streit, Zwietracht und der writschaftliche Konkurrenz-Kampf die wahrhaftige Umsetzung universell gültiger Allgemeiner Menschenrechte und der UN-Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland nicht erlauben oder gar verhindern? Stehen wirtschaftliche Interessen höher als nationale und internationale Bestimmungen zum Schutz, besonders Schutz-bedürftiger Menschen, als solche gelten nach der UN-Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderung, auch Menschen in Deutschland, die an körperlichen oder sonstigen Behinderungen leiden oder durch solche gesundheitlich eingeschränkt sind.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist nicht nur eine moderne Zeitgeist-Bewegung sondern vielmehr als ein wichtiger Schritt zu verstehen, die wahrhaftige Umsetzung Allgemeiner Menschenrechte und der UN-Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen auch in Deutschland zu realisieren und die Rechte auch von behinderten Künstlern, Autoren, Verlegern, Herausgebern, Moderatoren, Radio- Fernseh- und Medien-Produzenten, Journalisten, Rundfunk-Journalisten, Buch-Autoren, Schriftstellern, Medienschaffenden und weiteren Angehörigen verschiedener Berufsgruppen in Deutschland zu sichern.

Einer der weiteren Gründe ist auch, dass ich seit 1990 aktives Mitglied in einer der größten Gewerkschaften in Deutschland, in der Gewerkschaft ver.di bin. Im Jahr 1990 konnte mich der Gewerkschaftkollege Christoph Hähnel für die aktive Gewerkschaftsarbeit, damals noch in der Jugend- und Auszubildenden Vertretung eines Kreiskrankenhauses in Reutlingen begeistern und so wurde ich 1990 erstmals Mitglied in der Gewerkschaft ver.di. Nach einem Umzug von Baden-Württemberg nach nach Neuhofen in der Pfalz in Rheinland-Pfalz musste ich in den ver.di-Landesverband Rheinland-Pfalz wechseln. Für mein Engagement für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland gibt es weitere Gründe, die ich zum einem späteren Zeitpunkt plane, öffentlich vorzustellen.

Werden sich die Mitglieder des Deutschen Bundestages und allen voran auch die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) frei, offen und transparent zur wahrhaftigen Umsetzung der Allgemeinen Menschenrechte und der UN-Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und Europa bekennen?

Auszug aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Weiterführende Informationen zum Thema:

1. Petition an alle 16 Landtage und Deutscher Bundestag zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland, http://www.openpetition.de/petition/online/grundeinkommen-jetzt
2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, kompletter Text, http://humanrightsreporters.wordpress.com/allgemeine-universelle-menschenrechte
3. UN Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen, http://humanrightsreporters.wordpress.com/un-konvention-zum-ubereinkommen-uber-die-rechte-von-menschen-mit-behinderungen
4. Netzwerk Grundeinkommen, Deutschland, http://www.grundeinkommen.de

Anmerkungen von Andrew P. Harrod, Journalist: Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, Deutschland ist ein tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Künstler, Autor, Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern, Schriftsteller und Gründer mehrerer internationale Medien-Projekte und Firmen unter anderem von British Newsflash Magazine (1986), IFN International Family Network d734 (1984), 3mnews.org (1984), Radio- und Fernsehmagazin Vorderpfalz aktuell (1984), Radio- und Fernseh-Magazin Stadtmagazin Ludwigshafen (1984), Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medienprojekt für Menschenrechte (2006), Regionalhilfe.de, freie Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfeprojekte (2006), ISMOT International Social And Medical Outreach Team (2006), Grace MedCare Ltd., (Media, Medical And Care Service international) London, Groß Britannien (2006). Eine in Ludwigshafen am Rhein gegründete Firma, HRM NEWS Andreas Klamm Verlag ist in der Folge einer Insolvenz (Zahlungsunfähigkeit) erloschen und wurde im Jahr 2000 aus dem Gewerbe-Register der Stadt Ludwigshafen am Rhein auf Antrag des Journalisten Andreas Klamm gelöscht. In Neuhofen in der Pfalz in Rheinland-Pfalz bietet der Journalist und Autor mit dem Journalisten-Büro Andreas Klamm – Sabaot, oterapro, vielfältige journalistische Dienstleistungen und Medien-Produktionen unterschiedlichster Art in aller Welt an.

Info-Grafik der Arbeitsgruppe Grundeinkommen Europa – Deutschland (AG EUDE), http://yesbo.de/aggrundeinkommen4eude

alternativ, Bürgerrechte, Deutschland, Dokumentation, freie Medien

Petra Pau: V-Leute sind rechtsextreme Täter

Petra Pau: V-Leute sind rechtsextreme Täter

Berlin. 27. November 2011. (and). Nach dem Bekanntwerden der Terror- und Mord-Attentate deutscher nationalsozialistischer Terrorgruppen ist in Deutschland nicht nur eine Diskussion über die NPD entstanden, sondern auch eine öffentliche Debatte über die Rolle von V-Leuten.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will ein NPD-Verbotsverfahren prüfen lassen, ohne alle V-Leute abzuziehen. Dazu erklärte Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:

„Bundesinnenminister Friedrich hat offenbar immer noch nicht das Wesen von V-Leuten erkannt. V-Leute sind keine Plaudertaschen, sondern rechtsextreme Täter, die vom Staat ge- und unterstützt werden. Deshalb müssen sie unverzüglich abgeschaltet werden, alle V-Leute.“

In der Folge von rassistischen, faschistischen und nationalsozialistischen Terror-Attentaten wurden in Deutschland seit 1990 nach Informationen von Mut-Gegen-Rechte-Gewalt.de mindestens 182 Menschen ermordet.

Link: Liste mit Namen der Terror-Opfer und ermoderten Menschen in Deutschland, https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/chronik-der-gewalt/todesopfer-rechtsextremer-und-rassistischer-gewalt-seit-1990

Bürgerrechte, Bildung, Grundgesetz, Grundrechte

Hat die Terrorgruppe der deutschen Nationalsozialisten auch bei der Agentur für Arbeit einen Anschlag verübt ?

Hat die Terrorgruppe der deutschen Nationalsozialisten auch bei der Agentur für Arbeit einen Anschlag verübt ?

Berlin. 27. November 2011. (and) Nach dem Bekanntwerden einer neuen Mord-Serie an einer Polizistin in Heilbronn (2007) und neun weiteren Menschen, Kleinunternehmern aus der Türkei und Griechenland im Zeitraum von 1999 bis 2011 des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) und insgesamt 182 Morden an Menschen von Terrorgruppen deutscher Nationalsozialisten von 1991 bis 2011, gibt es einen neuen weiteren schlimmen Verdacht.

Die Terrorgruppen könnten möglicherweise auch einen Anschlag oder mehrere Anschläge auf die Bundesagentur für Arbeit verübt haben. Eine Vergleichs-Studie in Fotos- und Bild-Vergleichen belegt eindeutig, dass die Signatur der SA Sturmabteilung der Nationalsozialisten und im Logo der Bundesagentur für Arbeit und der Agentur für Arbeit deutlich sichtbar – in einer gespiegelten Darstellung – erkennbar sind.

Internationale Anti-Terror-Experten schließen daher nicht mehr aus, dass die Terrorgruppen der deutschen Nationalsozialisten mindestens einen oder gar mehrere Terror-Anschläge auf die Bundesagentur für Arbeit und den Agentur für Arbeit verübt haben könnten.

Wie es den deutschen Terrorgruppen der Nationalsozialisten gelingen konnte, Zugang zur Bundesagentur für Arbeit und den Agenturen für Arbeit zu erhalten, ist bislang noch nicht näher bekannt. Über mögliche Opfer-Zahlen, die bei den möglichen Anschlägen auf die Bundesagentur für Arbeit und Agentur für Arbeit, geschädigt wurden, liegen zur Stunde noch keine näheren Informationen vor.

Info-Grafik: Vergleichs-Studie in Bildern SA Sturmabteilung der Nationalsozialisten und Logo der Bundesagentur für Arbeit und der Agentur für Arbeit. Die Signatur der Nationalsozialisten ist in der gespiegelten Version des SA Logos im Logo der Bundesagentur für Arbeit deutlich sichtbar.

Link: Liste mit Namen der 182 Terror-Opfer und ermoderten Menschen in Deutschland, https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/chronik-der-gewalt/todesopfer-rechtsextremer-und-rassistischer-gewalt-seit-1990

Autoren, Bürgerrechte, Bildung, Deutschland, Dokumentation, freie Medien

Buchtour von Andreas Klamm im Herbst 2011

Buchtour von Andreas Klamm im Herbst 2011

Der franzoesisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor und Schriftsteller wird eine Buch-Tour aufgrund eines Trauerfalls erst im Herbst 2011 fortsetzen. Vorgestellt werden die Bücher Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Liberty, Peace And Media: Amy Goodman And The Freedom Of The Press und British Newsflash Magazine. Weitere Informationen: http://www.oterapro.de, http://www.radiotvinfo.org, Buchungen für Rede-Termine und Buchlesungen, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, Mobil Tel. 0178 817 2114, Radio TV IBS Liberty

Produktion, Radio TV IBS Liberty, Video, You Tube: http://youtu.be/NFRyM932o_w

Bürgerrechte, Deutschland, Dokumentation, Fernsehen, freie Medien

Trauerfall

Trauerfall

Wegen eines Trauerfall im engsten Freundeskreis findet die Aussendung von Texten, Fotos, Radio- Fernseh- Film-Produktionen, Büchern, Magazin-Beiträgen, Medien-Produktion nur eingeschränkt statt. Die Zeit für das Gedenken und der Trauer wurde bis 30. August 2011 festgesetzt. Weitere und ausführliche Informationen bei Radio TV IBS Liberty, http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org und bei http://www.oterapro.de, Andreas Klamm Sabaot, Radio TV IBS Liberty, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, Mobil Tel 0178 817 2114, email. medienprojekte@radiotvinfo.org

Radio TV IBS Liberty, You Tube, http://youtu.be/Lbx_fEVXozg

Bürgerrechte, Deutschland, Dokumentation, freie Medien, Grundgesetz, Grundrechte, Informations-Freiheit, Journalisten

Trauerfall

Trauerfall

Wegen eines Trauerfall im engsten Freundeskreis findet die Aussendung von Texten, Fotos, Radio- Fernseh- Film-Produktionen, Büchern, Magazin-Beiträgen, Medien-Produktion nur eingeschränkt statt. Die Zeit für das Gedenken und der Trauer wurde bis 30. August 2011 festgesetzt. Weitere und ausführliche Informationen bei Radio TV IBS Liberty, http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org und bei http://www.oterapro.de, Andreas Klamm Sabaot, Radio TV IBS Liberty, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, Mobil Tel 0178 817 2114, email. medienprojekte@radiotvinfo.org

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Glaube und Menschen

Glaube und Menschen

Eine amerikanisch-englisch-deutsche Betrachtung von Stellungnahmen großer Persönlichkeiten zum Glauben und zur Bibel
24 Seiten, Veröffentlichung, Juli 2011, Sprachen: Deutsch und Englisch
Herausgeber und Redaktion: Andreas Klamm, Journalist

Verlag: IFN International Family Network d734, GHL Sozialmission, Regionalhilfe.de, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen in der Pfalz bei Ludwigshafen, Deutschland

Redaktion, Medien-Realisation, Übersetzungen der Zitate und Produktion
: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist

Produktion: Regionalhilfe.de, GHL Sozialmission, IFN International Family Network d734, Juli 2011

Lizenz, Urheberschutzrechte: CC Creative Commons Lizenz, Juli 2011, Share Alike bei Nennung des Autors.

Distribution: Die ausschliesslich KOSTENFREIE Distribution / Vertrieb dieser Publikation ist weltweit gestattet / erlaubt.

Publikation als PDF: GHL Sozialmission, Regionalhilfe.de, IFN International Family Network d734

Glaube_und_Menschen

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Neue Betrugsmasche im Internet: Abzock-Versuche miittels vermeintlicher Morddrohungen und Erpressunsversuchen

Neue Betrugsmasche im Internet: Abzock-Versuche mittels vermeintlicher Morddrohungen und Erpressungsversuchen

Entwarnung: Emails mit vermeintlichen Morddrohungen dienen vermutlich dem Versuch um an Geld-Zahlungen von Empfängern der emails zu gelangen – Betrüger versuchen mittels des sogenannten Hitman-Scam einzig und allein Geld zu ergaunern

Von Andreas Klamm Sabaot

Ludwigshafen. 2. Juli 2011. Die am 1. Juli 2011 an die Redaktionen von Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters drei übersendeten Morddrohungen sind im Gegensatz zu einem aktuellen Geschehen in Nürnberg und zu Ereignissen aus dem Jahr 2008 aller Wahrscheinlichkeit nach keine echten Morddrohungen und ebenso wenig echte Erpessungs-Versuche. Vielmehr handelt es sich, Informationen von Internet- und Internet-Technologie-Reportern und eines US-Generalstaatsanwaltes zufolge, um eine neue Internet-Betrugsmasche von Betrügern aus einer Vielzahl unterschiedlichster Länder, die mittels solcher emails versuchen die Empfänger aufzuschrecken und möglicherweise auch Geld mittels Betrug zu erschleichen. Die aktuellen emails stammen aus Lagos im afrikanischen Staat Nigeria.

Bei den Morddrohungs-Schreiben via email und Internet handelt es sich um einen neuen ekeligen Scam und Betrugs-Versuch, der mit dem Angst-Faktor und Verunsicherung der Empfänger arbeitet.

Der Generalstaatsanwalt des U.S. Bundesstaates Missouri, Chris Koster, erklärt in der Enzyklopädie auf der Webseite der Generalstaatsanwaltschaft, dass das Ziel des sogenannten „Hitman Scam“ bekannt auch als „Assassin Scam“ (Morddrohungs-Scam / Anschlags-Scam) einzig und allein sei von den Geschädigten der Internet-Verbrechen, Geldzahlungen zu erwirken (http://ago.mo.gov/ConsumerCorner/encyclopedia/hitman-scam.htm). Es gebe keine Beweise dafür, dass mit den Droh-emails weitere Verbrechen verbunden sein könnten. Ziel sei es die Empfänger dieser emails zu Geldzahlungen zu veranlassen.

Vor einigen Monaten hatte in Nürnberg ein Herausgeber eines Online-Magazines eine Morddrohung im Briefkasten vorgefunden. Die Ermittlung der Kriminalpolizei wurden eingeleitet. Im Jahr 2008 wurden an die Redaktion von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters nach der Brandkatastrophe im Februar 2008, Drohungen gesendet, wonach „weitere Brandanschläge“ in den email-Schreiben angekündigt wurden.

Ähnliche email-Droh-Schreiben mit Ankündigungen von geplanten Auftrags-Morden und der Forderung Geld zu überweisen sind inzwischen auch in Internet-Foren zu finden. Die Betrugsmasche wird als Teil einer internationalen Hitman Scam Spam-Kette bezeichnet. Die Vorgehensweise ist dabei offenbar immer ähnlich. Die Opfer der Internet-Kriminalität werden verängstigt, eingeschüchtert und zu Geldzahlungen aufgefordert. Nach den jetzt neu vorliegenden Informationen handelt es sich bei diesen emails nicht um echte Morddrohungen, sondern vielmehr um Täuschungen mit Ziel von den Empfängern solcher emails Geldzahlungen zu erwirken.

Grundsätzlich ist zu empfehlen, keine Zahlungen von Geld zu leisten und die emails an die Polizei weiterzuleiten. Wer keinen Kontakt zur Polizei wünscht, sollte die emails löschen ohne auf die email-Droh-Schreiben zu antworten. Eine Antwort auf solche emails könnte die Absender, die in Betrugs-Absicht handeln, möglicherweise dazu veranlassen weitere Scam Spam-emails zu senden.

Bekannter zum Morddrohungs- und Erpressungs-Scam sind die sogenannten sicheren Transaktions-Zahlungs-Scams, bei denen meist hohe Summen von Geld-Transfer-Zahlungen, Investitions-Zahlungen oder Erbschafts-Zahlungen mit der Aussicht auf eine Provisions-Beteiligung geboten werden. Diese email-Scams dienen ebenso nur einem Zweck: Die Absender wollen immer an das Geld der Empfänger der Scam emails gelangen.

Der gute Rat lautet auch hier: Nicht auf die email-Schreiben antworten, die emails an die Polizei weiterleiten und keine Geld-Zahlungen leisten. Wem der Aufwand eine Anzeige bei der Polizei zu erstatten zu stressig ist, sollte die emails einfach löschen.

Die Redaktion von Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org und www.humanrightsreporters.wordpress.com) weist in diesem aktuellem Zusammen noch einmal daraufhin, dass alle Drohungen, Anschlags-Drohungen oder Verbrechens-Ankündigungen bei denen Menschen in Gefahr sein könnten automatisch an die Polizei oder Kriminalpolizei weitergeleitet werden, um Schaden von Menschen abzuwenden, soweit dies möglich ist. Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters ist ein internationales Medienprojekt für Menschenrechte. Das Recht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit sind allgemeine Menschenrechte. Weitere und ausführliche Informationen finden Sie bei www.libertyandpeacenow.org und bei www.humanrightsreporters.wordpress.com .

Quellen und Nachweise
:

1. http://www.tribemagazine.com/board/tribe-main-forum/161590-best-spam-e-mail-ever.html
2. http://ago.mo.gov/ConsumerCorner/encyclopedia/hitman-scam.htm
3. http://craigslistscammer.blogspot.com/2010/12/new-twist-on-scams.html
4. http://idiotsview.blogspot.com/2011/02/conversations-with-hit-man.html

Bürgerrechte, Bildung, Deutschland, freie Medien, Grundrechte, Informations-Freiheit

Ein Vertrag, die Kanzlerin und eine Strafanzeige

Ein Vertrag, die Kanzlerin und eine Strafanzeige

Gert Flegelskamp: Eine Diktatur gab es schon einmal in Deutschland. Gegen eine Diktatur wehre ich mich aus historischer Verantwortung – Dokumentation über eine Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Hintergründe – Radio-Interview bei XXL-info.Compact

Berlin. 1. Mai 2011. Es gibt Menschen, die den 1. Dezember 2009 als großen und wichtigen Meilenstein in der Geschichte des EU-Vertrages in Lissabon feiern. Vor der Einführung des EU-Vertrages gab es zahlreiche Menschen, die kritisch den Entwicklungen des EU-Vertrages gegenüberstanden und die fehlende Beteiligung der Menschen, das meint des Volkes, deutlich kritisierten und vor einer Durchsetzung des EU-Vertrages gegen den freien Willen des Volkes in Deutschland warnten. Die Stimme des Volkes wurde in Deutschland in Bezug zur Einführung des EU-Vertrages in Lissabon von den sogenannten politischen Eliten in Deutschland nicht gehört oder teilweise auch ignoriert.

Der in der Nähe von Frankfurt am Main lebende Autor zahlreicher bemerkenswerter und sehr informativer Artikel, Gert Flegelskamp (www.flegel-g.de) ist einer der Menschen, die skeptisch und kritisch dem EU-Vertrag gegenüber stehen. Noch vor der Einführung des EU-Vertrages im Jahr 2009 erstattete der engagierte politische Aktivist und Autor, Gert Flegelskamp, bei der Kriminal-Polizei eine Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, CDU, wegen des Verdachts auf Hochverrat. Dies ist ein schwerwiegender Verdacht. Doch der Autor und Aktivist informierte sich ausführlich zum EU-Vertrag in Lissabon und machte sich seine Entscheidung zum Schritt, eine Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu erstatten, ganz sicher nicht zu leicht oder zu einfach.

Gerd Flegelskamp ist ein Mann, der Deutschland und die direkte Demokratie ebenso liebt wie eine freiheitlich-demokratische Grundordnung. In einem Interview mit Radio TV IBS Liberty im Magazin XXL-info. Compact erklärte der Autor und engagierte Grundrechte-Aktivist sein mutiges und außergewöhnliches Engagement für Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden. Mehr als 80 Menschen haben Gert Flegelskamp in der Aktion, eine Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin zu erstatten, unterstützt. Bereits vor der Verabschiedung des EU-Vertrages zeigte sich der Grundrechte-Aktivist zurückhaltend realistisch in Bezug auf das Ziel seiner Strafanzeige, eine Einführung des EU-Vertrages in Europa ohne Beteiligung des Volkes und der Menschen, zu verhindern.

Rund zwei Jahre nach der Einführung des EU-Vertrages in Europa gibt es kaum Menschen, die die Inhalte des EU-Vertrages von Lissabon gut und umfassend kennen. Gert Flegelskamp erklärte im Interview auch warum die Basis eines freien Willen des Volkes so wichtig ist und einen Teil der Gründe dafür, dass der EU-Vertrag von Lissabon, seiner Überzeugung nach, keinen Grund zum Feiern für die Menschen in Deutschland und in Europa bietet.

„Wir hatten schon einmal eine Diktatur in Deutschland“, warnt Gert Flegelskamp und daher nehme er seine „historische Verantwortung aus der Geschichte Deutschlands wahr“, um für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung und direkte Demokratie, begründet auf dem freien Willen des Volkes, zu wirken. Eine Verfassung oder ein Grundgesetz, so sieht es der Autor und Aktivist, erfordert eine Beteiligung und Abstimmung des Volkes.

Beim EU-Vertrag in Lissabon waren viele Dinge anders. Der freie Wille des Volkes und der Menschen wurde in einer öffentlichen Abstimmung oder Volksabstimmung nicht geprüft oder nicht ermittelt. Dieser Grund und weitere Argumente waren ein Anlass für Gert Flegelskamp eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf Hochverrat gegen die Bundeskanzlerin zu erstatten.

Telefon-Interview, XXL-info. Compact, Produktion: Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Musik Wolfgang Leng, Titel „Radio IBS Liberty“, Länge der Sendung / Produktion, 36,22 min, CC 2011, Creative Commons, http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org

Link zur Produktion: http://www.youtube.com/watch?v=QF1ssLHSOjI

Bürgerrechte, Deutschland, freie Medien

Atomkraftwerke abschalten – aber warum ?

Atomkraftwerke abschalten – aber warum ?

Eine Telefon-Mitmach-Aktion von Radio TV IBS Liberty. Ihre Meinung und Stimme im Radio via Telefon-Interview und Statement bei Tel. 06236 48 90 44. Anrufe sind rund um die Uhr von 26. April 2011 bis 26. Mai 2011 möglich. Sind Sie für Atomkraft oder für Atomaustieg ? Ihre Meinung bitte. Eine Produktion von Andreas Klamm, Journalist bei Radio TV IBS Liberty, http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org

Link, http://youtu.be/E61IEh_IM44

Bürgerrechte, freie Medien, Grundgesetz, Grundrechte, Informations-Freiheit

Christen feiern Auferstehung des HERRN Jesus Christus

Christen feiern Auferstehung des HERRN Jesus Christus

In Deutschland und in der Welt feiern und gedenken mehrere Millionen Menschen christlichen Glaubens die Auferstehung des HERRN Jesus Christus. In einer Sendung von Radio TV IBS Liberty wird erklärt warum Christen die Auferstehung des HERRN Jesus Christus feiern. Produktion, Moderation und Redaktion: Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org

Link zur Produktion: http://www.youtube.com/watch?v=3ekrVRwVA2U

Bürgerrechte, Deutschland, Grundgesetz, Soziales

Aktive Bürger wollen arme Kindern mit Sachspenden helfen

Aktive Bürger wollen armen Kindern mit Sachspenden helfen

Unterstützer und Spender gesucht – Jeder sechste Mensch ist in Deutschland von Armut bedroht – Kinder trifft Armut besonders hart – Bürgergemeinschaft bittet um Sachspenden – Hilfe der Arbeitgemeinschaft Soziale Linke kommt bei bedürftigen Menschen gut an

Von Andreas Klamm – Sabaot

Neunkirchen / Saarbrücken. 13. Dezember 2010. Jede Menge Sachspenden wünscht sich die Aktive Bürger Gemeinschaft (ABG) und die WIR ZeitZeitungen, um sie an den Verein die AG Soziale Linke in Neunkirchen weiterzugeben. Bereits jeder sechste Mensch ist in Deutschland von Armut bedroht. In Deutschland ist jedes fünfte bis sechste Kind arm und Kinder trifft die Armut besonders hart. Die Aktive Bürger Gemeinschaft (ABG), initiiert von Michael Posse, hat bereits in der Vergangenheit einige Spendeaktionen zu wohltätigen Zwecken durchgeführt.

Michael Posse, die Aktive Bürgergemeinschaft (ABG) sammelt gemeinsam mit den WIR ZeitZeitungen, in welche Michael Posse ebenfalls involviert ist, für bedürftige Kinder Sachspenden jeglicher Art. Winterkleidung, Spielzeug, Kinderbücher, CD`s, DVD´s, Schulbedarf wie Stifte, Hefte und weitere Sachspenden werden gerne entgegen genommen und an den Verein „AG Soziale Linke“ weiter geleitet, der im Raum Neunkirchen bereits bestens bekannt ist und der in diesem Jahr einen Bazzar für Kinder zugunsten sozial benachteiligter Kinder veranstaltet.

Um zu gewährleisten dass die Spenden nicht zweckentfremdet werden und auch bei den Bedürftigen ankommen, wird die Koordination in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kirchengemeinden organisiert. „Jedes fünfte bis sechste Kind ist in Deutschland arm.“, weiß Michael Posse und er bezeichnet dies als „ganz klar einen untragbaren Zustand für ein Industrieland wie Deutschland“. „Die Armutsgrenze muss fallen !“, meint Michael Posse und seine Unterstützer in der Bürgergemeinschaft. Bereits ein armes Kind betrachtet der Initiator als „zuviel in der Armutsstatistik.“.

Kinder seien die Zukunft eines Landes, einer jeden Gesellschaft und „sind somit unser aller wertvollstes Gut.“, glaubt Michael Posse. Die schwere Armut von Kindern in Deutschland ist seit mehreren Jahren Realität in Deutschland und nicht nur in der so genannten Dritten und Vierten Welt. Die Not und das Leid findet direkt vor unseren Augen in Deutschland statt, möglicherweise sogar beim Nachbarn an der nächsten Haustür.

Die Not und die Armut motiviert die Arbeitsgemeinschaft (AG) soziale Linke, die künftig mit ehrenamtlichen Helfern den Menschen im Raum Wiebelskirchen und Neunkirchen mit Rat und Tat zur Seite stehen will. Die Resonanz aus der Bevölkerung zeigt, dass diese ehrenamtlichen Hilfsleistungen der „AG soziale Linke“ gerne und dankbar angenommen werden, was für die „AG Soziale Linke“ ein großer Ansporn ist. Das Engagement könnte möglicherweise in der Zukunft erweitert werden.

Spenden für die Hilfe-Akton im Jahr 2010 können an Michael Posse, Bexbacherstrasse 36, 66540 Neunkirchen Wiebelskirchen gesendet werden. Die Arbeitsgemeinschaft bietet zudem an, Spenden im Raum Neunkirchen und Umgebung nach vorheriger Termin-Vereinbarung auch abzuholen. Auskünfte sind erhältlich via email: zz.sbp@wir-zeitung.com.

Wer Spenden aus der Saar und Pfalz Region, Zweibrücken und Homburg zur Verfügung stellen will oder per Postweg versenden möchte, kann die Spenden direkt Ursula Kuntz, Wacholderstrasse 20, Zweibrücken-Hengstbach senden. In Zweibrücken und im Umland holt die Helferin die Spenden auch bei möglichen Spendern ab. Für telefonische Auskünfte ist die Helferin, Ursula Kuntz bei Telefon 06332 18334 erreichbar.

Bürgerrechte, Bildung, Deutschland, Dokumentation, freie Medien, Informations-Freiheit, Journalisten, Mainz, Medien, Menschenrechte, Polizei, Presse, Pressefreiheit, Rheinland-Pfalz

Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Kann Kurt Beck Verwandten helfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, Eltern, Groß-Eltern und Angehörige zu finden?

Mainz. 16. November 2010.(and) Am 16. November 2010 wurde eine Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz und Frankreich an Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gesendet. In der Petition geht es um Hilfe für Angehörige deutscher und französischer Soldaten und Offiziere, die seit 1945 ihre Eltern, Väter, Mütter oder auch Großeltern suchen. Oft werden den suchenden Kindern und Enkel-Kindern in der ersten und zweiten Generation, das meint den Verwandten der vermissten deutschen und französischen Soldaten und Offiziere, jegliche Informationen verweigert mit der Begründung bei den vermissten Soldaten und Offizieren würde es sich um Polizei-Geheimnisse oder militärische Geheimnisse handeln.

Es mag zwar richtig sein, dass Offiziere der französischen Armee, die im Jahr 1945 in Rheinland-Pfalz in Kaiserlsautern stationiert waren, tatsächlich Teil einer militärischen Geheimhaltungs-Struktur waren, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945, ist es den Kindern und Enkel-Kindern nicht zuzumuten, dass diese auf Informationen zu ihren eigenen Eltern und Groß-Eltern verzichten sollen, aus angeblichen polizeilichen oder militärischen Geheimhaltungs-Gründen, da die französischen und deutschen Offiziere schon aufgrund ihres hohen Alters, so diese noch leben sollten, nicht mehr im aktiven Dienst der deutschen Wehrmacht oder der französischen Armee stehen können.

Das berechtigte Interesse und das Recht auf Information der suchenden Angehörigen, die ihre Eltern oder Groß-Eltern, seien es französische Offiziere oder deutsche Offiziere und Soldaten suchen, sollte heute, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wesentlich höher bewertet werden, als polizeiliche oder militärische Geheimhaltungs-Vorgaben, die in der Zeit des Zweiten Weltkrieges oder in den Jahren im Anschluss gegolten haben. Die Petition an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurz Beck (SPD) hat zum Ziel einer beträchtlichen Anzahl von Angehörigen und Verwandten, die vermisste französische und deutsche Soldaten oder Offiziere, oft seit mehreren Jahrzehnten suchen, zu helfen.

Der Autor der Petition und dieses Beitrages ist tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Fernseh- und Radio-Produzent, Autor von insgesamt neun veröffentlichten Büchern, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, Radio TV IBS Liberty sowie weiterer Medien und sucht seinen französischen Großvater, den ehemaligen französischen Offizier HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 in Kaiserslautern in Deutschland stationiert war, bereits seit 1984.

Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes teilte in einer Antwort auf eine Anfrage mit, dass nur vermisste deutsche Soldaten gesucht werden. Die Angehörigen und Verwandten der vermissten französischen Soldaten und Offiziere sind hingegen bislang meist ohne jede Hilfe bei der Suche nach vermissten Verwandten. Die Petition will helfen, die Situation dieser angehörigen Menschen zu verbessern und Hilfe möglich zu machen.

Pressekontakt:

Andreas Klamm – Sabaot

French-German Journalist, Broadcast journalist, author, nurse (R.N.), paramedic, director, missionary and news correspondent

Französisch-deutscher Journalist, staatl. geprft.Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missions-Leitung, Missionar, Nachrichten-Korrespondent

c/o Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Deutschland, Germany)
c/o 160 Greenford Road, Sudbury Hill – London, HA13QS, United Kingdom, Groß Britannien / Vereinigtes Königreich
Tel. 0049 6236 416 802, Tel. 0049 62 36 48 90 44, Fax.001 503 212 6883 (U.S.A.), email: andreasklamm@hotmail.com

16. November 2010

An

Herrn
Kurt Beck
Ministerpräsident
Staatskanzlei
Peter-Altmeier-Allee 1

D 55116 Mainz
Deutschland

email:
Kurt.Beck@stk.rlp.de

Feldpfad 1a
76889 Steinfeld

Telefon: 06340 716
Telefax: 06340 5080600
email: wahlkreis.mp.beck-steinfeld@t-online.de

Petition und Offener Brief zur Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in Rheinland-Pfalz und in Deutschland / französisch-deutsche und deutsch-französische Bürger sogenannte « Mischlings-Kinder »

Anregung Unterstützung und Gründung eines Vereines zur Hilfe für die Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in der direkten Folge des Zweiten Weltkrieges

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kurt Beck !

Als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz haben Sie zwar reichlich Einfluß, doch vielleicht gibt es noch andere Menschen, die das Anliegen französisch-deutscher, tunesisch-französisch-deutscher, deutsch-französisch-tunesischer und deutsch-französicher Bürger und Bürgerinnen unterstützen können und wollen und daher schreibe ich Ihnen einen offenen Brief und Petitionals Anregung und als Bitte an Sie und an Menschen, die bereit sind die Anliegen bi-nationaler Bürger zu unterstützen. Wie Ihnen bekannt,ist das Jahr 2010 als 65. Jahrestag für die Kapitulation von Deutschland am 8. Mai 1945 vor den Allierten Siegermächten zu betrachten. Noch immer werden suchenden Angehörigen die Informationen vorenthalten. Wie Ihnen vielleicht bekannt suche ich seit meinem 16. Lebensjahr, seit dem Jahr 1984 nach meinem seit 1945 als vermisst geltenden Großvater HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 als französischer Offizier, geboren in Tunis in Tunesien in Nord-Afrika in der pfälzischen Stadt Kaiserslautern stationiert war.
Die Suche nach meinem Großvater führte mich innerhalb von 25 Jahren in der Arbeit als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine (seit 1986 ) und MJB Mission News, ISSN 1999-8414 (seit 2008, Groß Britannien und Deutschland) und Buch-Autor von insgesamt 9 veröffentlichten Büchern in alle fünf Kontinente dieser Welt.

Mit dem französischen Militär-Attache in Paris hatte ich zwar eine freundliche und herzliche Korrespondenz, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird mein eigener Großvater HEDI SABAOT, französischer Offizier, stationier t1945 in Kaiserslautern, seither als vermisst geltend, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch als sogenannte Militär-Geheimnis behandelt.

Mein Großvater HEDI SABAOT ist kein Militär-Geheimnis mehr und ich bitte Sie zu respektieren, insbesondere auch deshalb weil ich KEIN Einzelfall bin, sondern die Probleme dieser Art zahlreiche weitere Menschen betrifft, zu handeln und sich dafür einzusetzen, dass die Kinder und Enkel-Kinder FREIEN ZUGANG zu den Informationen erhalten, was mit den Angehörigen, seien es Eltern, Väter, Mütter, Großmütter und Großväter geschehen ist, erhalten dürfen. Dazu bitte ich zu prüfen, ob mit Ihrer freundlichen Unterstützung die Gründung eines Vereines möglich ist, der suchenden Familien-Angehörige bei der Suche nach den vermissten Angehörigen, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges vermisst werden, helfen kann, vor allem wenn es sich um Angehörige nicht-deutscher Herkunft handelt.

Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes, den ich in die Suche bereits eingeschaltet hatte sucht nach einer Selbstaufkunft nur nach vermissten deutschen Soldaten, doch leider nicht nach vermissten FRANÖSISCHEN SOLDATEN. Daher halte ich die Gründung eines Vereines der Menschen, wie meiner Mutter, meinen Schwestern und mir und einer beträchtlichen Zahl weiterer Menschen hilft, die Angehörigen und die Informationen über den Verbleib von Angehörigen zu finden. Wie Sie wissen, waren 1950 die Zeiten noch andere. Meine Großmutter Marta Kolacz, geborene MAIER, musste Deutschland im Jahr 1950 für immer verlassen und wanderte nach Australien, Melbourne aus, weil sie die Verfolgung der damals noch von der Nazi-Ideologie indoktrinierten Menschen nicht ertragen konnte.

Doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, gibt es für mich als afrikanisch-europäischen Bürger und Journalist und als tunesisch-französisch-deutscher Bürger und Journalist sicherlich keinen Grund mehr, die Identität meines Großvaters HEDI SABAOT, der als französischer Offizer auch Frankreich, Deutschland und Europa im Dienst für den Frieden geholfen hat, zu leugnen. Rheinland-Pfalz ist ja ein Welt-offenes Land und Angehörige tri- und bi-nationaler Herkunft müssen ihre Herkunft und Urzwurzeln in verschiedenen Ländern sicher mehr nicht verleugnen. Gibt es einen Grund, weshalb meine Identität, als bi-nationaler oder tri-nationaler Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Verleger, Herausgeber, Moderator und Autor von 9 veröffentlichten Büchern verleugnet werden sollte aufgrund meiner afrikanisch-euorpäischen Herkunft ? Wohl kaum, da ich nicht vermute, dass Sie als Ministerpräsident oder die SPD als Partei, rassistische oder gar Ideologien der NSDAP NICHT gut heißen können oder unterstützen.

Da Sie bereits Mitglied mehrerer französisch-deutscher Institutionen sind, bitte ich Sie freundlichst zu prüfen, die wichtigen ANLIEGEN von Bürgern und Menschen, bi-nationaler oder tri-nationaler Herkunft, das meint in meiner Situation tunesisch-französisch-deutsch in zahlreichen anderen Situationen französisch-deutsch und deutsch-französisch zu unterstützen, vielleicht auch mittels der Gründung eines Vereines, der hilft die geschichtlichen Ereignisse aufzuarbeiten und vor allem Fotos und Informationen über den Verbleib geliebter Angehöriger zu erhalten, auch dann wenn diese als Offiziere für die französische Armee gedient haben. Wie Ihnen bekannt, gab es deutsche Soldaten, die sich in französische Frauen verliebten, denen nach dem Krieg die Haare kahl geschoren wurden und es gab, wie in der Situation meines Großvaters HEDI SABAOT auch französische Offiziere, die sich in deutsche Frauen verliebten. Mein Großvater HEDI SABAOT wurde in Tunis in Tunesien geboren und 1945 bis 1950 war es nicht einfach in Deutschland, in dem zuvor die Doktrin einer überlegenen, sogenannten “weißen Herren-Rasse” gegolten hat, für meine Großmutter und meinen Großvater zu bestehen.

Laut Präambel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Deutschland und damit Rheinland-Pfalz zum DIENST für den FRIEDEN in dieser Welt verpflichtet und umso mehr bitte ich Sie heute auch in Ihrer Eigenschaft als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz zu helfen und beizutragen, dass nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges, der so viel Unheil über die Menschen in Deutschland und Europa brachte, einen FRIEDENS-DIENST zu leisten, und auch den MENSCHEN ZU HELFEN, die seit mehreren Jahrzehnten nach vermissten Groß-Eltern, Groß-Mütter, Groß-Väter, Mütter und Väter suchen. Familien-Angehörige, seien es Groß-Eltern oder Eltern, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges seit 1945 vermisst werden, dürfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr als Militär-Geheimnisse behandelt werden.

Als tunesisch-französisch-deutscher Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor, Moderator, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber seit 1984 – seit mehr als 25 Jahren – der sich seit 1986 für internationale Völkerverständigung in der Arbeit in den Medien engagiert, habe ich auch im Dienst als wehrpflichtiger Soldat für 15 Monate bei der Luftwaffe der Bundeswehr in den Jahren 1988 bis 1989, im öffentlichen Dienst in der Arbeit für Presse und Medien seit 1984, im öffentlichen Dienst auch als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (ehemals tätig für zwei Universtitäts-Kliniken zweier Bundesländer und für kommunale Krankenhäuser in Trägerschaft von Landkreisen und Städten in Deutschland) auch wichtige Dienste nicht nur für Deutschland sondern auch für Frankreich, Groß Britannien und für Menschen aus einer Vielzahl weiterer Ländern nachweisbar geleistet. – Schon daher glaube ich, dass es nicht einen einzigen Grund dafür gibt, die Geschichte meines tunesisch-französischen Großvaters HEDI SABAOT, der Frankreich und in Deutschland im Jahr 1945 als französischer Offizier diente und meine eigene Geschichte und Identität und Urwurzeln zu verleugnen oder gar totzuschweigen und dies trifft sicher auch auf eine beträchtliche Anzahl weiterer Menschen zu, die in Rheinland-Pfalz umgangsprachlich noch heute als sogenannte “Mischlings-Kinder” bezeichnet werden.

Daher, werter Herr Ministerpräsident KURT BECK, bitte ich Sie ausdrücklich mit Ihren guten französisch-deutschen Beziehungen, den Menschen zu helfen, die 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch nach Ihren Angehörigen suchen und dazu beizutragen, dass die Informationen zu den vermissten Angehörigen des Militärs und der Verwandten in Deutschland, Frankreich, Tunesien und darüber hinaus auch in anderen Ländern im Rahmen eines DIENSTES für den Frieden für die suchenden Angehörigen freigegeben werden.

Das RECHT auf Information für die Angehörigen, Kinder und Enkel-Kinder, die ein berechtigtes Interesse haben, zu erfahren, was mit den vermissten Angehörigen, seien es deutsche oder französische Offiziere, geschehen ist ist, meiner Überzeugung nach höher zu bewerten, als die Wahrung sogenannter, militärischer Geheimnisse, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Daher bitte ich Sie heute freundlichst um Prüfung und um Ihre werte Unterstützung und Hilfeleistung.

In der Anlage erhalten Sie noch Informationen zu den von mir 9 geschriebenen und veröffentlichten Büchern. Es würde mich sehr freuen, wenn Sie vielleicht bei etwas Zeit und Ruhe das ein oder andere Buch von mir lesen können.

Vielen Dank im voraus.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot
Andreas Klamm – Sabaot
Französisch-(tunesisch)-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, staatlich gerpft. Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missionar und Missions-Leitung

Verleger und Herausgeber von Stadtmagazin Ludwigshafen / Vorderpfalz aktuell / 3mnews.org / RPF Rundfunk- und Programmarbeitsgemeinschaft für Film, Funk und Fernsehen seit 1984

Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty seit 1986
French-German Journalist, broadcast journalist, author, nurse (R.N.), director, missionary and news-correspondent, publisher

http://www.andreasklamm.de.be
http://www.andreas-klamm.de.be
http://andreasklamm.radiotvinfo.org
http://www.andreasklamm.blogspot.com
Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Steuernummer: Umsatz-Steuer-Ident-No. DE 258678726, (Tax ID number), Finanzamt Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland (Germany)

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Überraschung für Geburtstags-Jubilar Dr. Helmut Kohl

Überraschung für Geburtstags-Jubilar Dr. Helmut Kohl

3. April 2010: 500 Mitglieder der Jungen Union singen zum Geburtstag für den Bundeskanzler a. D. in Ludwigshafen-Oggersheim – Offizielle Feiern im Pfalzbau am 5. Mai – 80. Geburtstag im Kreise der Familie

Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl noch im Amt, im Jahr 1998. Unser Archiv-Foto aus dem Jahr 1998 beweist eindrucksvoll: Damals und heute, irgendwie gelingt es Dr. Helmut Kohl immer Massen von Menschen anzuziehen. Foto: Andreas Klamm Sabaot / Archiv 1998

Von Andreas Klamm Sabaot

Berlin / Ludwigshafen – Oggersheim. 3. April 2010. Der frühere Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl und seine Familie staunte und war sichtlich gerührt zur Feier seines 80. Geburtstages am 3. April 2010. Eine kleine Feier im Kreise der Familie und enger Freunde war geplant, so die offiziellen Mitteilungen. Doch irgendwie war die Stimmung in Ludwigshafen-Oggersheim heute noch so, als würde der frühere Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl noch heute Deutschland regieren. Rund 500 Mitglieder der Jungen Union (JU) sangen für den Geburtstags-Jubilar, der seinen 80. Geburtstag feierte. Die Leitung der Gesangs-Darbietungen für den früheren Bundeskanzler hatte der beliebte Dirigent Gotthilf Fischer.

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Philipp Mißfelder informierte darüber, dass die CDU sich als eine „große Familie“ verstehe. Dr. Helmut Kohl war von 1982 bis 1989 für 16 Jahre der Bundeskanzler für die Bundesrepublik Deutschland. Bislang konnte sein Regierungs-Zeit-Rekord mit der längsten Amtszeit eines Bundeskanzlers in der Geschichte von Deutschland nicht gebrochen werden. So wundert es nicht sonderlich, dass die Mitglieder der Jungen Union in Dr. Helmut Kohl „…Immer unser Kanzler…“ sehen und dem großen europäischen Staatsmann auch dankten mit dem Transparent „Wir danken Dir, Kanzler der Einheit !“.

Mehr Hunderte schwarz-rot-goldene Luftballons stiegen zum Himmel empor.

Dr. Helmut Kohl dankte in einem Interview mit der BILD-Zeitung „dem lieben GOTT“ und gab auch einen sehr persönlichen Wunsch bekannt: Er wünsche sich noch viele und Jahre mit seiner zweiten Ehefrau Maike Kohl-Richter und FRIEDEN.

In einem Interview mit der Bild Zeitung sagte Helmut Kohl als Antwort auf eine Frage eines Kollegen in der Bild-Redaktion, was sich der frühere und am längstens amtierende Bundeskanzler für die Republik wünsche:

„Frieden. Ich wünsche mir für unser Land inneren und äußeren Frieden. Dazu gehört auch, dass Deutschland sich seiner Verantwortung bewusst ist, dass es mit Stolz, aber auch Bescheidenheit auf den Weg blickt, den es zurückgelegt hat, und mit Zuversicht in die Zukunft geht.“, so Dr. Helmut Kohl.

Dr. Helmut Kohl zeigte sich dem Überraschungs-Besuch in Begleitung seiner Familie und seiner zweiten Ehefrau Maike Kohl-Richter. Der frühere Bundeskanzler wirkte sichtlich noch geschwächt und angeschlagen. Vor rund zwei Jahren erlitt er nach einem schweren Sturz ein schweres Schädel-Hirn-Trauma. Er lebe nur noch nur Dank seiner Ehefrau Maike, informierte Dr. Helmut Kohl. Vor wenigen Wochen musste die Gallenblase des Bundeskanzlers a. D. entfernt werden und ein gutes Alter von 80 Jahren – es hinterlässt Spuren.

Da dem gesundheitlichen Genesungs-Prozeß Vorrang gegeben werden müsse, konnte Dr. Helmut Kohl an offiziellen Geburtstags-Feierlichkeiten in Berlin nicht teilnehmen.

Die Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen am Rhein Dr. Eva Lohse (CDU) würdigte die besonderen Verdienste von Dr. Helmut Kohl als einen Kanzler der Einheit für Deutschland und als großen Europäer. Die politische „Zieh-Tochter“ von Dr. Helmut Kohl und heutige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel überraschte den Jubilar mit einer Video-Botschaft, in der die Kanzlerin die besondere Leistung des Politikers für die deutsche Einheit würdigte. Aus aller Welt hat Helmut Kohl Glückwünsche zum 80. Geburtstag erhalten. So auch vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der ein Glückwunschtelegramm sandte und Kohl dankte, weil er als Bundeskanzler zu einem Neustart der deutsch-russischen Beziehungen beigetragen habe. Das Verhältnis stütze sich heute auf einen vertrauensvollen Dialog.

Am 5. Mai 2010 soll in Ludwigshafen am Rhein im Pfalz eine offizielle Geburtstags-Feier mit Dr. Helmut Kohl und mit rund 1.000 geladenen Gästen stattfinden. Der Hintergrund: Dr. Helmut Kohl war nicht nur 16 Jahre als Bundeskanzler im Amt für Deutschland, sondern in den Jahren 1969 bis 1976 auch amtierender Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Die heutige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) will zu den Feierlichkeiten nach Ludwigshafen am Rhein reisen.

Mehrere Tausend Menschen haben ihre Glückwünsche und Gratulationen zum 80. Geburtstag für Dr. Helmut Kohl bei www.helmut-kohl.cdu.de eingetragen. Bei dem Glückwunsch- und Gratulations-Portal handelt es sich um eine Aktion der CDU Deutschlands. CDU-General-Sekretär Hermann Gröhe erklärte: „Der 80 Geburtstag von Helmut Kohl ist für uns ein Tag der Dankbarkeit.“

Deshalb wolle die CDU vielen Menschen die Möglichkeit geben Dr. Helmut Kohl ganz persönlich zu gratulieren.

Auf der Gratulations-Seite für den früheren Bundeskanzler ist eine Bild-Collage mit wichtigen Stationen aus dem politischen Leben von Helmut Kohl zu finden. Zudem kann auf der Seite auch die Video-Botschaft von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel an Dr. Helmut Kohl gesehen werden.

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Limburgerhof: 40jährige Wachkoma-Patientin schwanger

Pflegeheim in Limburgerhof:

40jährige Wachkoma-Patientin schwanger

Verdacht auf Missbrauch kann nicht ausgeschlossen werden – Vielzahl von Möglichkeiten muss geprüft werden – Leitender Oberstaatsanwalt Lothar Liebig: „Wir müssen in alle Richtungen umfassend ermitteln“ – Kind und Mutter können gerettet werden – Entscheidung liegt bei der Mutter

Von Andreas Klamm Sabaot

Ludwigshafen / Limburgerhof. 31. März 2010. Kaum zu glauben und doch wahr. In einer Pflege-Einrichtung in der pfälzischen Gemeinde Limburgerhof bei Ludwigshafen am Rhein haben die Pflege-Fachkräfte in einem Pflege-Bereich „Junge Pflege / Wachkoma“ in der schwerst geschädigte Menschen gepflegt werden, die Schwangerschaft im fünften Monat einer 40-jährigen Frau und schwer geschädigten Patientin festgestellt, die nach einem Unfall als Wachkoma-Patientin mit schwersten Schädigungen nach einem Schädel-Hirn-Trauma gilt. Ein Missbrauch oder eine Vergewaltigung der Frau könne nicht ausgeschlossen werden. Die Ermittlungs-Behörden in Ludwigshafen am Rhein und in Frankenthal in der Pfalz können zur Zeit eine ganze Vielzahl von möglichen Szenarien nicht ausschließen.

Die Pflege-Einrichtung habe bei Bekanntwerden des Verdachts und die Bestätigung der Schwangerschaft der Patientin durch einen Gynäkologen eine Strafanzeige gegen einen bislang unbekannten Täter erstattet.

Vorsorglich habe die kirchliche Pflege-Einrichtung alle männlichen Pflege-Kräfte von der Station in andere Arbeits-Bereiche der Pflege versetzt. „Das Haus sei ein sehr offenes Haus. Die Tat ist unfassbar und wir können keine Möglichkeit mehr ausschließen.“, sagte ein Kirchen-Sprecher in einem Fernseh-Interview mit dem Fernseh-Sender SWR.

Anders als in den Berichten über Missbrauchs-Fälle in staatlichen, privaten und kirchlichen Einrichtungen, über die seit mehreren Wochen in Deutschland berichtet wird, ist zur Zeit nicht sicher, ob es sich um einen weiteren „Missbrauchs-Fall“ in einer Einrichtung handelt. Denkbar sind viele Möglichkeiten, etwa auch Täter aus dem nächsten Umfeld. Rein theoretisch können sogar männliche Patienten der Einrichtung in den Verdacht geraten, zum Kreis des Täters zu zählen oder auch Anwohner im Umfeld der Pflege-Einrichtung.

Die Staatsanwaltschaft in Frankenthal müsse in alle Richtungen umfassend ermitteln, erklärte der leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft in Frankenthal, Lothar Liebig. „In Betracht kommen unterschiedlichste Geschehens-Abläufe. Bei den Ermittlungen spielen natürlich auch die entsprechenden und inzwischen üblichen DNA-Überprüfungen eine wesentliche Rolle“, ergänzte der leitende Oberstaatsanwalt Lothar Liebig in einem Fernseh-Interview.

Bei den Ermittlungen ist natürlich auch die aktuelle Befindlichkeit, der durch einen Unfall schwer geschädigten Patientin wichtig und das Einfühlungs-Vermögen der Ermittler und Ermittlerinnen, die jetzt versuchen müssen einen Weg zu finden, mit der Patientin zu kommunizieren, um möglichst viele Informationen zusammen zutragen.

Die 40jährige Frau könne sich nur eingeschränkt zu den möglichen Ereignissen äußern. Die Pflege-Einrichtung werde als eine „offene Einrichtung“ geführt, in der es keine festen Besuchs-Zeiten gibt.

Eine mögliche Vergewaltigung oder ein möglicher Missbrauch könne vorliegen. Denkbar sind dennoch auch weitere Szenarien, an die Beobachter ohne die entsprechenden psychologischen und Pflege-Fachkenntnisse zunächst vielleicht nicht denken. Zur Zeit kann noch nicht einmal eine bislang nicht bekannte Beziehung der schwer geschädigten Patientin zu einem anderen männlichen Patienten innerhalb der Pflege-Einrichtung sicher ausgeschlossen werden. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Täter aus dem direkten Umfeld stammen könne.

Unklar ist noch, was mit dem Kind geschehen soll. Denkbar wäre, wenn die Ärzte eine Gefahr für die werdende Mutter und Patientin und für das Baby ausschließen können, dass das Baby in rund vier Monaten vielleicht für eine Adoption freigegeben wird. Gesetzlich wäre auch noch ein Schwangerschafts-Abbruch möglich, sollten Ärzte eine Gefahr für Leib und Leben für die Patientin und für das Baby bestätigen.

Dank der modernen und technischen Mittel von Medizin und Wissenschaft ist es denkbar, dass die beteiligten Fachärztinnen und Fachärzte die schwangere Patientin und das Baby sicher in der Schwangerschaft begleiten und eine Geburt ohne ernste Gefahren für Patienten und Kind möglich machen. Sicher wäre eine Lebens-bejahende Entscheidung für die Patientin und für das Kind und eine spätere Adoption besser und vermutlich auch im Sinne einer Lebens-bejahenden und kirchlichen Einrichtung. Dazu müssten die Ärzte jedoch eine Gefährdung für die 40jährige Wachkoma-Patientin und das Baby so weit wie möglich ausschließen können, da sonst die Gefahr besteht, dass die werdende Mutter und das Baby zu weiterem Schäden oder gar in Gefahr für Leib und Leben kommen könnten. Diese schwere Entscheidung muss die Mutter der 40jährigen Wachkoma-Patientin treffen. Die Mutter der geschädigten Frau und Patientin ist der gesetzliche Vormund der schwangeren Patientin in der Pflege-Einrichtung.

Denkbar ist auch, dass die Mutter sich dazu entscheidet, wenn keine Gefahr für die Unfall-traumatisierte, Langzeit-geschädigte Tochter besteht, das Kind zu behalten und die Mutter der Patientin die Pflege des Kindes in Begleitung von Helfern und Helferinnen übernimmt. Aus Heil-therapeutischer Sicht wäre es sogar möglich, dass das Baby, sofern dieses von der schwer durch einen Unfall geschädigten Patientin nicht abgelehnt wird , positiv zum einem weiteren Heilungs-Prozeß und zu einem besseren Lebens-Gefühl für die schwer geschädigte Patientin beitragen könnte mit der Unterstützung durch deren Mutter als Vormund der schwangeren Patientin.

Schwangerschaften von schwerst behinderten oder auch Langzeit-geschädigten Frauen sind in nicht ganz so selten, wie es jetzt vielleicht auch in unterschiedlichen Medien dargestellt wird.

Zur Zeit ist noch nicht einmal ausgeschlossen, dass sich der werdende Vater seiner künftigen Verantwortung doch noch bewusst wird und bei der Polizei , bei einem Seelsorger der Kirchen-Gemeinde oder bei der Pflege-Einrichtung meldet und die Verantwortung für sein Handeln übernimmt, rein theoretisch für die Situation, dass es vielleicht eine bislang nicht bekannte Beziehung zwischen einer schwer geschädigten Patientin in einer Pflege-Einrichtung und einem Mann geben sollte. Liebe ist bekanntlich dazu in der Lage viele Wunden zu heilen. Vielleicht sogar in einem weiteren Horizont betrachtet, auch die Wunden und die Schädigungen, die die 40jährige Wachkoma-Patientin am Tag des Unfalls erlitten hat, als ein Teil des Lebens der Frau zerstört wurde.

Dieses kleine Baby, so ungewöhnlich diese Geschichte auch sein mag, könnte der geschädigten Frau vielleicht sogar einen Teil des verlorenen Lebens zurückgeben. Denn mit dem Unfall der Frau wurden vielleicht die Hoffnungen auf eine glückliche Hochzeit, ein Teil des jungen Lebens einer einst sehr glücklichen Frau auf tragische Weise zerstört und vielleicht auch ein Wunsch für Kinder genommen. Durch bislang kaum zu verstehende Umstände, könnte dennoch jetzt etwas möglich werden, das bislang in der Pfalz als nicht möglich betrachtet wurde. Denkbar wäre sogar, dass die Bürger, Bürgerinnen und Kirchen-Gemeinde-Mitglieder der kleinen Gemeinde Limburgerhof in der Pfalz und die Kirchen in der Pfalz eine „Patenschaft“ für das Kind übernehmen. In Afrika und Asien sind Kinder-Patenschaften üblich und damit können Kinder am Leben erhalten werden. In nicht wenigen Fällen können sogar ganze Familien mittels einer „Kinder-Patenschaft“ am Leben erhalten werden.

Was im fernen Afrika und Asien möglich ist, weshalb sollte eine Kinder-Patenschaft nicht auch das Leben einer Unfall-traumatisierten Patientin und deren Baby in Deutschland retten können, das möglicherweise bereits in vier Monaten das Licht der Welt erblicken könnte, vielleicht sogar kerngesund. Die Schlagzeilen von heute müssten dann vermutlich als „Wunder von Limburgerhof: „Schwerst geschädigte Patientin bringt kerngesundes Baby zur Welt“ geschrieben werden – wenn sich der Vater noch finden sollte, könnte die Geschichte, die zunächst möglicherweise so traurig begonnen hat und klingt, vielleicht sogar noch einen guten Anfang für den Start in ein spannendes Leben finden. Es wäre ein echtes Wunder und in den kommenden Tagen gedenken die Menschen eines der größten Wunder zu den „Hohen Feiertagen“, die in Deutschland und in der Welt celebriert werden.

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ver.di fordert: Frauen-Diskriminierung am Arbeitsmarkt beenden

ver.di fordert: Frauen-Diskriminierung am Arbeitsmarkt beenden

Berlin. 8. März 2010 (red). Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert die Beendigung der Diskriminierung von Frauen am Arbeitsmarkt in Deutschland.

„Auch wenn es vereinzelt Fortschritte gibt: Der Nachholbedarf für Frauen bleibt enorm“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Margret Mönig-Raane, anlässlich des Internationalen Weltfrauentages. So würden Frauen in Deutschland durchschnittlich 23 Prozent weniger verdienen als Männer.

Dies gelte ganz besonders im Bereich personenbezogener Dienstleistungen, wo überwiegend Frauen beschäftigt seien, häufig in Teilzeit oder zu sehr niedrigen Löhnen. Ein weiterer Grund für den Lohnunterschied sei aber schlicht Diskriminierung.

In den Vorständen und Aufsichtsräten von Deutschlands Top-Unternehmen seien Frauen immer noch kaum vertreten. Lediglich 2,5 Prozent aller Vorstandsmitglieder der 200 größten Wirtschaftsunternehmen seien weiblich.

Neben der Beseitigung dieser Benachteiligungen und Schieflagen müsse auch die Arbeitsmarktpolitik mehr für Frauen tun. Frauen würden aufgrund ihrer familiären Situation vielfach vom Arbeitsmarkt verdrängt oder müssten als Mitglied einer so genannten Bedarfsgemeinschaft zu Armutslöhnen arbeiten. Ein Widerspruch ergebe sich daraus, dass in einer Bedarfsgemeinschaft der eine für den anderen uneingeschränkt einstehen müsse, während das neue Unterhaltsrecht den Frauen auferlege, für sich selbst zu sorgen.

ver.di fordere daher von der Bundesregierung die Abschaffung der Bedarfsgemeinschaft. Die Anrechnung von Partnereinkommen müsse ganz entfallen.

Mönig-Raane mahnte darüber hinaus Korrekturen in der Förderpolitik an: „An der Schnittstelle zwischen Hartz IV und Arbeitsförderung wird über die Zukunftschancen von Millionen Frauen und ihrer Kinder entschieden. Es geht nicht an, dass Frauen viel weniger von erfolgreichen Förderinstrumenten profitieren können, gleichzeitig aber im Hartz IV-System als Arbeitskräfte ohne Perspektive auf eine sozial abgesicherte Beschäftigung zwangsverpflichtet werden“, kritisierte Mönig-Raane.

Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, dass gerade Arbeitsuchende, die wegen der Anrechnung des Partnereinkommens keine Geldleistungen erhalten oder die wegen der Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen der Vermittlung nur eingeschränkt zur Verfügung stehen, in vollem Umfang beruflich gefördert würden.

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Welt-Frauen-Tag: Alarmierend viele Frauen sind von schwerer Armut betroffen

Welt-Frauen-Tag: Alarmierend viele Frauen sind von schwerer Armut betroffen

Grüne wollen das Armuts-Risiko von Frauen bekämpfen

Mainz. 8. März 2010. (red). Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2010 erklären Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Anne Spiegel, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen: „Armut hat viele Gesichter, aber sie ist oftmals weiblich. Eine Verengung auf rein finanzielle Aspekte aber greift viel zu kurz. Armut ist nicht nur ein Mangel an Einkommen, sondern auch an Verwirklichungschancen, zum Beispiel im Hinblick auf Bildung, Erwerbschancen, Einkommen und Gesundheit. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz ist die bestehende Armut eines der größten Probleme unserer heutigen Zeit. Der aktuelle Armutsbericht der Landesregierung beweist, dass die Armutsrisikoquote stetig steigt.

Von der Einkommensarmut sind in erster Linie Alleinerziehende, kinderreiche
Familien und Erwerbslose betroffen. Frauen sind unter diesen Gruppen
überproportional anzutreffen und müssen mit dem wenigen Geld wirtschaften. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz steht deshalb der diesjährige Frauentag am 8. März das Thema Frauen und Armut“, erklärt Eveline Lemke.

Anne Spiegel ergänzte: „Trotz aller Fortschritte sind wir von der Gleichberechtigung von Männern und Frauen in Rheinland-Pfalz noch weit entfernt. Nach wie vor ist die eigenständige Existenzsicherung von Frauen im Arbeitsleben und sozialen Sicherungssystemen nicht erreicht. Gerade in Deutschland haben wir – entgegen des europäischen Trends – ständig wachsende Lohn- und Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern trotz gleicher oder ähnlicher Arbeit. Wir wollen und müssen hier die Machtfrage stellen“.

Der Parteirat der GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat dazu auf seiner Sitzung eine Resolution zum Thema Frauenarmut einstimmig verabschiedet.

In der Resolutionfordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

– Gleiches Gehalt für gleiche Arbeit! Die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen sind für uns eine nicht hinnehmbare Form von Diskriminierung.
– Den Ausbau der Kinderbetreuungsinfrastruktur, um Frauen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewähren. Wir GRÜNE wollen eine umfassende bedarfsdeckende ganztägige Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz. Nur durch wohnortnahe ganztägige Angebote der Kindertageseinrichtungen mit flexiblen und durchgängigen Öffnungszeiten kann der Rechtsanspruch wirklich erfüllt, eine echte Wahlfreiheit für
Eltern gewährleistet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw. Ausbildung wirksam verbessert werden.
– Ein gerechtes Steuersystem, dass die Benachteiligung von Frauen nicht zementiert (Abschaffung des Ehegattensplitting).
– Die spezielle Förderung von jungen Frauen wahrend und nach der Ausbildung und eine von klassischen Geschlechtsrollen losgelöste Berufsvorbereitung. Angebote wie „Girl’s day“ und Mentoringprogramme speziell für Madchen und Frauen sind weiter auszubauen und dürfen nicht zu Alibiprojekten verkommen.
– Eine bessere Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente.
– Die Einführung eines Mindestlohns.
– Eine bessere Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements, sowie anderer unbezahlter Tätigkeiten wie Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen und Hausarbeit, auch durch eine Grundsicherung, denn dieses Engagement darf keine Armutsfalle sein. Unbezahlte Arbeit darf nicht einfach den Frauen zugeschoben werden.
– Eine ausreichende Absicherung im Alter, bei Krankheit und bei Erwerbslosigkeit, die nicht nur bei durchgehender Vollzeiterwerbstätigkeit und bei durchschnittlichem Einkommen gewährleistet sein darf.

Am 8. März ist internationaler Welt-Frauen-Tag.

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Bundesverfassungs-Gericht: Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar

Bundesverfassungs-Gericht: Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar

Höchste Richter in Karlsruhe schützen Grundrechte und Demokratie – Gesetz zur Vorrats-Datenspeicherung muss überarbeitet werden


Der erste Senat des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe. In der Mitte der Präsident des Bundesverfassungs-Gerichts, Dr. Dres. hc. Hans-Jürgen Papier. Foto: Bundesverfassungsgericht

Von Andreas Klamm Sabaot

Karlsruhe. 2. März 2010. Die bislang durchgeführte Vorrats-Datenspeicherung aller Kommunikations-Verbindungen aller Bürger und Bürgerinnen ist nach einem Urteil der höchsten deutschen Richter des Bundesverfassungsrichtes (BverG) nicht mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar. Der höchsten deutschen Richter bezeichneten die sechsmonatige, vorsorgliche Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten durch private Anbieter von Diensten als so wörtlich mit dem „Artikel 10 des Grundgesetzes schlechthin unvereinbar.“

In erstem von insgesamt sechs Leitsätzen im Urteil zur Verfassungs-Beschwerde zahlreicher Menschen und einer „Sammel-Klage“ von rund 35.000 Menschen in Deutschland, teilten die Bundesverfassungs-Richter in Karlsruhe mit:

„Eine sechsmonatige, vorsorglich anlasslose Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten durch private Diensteanbieter, wie sie die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (Abl L 105 vom 13. April 2006, S. 54; im Folgenden: Richtlinie 2006/24/EG) vorsieht, ist mit Art. 10 GG nicht schlechthin unvereinbar; auf einen etwaigen Vorrang dieser Richtlinie kommt es daher nicht an.“ (Vergleiche / Zitat aus dem Urteil 1 BvR 256/08 – – 1 BvR 263/08 – – 1 BvR 586/08, verkündet am 2. März 2010, Bundesverfassunggericht Karlsruhe).

In ihrer rund 85 DIN A4-Seiten langen Begründung gelangten die obersten Grundgesetz-Schützer und Verfassungs-Richter auch zur Überzeugung, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verlangt, dass die gesetzliche Ausgestaltung einer solchen Datenspeicherung dem besonderen Gewicht des mit der Speicherung verbundenen Eingriffs in die Grundrechte angemessen Rechnung trägt. Erforderlich seien hinreichend anspruchsvolle und normenklare Regelungen hinsichtlich der Datensicherheit, der Datenverwendung, der Transparenz und des Rechtsschutzes.

Leitsätze für Grundrechte und Demokratie

Im dritten Leitsatz des Urteil zur Vorrats-Datenspeicherung unterstreichen die Richter, dass die Gewährleistung der Datensicherheit sowie die normenklare Begrenzung der Zwecke der möglichen Datenverwendung als untrennbare Bestandteile der Anordnung der Speicherungs-Verpflichtung dem Bundesgesetzgeber gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG obliegen.

Demgegenüber richtet sich die Zuständigkeit für die Schaffung der Abrufregelungen selbst sowie für die Ausgestaltung der Transparenz- und Rechtsschutzbestimmungen nach den jeweiligen Sachkompetenzen.

Hinsichtlich der Datensicherheit bedürfe es Regelungen, die einen besonders hohen Sicherheits-Standard normenklar und verbindlich vorgeben. Es sei jedenfalls dem Grunde nach gesetzlich sicherzustellen, dass sich dieser an dem Entwicklungsstand der Fachdiskussion orientiert, neue Erkenntnisse und Einsichten fortlaufend aufnehme und nicht unter dem Vorbehalt einer freien Abwägung mit allgemeinen wirtschaftlichen Gesichtspunkten steht, heßt es im vierten Leitsatz des Urteils.

Im fünften Leitsatz zum Urteil zur Vorrats-Datenspeicherung nehmen die Richter des Bundesverfassungs-Gerichtes konkreten Bezug zur unmittelbaren Nutzung der Daten.

„Der Abruf und die unmittelbare Nutzung der Daten sind nur verhältnismäßig, wenn sie überragend wichtigen Aufgaben des Rechtsgüterschutzes dienen. Im Bereich der Strafverfolgung setzt dies einen durch bestimmte Tatsachen begründeten Verdacht einer schweren Straftat voraus. Für die Gefahrenabwehr und die Erfüllung der Aufgaben der Nachrichtendienste dürfen sie nur bei Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte für eine konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person, für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für eine gemeine Gefahr zugelassen werden.“

Der 6. Leitsatz zum Rechtsraum Internet und Deutschland

Eine nur mittelbare Nutzung der Daten zur Erteilung von Auskünften durch die Telekommunikations-Dienste-Anbieter über die Inhaber von Internet-Protokoll-Adresssen sei auch unabhängig von begrenzenden Straftaten- oder Rechtsgüter-Katalogen für die Strafverfolgung, Gefahrenabwehr und die Wahrnehmung nachrichtendienstlicher Aufgaben zulässig.

Für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten können solche Auskünfte nur in gesetzlich ausdrücklich benannten Fällen von besonderem Gewicht erlaubt werden.

Reaktionen auf das Urteil der Bundesverfassung-Richter

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erklärte zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung: „Heute ist ein herausragender Tag für die Grundrechte und den Datenschutz. Dem einseitigen Stakkato an Sicherheits-Gesetzen der vergangenen Jahre wurde mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erneut eine Absage erteilt. Das Urteil reiht sich nahtlos in eine Reihe Aufsehen erregender Verfassungsgerichts-Entscheidungen ein, die seit dem Urteil zum Großen Lauschangriff 2004 ergangen sind. In dieser Tradition stehen die Entscheidungen zur Telefon-Überwachung, zur Rasterfahndung, zur Pressefreiheit und zur Online-Durchsuchung. Diese Rechtsprechung ist zugleich Auftrag für eine Grundrechts-schondende Innenpolitik.“

Das heutige Urteil strahle auch auf Europa aus. Das Bundesverfassungs-Gericht mache mit seiner Urteils-Entscheidung deutlich, dass sich Deutschland für die Freiheits-Rechte seiner Bürgerinnen und Bürger auch in europäischen und internationalen Zusammenhänge einsetzen müsse.

CDU-Vorsitzender des Innenausschusses sieht „Schwarz“ mit dem Urteil

Dem Nachrichten-Sender n-tv sagte Wolfgang Bosbach, CDU, Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag, zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung in einem Interview unter anderem : „Ich sehe das Urteil mit gemischten Gefühlen. Es ist gut, dass Karlsruhe entschieden hat, dass es eben nicht richtig ist, dass die EU-Richtlinie, die wir umgesetzt haben, gegen unser Grundgesetz verstößt. Karlsruhe hat auch nicht entschieden, dass die Verkehrsdaten der Telekommunikationsanbieter nicht auf Vorrat gespeichert werden dürfen, sondern hat dem Gesetzgeber sehr enge Grenzen der Speicherung aufgezeigt.

Bedauerlich ist aus meiner Sicht die Einschränkung beim Abruf, also bei der Nutzung der Daten. Das heißt im Umkehrschluss: Wenn wir diese Daten zukünftig nur noch zur Aufklärung oder Abwehr besonders schwerer Straftaten nutzen dürfen, werden wir viele Straftaten nicht mehr aufklären können, weil es Ermittlungsansätze ausdrücklich, aber auch ausschließlich nur durch die Nutzung dieser Verkehrsdaten gibt. Dann bleiben eben die Opfer auf dem Schaden sitzen und der Staat kann seinen Strafanspruch nicht durchsetzen. Das ist die Folge.“

Grund zu übermässigen Feiern besteht in Deutschland nach Einschätzung des Chaos Computer Clubs (CCC) keinswegs. Grund: Zum 1. Januar 2010 wurde der Elektronische Entgeltnachweis (ELENA) eingeführt. „Der Chaos Computer Club (CCC) fordert ein Ende der Daten-Anhäufung auf Vorrat und ruft zur Unterzeichnung einer Petition an den Deutschen Bundestag auf.“, erkärte die Vereinigung in einer Mitteilung auf ihrer Internet-Präsentation.

Der Arbeitskreis Vorrats-Datenspeicherung fordert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die Vorratsdatenspeicherung, „einen Stopp der flächendeckenden Überwachung in ganz Europa. Die verdachtslose Erfassung vertraulicher Verbindungen und Bewegungen der gesamten Bevölkerung muss jetzt von der Politik schnellstens zurückgenommen werden“, fordert Florian Altherr vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

Die Bundesregierung könne bei einem entsprechenden Vorstoß auf die Unterstützung zahlreicher Staaten wie Österreich, Schweden und Rumänen zählen, die sich nach Informationen des Arbeitskreises, der Vorratsdaten-Speicherung bis heute verweigern.

Ausführliche Informationen zum Urteil und weiteren geplanten Vorhaben zur Daten-Sammlung

Presse-Mitteilung des Bundesverfassungs-Gericht vom 2. März 2010:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-011
Entscheidung zur Vorrats-Datenspeicherung des Bundesverfassungsgerichts
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20100302_1bvr025608.html
CCC, Chaos Computer Club, http://www.ccc.de
Arbeitskreis Vorrats-Datenspeicherung
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/static/portal_de.html